Termine

Zur Thematik „Aufhebung einer städtischen Grundschule“ haben sich ca. 50 Personen eingefunden. Von der Einwohnerfragestunde machen 14 Personen Gebrauch.

In der Sitzung des AJFSS am 28. Mai 2014 hatte Herr Romba darum gebeten, die möglichen Öffnungszeiten der Skateranlage auf Grundlage der Spiel- und Sportstättenverordnung  zu prüfen. Er bitte darum, dies noch zu protokollieren.

Sodann genehmigt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Niederschrift über die Sitzung am 28.05.2014.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage und erbittet eine Aufschlüsselung des städtischen Engagements im Hinblick auf die schulische Ganztagsbetreuung.

Herr Schobert sagt dies zu.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt den Budgetbericht nach ausführlicher Aussprache zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Aufhebung der Grundschule Ostendorf gemäß § 106 Abs. 1 NSchG mit Ablauf des 31.07.2016 (Schuljahresende 2015/16) rechtzeitig im Jahr 2014 durch den Rat im Lichte der bis dahin einzuholenden Stellungnahmen der Schulöffentlichkeit beraten und möglichst beschlossen werden kann.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Zu der Thematik wird am Dienstag, 07.10.2014, 18.00 Uhr, eine Versammlung mit den betroffenen Eltern und Vertretern der Grundschule Ostendorf stattfinden.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales folgenden

Die als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Herr Dr. Birker verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden

Herr Schobert weist darauf hin, dass die Verwaltung die entsprechende Vorlage in den kommenden Tagen zurückziehen werde. Aufgrund einer längerfristigen Erkrankung im Bereich der EDV sei man personell in absehbarer Zeit nicht dazu in der Lage, das Projekt umzusetzen. Auch die finanziellen Ressourcen würden nicht ausreichen.

Herr Schobert führt aus, dass man gegenwärtig dabei sei, Alternativen zur bisherigen Form der Anlage zu entwickeln. Auch die Skater hätten die Auffassung vertreten, dass man nicht unbedingt die aufwendigen Bauten benötige, die nur eingeschränkt nutzbar seien. Vielmehr könne man sich auch eine Betonlandschaft vorstellen. Dies werde von der Verwaltung als positiv erachtet. Man sei gegenwärtig dabei, etwas tiefer in die Planungen einzutreten. Auch gebe es große Unterstützung von Seiten der Skater und deren Eltern, wenn es darum gehe, Mittel über Sponsoring einzutreiben. 

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Abschließend äußert der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Wunsch, dass die Skateranlage möglichst zeitnah mit den bestehenden Möglichkeiten wieder geöffnet werde.

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Frau Schadebrodt hatte angefragt, wie viele Schüler/innen mit (welchem?) Förderbedarf für das Schuljahr 2014/15 an den Grundschulen angemeldet wurden und wie sich die Lehrer/innen bzw. die Schulen darauf vorbereitet haben.

Die Beantwortung dieser Anfrage ist dem Protokoll als Anhang beigefügt.

Frau Weihmann regt an, die Ferienpassaktion künftig "Ferien(s)paßaktion" zu nennen. Sie habe dies in einer Nachbargemeinde gesehen und finde die Idee sehr gut.  

Frau Krämer fragt, weshalb ein Spielgerät auf dem Spielplatz an der Goethestraße abgebaut worden sei.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Das Spielgerät musste abgebaut werden, weil die Standpfosten massiv eingefault waren und der ganze Holzkörper vom Eichenporling befallen war. Die für den Ersatz des Geräts vorgesehenen Mittel werden für den Kindergarten Emmerstedt verwendet, so dass ein Ersatz erst im Jahr 2015 möglich sein wird.

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet statt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Dr. Birker die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.