Termine

Es sind zwei Pressevertreterinnen und eine Einwohnerin anwesend. Von der Einwohnerfragestunde wird noch kein Gebrauch gemacht.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 12.02.2014.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Leppin macht darauf aufmerksam, dass in der Tabelle die Grundschulen Friedrichstraße und Pestalozzistraße zwei Mal aufgeführt seien. Man könne dies zusammenfassen. Die Anzahl der noch nicht entschiedenen Anträge belaufe sich dann auf zwei.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt die Vorlage nach ausführlicher Diskussion zur Kenntnis.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt diese zur Kenntnis.

Frau Niemann schlägt vor, dass sich der Ausschuss die im Beek neu entstandenen Krippengruppen ansehe.

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen und wird ausführlich diskutiert.

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung damit, Erkundigungen in anderen Städten und Gemeinden einzuholen im Hinblick auf Rampen aus Beton. Hier sei insbesondere von Interesse, wie diese Rampen aufgestellt würden und welche Kosten sie verursachten. Darüber hinaus sollte die versicherungsrechtliche Frage geklärt werden.

Herr Leppin gibt bekannt, dass sich Herr Meinhard mit großem Engagement um die Sternwarte kümmere. Die Verwaltung schlage vor, dass sich der Ausschuss die Sternwarte im Anschluss an die Sitzung im November ansehe.

Der Vorschlag wird vom Ausschuss begrüßt.

Frau Niemann regt an, dass nicht nur der AJFSS, sondern der gesamte Rat zu der Besichtigung eingeladen werde.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Herr Pieper macht auf eine Entscheidung des Bürgermeisters aufmerksam, der zu Folge die Kontrollgänge auf den Schulgrundstücken samstags und sonntags ab sofort nicht mehr stattfinden sollten. Dies sei mit der Begründung erfolgt, dass die Kontrollgänge aufgrund der tlw. Umsetzung des Ganztagsbetriebs am Nachmittag während der Schultage stattfinden könnten. Er frage an, aus welchem Anlass die Rundgänge eingestellt würden. Die Kontrollen hätten sich durchaus bewährt, denn insbesondere am Wochenende hätten die Hausmeister Hinterlassenschaften von „Trinkgelagen“ auf den Schulhöfen beseitigen müssen. Auch Vandalismus sei dadurch vorgebeugt worden.

Herr Leppin erklärt, diese Einwände aus schulischer Sicht durchaus nachvollziehen zu können. Es hätte sich auch keiner der Hausmeister über die Kontrollgänge, die seit vielen Jahren üblich seien, beschwert. Der Dienst der Schulhausmeister beginne in der Woche jedoch um ca. 6.00 Uhr und ende gegen 14.30 Uhr. Zwischen 17.30 und 19.00 Uhr würden die Hausmeister zu dem Kontrollgang zurückkehren. Zusätzlich führten sie die Kontrollgänge auch noch am Samstag und am Sonntag durch. Dies kollidiere mit Regelungen aus dem Arbeitszeitrecht. Auch sei ein Kontrollgang gegen 20.00 Uhr sinnlos, wenn sich z. B. um 22.00 Uhr der von Herrn Pieper angesprochene Personenkreis auf dem Schulhof treffe und diesen verunreinige. Vorgenannte Überlegungen hätten zu der Entscheidung des Bürgermeisters geführt, die Kontrollgänge einzustellen. Die Hausmeister hätten dadurch keine finanziellen Einbußen.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Frau Niemann regt an, die Thematik in den Fraktionen und im Verwaltungsausschuss zu behandeln.

Frau Schadebrodt erinnert an den Sachstandbericht, den Herr Schobert zum Thema "Jugendparlament" halten wollte. Dies sei für die heutige Sitzung angedacht gewesen. Da der Bericht nun jedoch nicht erfolge, bitte sie darum, die Thematik auf der nächsten Tagesordnung  des AJFSS vorzusehen. In diesem Zusammenhang wolle sie darauf hinweisen, dass in Braunschweig ein Jugendforum eingerichtet worden sei. Für sie sei die dortige Entwicklung dieser Variante von Interesse. Auch frage sie an, wofür der im Haushalt für Jugendarbeit vorgesehene Betrag in Höhe von 104.000 Euro verwendet werden solle, wenn das Jugendparlament nicht geschaffen werde.

Herr Alder spricht sich für die Einrichtung eines Jugendparlaments aus, bevor man über ein Jugendforum nachdenke. Das Parlament sei das Ziel gewesen und sicher auch die bessere Variante.  

Herr Leppin führt aus, dass im Bereich der Jugendarbeit personelle Veränderungen eingetreten seien. Gegenwärtig sei man dabei, mit dem Personal des JFBZ über eine Veränderung der Konzeption zu sprechen. In diese Diskussion solle auch die Fragestellung des Jugendparlaments eingebunden werden. Dies sei der Grund dafür, weshalb der Sachstandbericht in der heutigen Sitzung noch nicht erfolge. Bei dem Budget in Höhe von 104.000 Euro handele es sich um die Zusammenfassung des gesamten produktbezogenen Aufwands einschließlich aktiver Personalkosten bis hin zum Geschäftsbedarf.

Die anwesende Einwohnerin macht von der Einwohnerfragestunde Gebrauch.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.