Beratung ISEK Teil 2;
Kapitel 6: Weitere Vorhaben und Maßnahmen
Protokoll:
Fragen, die sich aus dem ISEK ergeben, werden direkt von der Verwaltung und dem Vorsitzenden beantwortet. Folgende Änderungswünsche bzw. Anregungen zum ISEK werden vorgetragen: Herr Gehrke bittet um eine Vorlage mit allen Änderungswünschen nach der 4. Sitzung, damit diese in das ISEK eingearbeitet werden können. Herr Ryll erklärt, man werde nach einem bestimmten Ablaufplan über die Änderungswünsche in der 4. Sitzung beschließen. Seite 115 Herr Gehrke bittet, noch folgende Projekte mit aufzunehmen: - Brunnental (dies sei ihm sehr wichtig, denn auch in den Ergebnissen einer Bürgerumfrage wurden als sog. "Lieblingsorte" u.a. der Marktplatz und gleich danach das Brunnental genannt).
- Konzept "Digitale Stadt", da der digitale Bereich im Entwicklungsprogramm zu wenig berücksichtigt wird (siehe hierzu die Homepage der Stadt Wolfsburg).
- Im Ursprungsentwurf war ein Familienzentrum mit aufgeführt, was jetzt nicht mehr zu finden ist. Es sollte hier wieder mit Priorität 3 aufgenommen werden.
Seite 116 (E.1.4) - Herr Kalisch und Frau Heister-Neumann sprechen sich dafür aus, bei der Überschrift Moderate Ausweisung neuer Wohnbauflächen das Wort "Moderate" zu streichen, um dies neutraler darzustellen.
- Herr Winkelmann ist gegen eine Streichung dieses Begriffes. Der Fokus werde dadurch mehr auf die Sanierung und Nachnutzung von Objekten im Bestand gelegt und nicht auf Neubau, was der Grünen Gruppe sehr wichtig sei.
- Frau Schadebrodt spricht sich ebenfalls für eine Streichung des Wortes "Moderate" aus, denn die Gruppe FDP/HWG sei gegen eine exzessive Ausweitung von Neubauflächen. Nur so könne man dem großen Potenzial der leerstehenden Altbauwohnungen - überwiegend im innerstädtischen Bereich - entgegenwirken. Durch gezielte Ausweisungen müsse man aber auch die bauwilligen Einwohner von Neubauten befriedigen.
- Herr Gehrke bittet die Verwaltung um eine Auflistung, wie sich die Belegung der Neubaugebiete der letzten 5 bis 10 Jahre darstellt, d.h. ob es sich bei den Bauinteressenten um Helmstedter bzw. Auswärtige handelt.
Herr Otto sagt eine entsprechende Aufstellung zu. Seite 117 (E.1.5) - Frau Schadebrodt fragt an, was der Begriff "Reggio" bedeutet.
Frau Bahr sagt eine Beantwortung zu. Seite 119 (E.1.12)
- Frau Niemann bittet, den Begriff "Sportstättenleitplan" mit aufzunehmen.
Seite 122 (E.2.4)
Herr Ryll teilt hierzu mit, dass man den Punkt Umsetzung Einzelhandelskonzept im Detail in der 4. Sitzung am 12.03.2019 behandeln werde.
Seite 123 (E.3.2)
- Frau Schadebrodt regt nochmals an, dass die Angebote des ÖPNV nicht nur innerhalb des Stadtgebietes Helmstedt, sondern auch die Anbindung an den Landkreis Börde und für die Ortsteile Büddenstedt und Offleben dringend verbessert werden müsse.
Seite 123 (E.3.5)
- Herr Gehrke bittet im Namen der SPD-Fraktion, die Radwegeverbindung Barmke-Emmerstedt nicht in Priorität 1, sondern in 2 einzustufen.
- Frau Heister-Neumann schlägt vor, die Prioritätenfrage in einer gesonderten Sitzung zu klären.
Herr Ryll stimmt diesem Vorschlag zu und erklärt, die Prioritäten sollten dann im Rahmen der Beschlussfassungen zum ISEK in der 4. Sitzung festgelegt werden.
Herr Otto ergänzt, die Priorisierung stelle keine Wertigkeit dar, was vorrangig gemacht werden solle, sondern sei eher eine zeitliche Priorisierung. Die Priorität 1 bedeute, dass man mit der Maßnahme sofort loslegen könnte/müsste, was aber nicht heiße, das dies im nächsten Jahr umgesetzt werde. Die Priorität 2 und 3 hingegen sei eine mittelfristigere Planung. Der Ausschuss sollte dann in der 4. Sitzung eine Empfehlung für die Reihenfolge der Priorisierungen aussprechen.
Es schließt sich eine kurze Diskussion an.
Seite 124 (E.3.6)
- Herr Gehrke schlägt vor, die Umsetzung des Parkraumversorgungskonzeptes sollte aufgrund der Notwendigkeit Priorität 1 werden.
Seite 125 (E.3.8)
- Frau Niemann schlägt im Namen der SPD-Fraktion vor, die Neugestaltung auf Konrad-Adenauer-Platz/Emmerstedter Straße zu erweitern, da es im Bereich der Einkaufsmärkte Lidl/dm etc. derzeit schon starke Probleme an den Ein- und Ausfahrten gibt, die sich bei Fertigstellung des ALDI-Marktes noch verstärken werden.
Seite 125 (E.4.1)
- Herr Gehrke bittet, das Tourismuskonzept, welches der Landkreis erstellt, hier mit aufzunehmen. Er bittet Frau Heister-Neumann sich dafür einzusetzen, dass bei der Gründung eines gemeinsamen Planungsverbandes Elm-Börde auch der Name "Lappwald" mit einfließe, da der Lappwaldsee doch eine erhebliche Bedeutung habe.
Seite 126 (E.4.2)
- Frau Schadebrodt weist auf einen Schreibfehler auf Seite 97 (B.1, 3. Absatz) hin, wo das Leerstandsmonitoring unter E.5.2 beschrieben wird. Richtig sei hier E.4.2.
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