Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 12. Februar 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.11.2013 Protokoll: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 13.11.2013.
TOP 3	Umwandlung der Grundschule Pestalozzistraße in eine offene Ganztagsschule Beschluss: Dem Antrag der Grundschule Pestalozzistraße bei der Nds. Landesschulbehörde auf Umwandlung in eine offene Ganztagsschule stimmt die Stadt Helmstedt als Schulträgerin im Rahmen der verfügbaren räumlichen, personellen und finanziellen Gegebenheiten zu. Protokoll: Frau Niemann verweist auf die Vorlage. Herr Schobert erläutert diese. Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales fasst mit 11 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Stimmenthaltung folgenden
TOP 4	Übernahme der Privatsternwarte auf dem Grundstück der Grundschule Lessingstraße in städtisches Eigentum; Annahme einer Spende sowie Abschluss eines Aufhebungsvertrages Beschluss: Die Schenkung der auf dem Grundstück der Grundschule Lessingstraße durch Herrn Braun betriebenen Privatsternwarte wird angenommen und die Gesamtanlage in städtisches Eigentum übernommen. Mit Herrn Braun ist ein Aufhebungsvertrag der derzeit bestehenden vertraglichen Regelung abzuschließen, wonach er ohne weitere Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag entlassen wird. Der Anbringung einer Gedenktafel auf städtische Kosten im Bereich der Sternwarte wird zugestimmt und die Verwaltung ermächtigt, Inhalt und Ausführung der Gedenktafel unmittelbar mit Herrn Braun abzustimmen. Protokoll: Frau Niemann verweist auf die Vorlage. Frau Bosse bittet die Verwaltung darum, eine Besichtigung der Sternwarte zu organisieren. Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden
TOP 5	Bekanntgaben
TOP 5.1	Neuwahl des Stadtelternrats Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen. Herr Leppin macht darauf aufmerksam, dass in der gedruckten Version der Bekanntgabe Frau Ilona Seidel als stellvertretendes Mitglied des Stadtelternrates (GS Pestalozzistraße mit Außenstelle Emmerstedt) aufgeführt sei. Stellvertretendes Mitglied sei jedoch Frau Michaela Ulbrich. In der digitalen Version der Bekanntgabe sei dies bereits richtig vermerkt.
TOP 5.2	Wechsel bei den Lehrervertretern im AJFSS Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.
TOP 6	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 7	Anfragen und Anregungen; Frau Schadebrodt zum Virtuellen Jugendparlament Protokoll: Frau Schadebrodt bittet Herrn Schobert darum, in der kommenden Sitzung des AJFSS den bereits im vergangenen Jahr vorgesehenen Sachstandsbericht zum Virtuellen Jugendparlament zu geben.
TOP 8	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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