Beratung ISEK Teil 1
Protokoll:
Herr Ryll teilt mit, man wolle das ISEK in 3 Etappen beraten und starte in der heutigen Sitzung mit den Punkten 1 - 4 des ISEK, welche den IST-Zustand darstellen. Ferner sei geplant, die Punkte 5.1 und 5.2 mit insgesamt 27 Maßnahmen durchzugehen. Er begrüßt an dieser Stelle Frau Bahr, die für die anstehenden Fragen zur Verfügung stehe und macht noch einige Ausführungen zum vorgesehenen Ablauf der Sitzungstermine am 05.02.2019 und 21.02.2019. Die SPD-Fraktion habe angeregt, dass eine Sitzung des BUA gemeinsam mit dem AWS stattfinden sollte, da auch der Baubereich mit vielen Maßnahmen betroffen sei. Es soll daher eine 4. Sitzung gemeinsam mit dem BUA geben, wofür der 12.03.2019 vorgesehen sei.
Fragen, die sich aus dem ISEK ergeben, werden direkt von Frau Bahr, dem Vorsitzenden und der Verwaltung beantwortet.
Folgende Änderungswünsche bzw. Anregungen zum ISEK werden vorgetragen:
Anmerkung: die Änderungswünsche von Frau Schadebrodt sind der Anlage ANH001/19 zu entnehmen:
Frau Girod-Blöhm:
- Seite 75 - Hier sollte die Sozialentwicklung mitberücksichtigt werden, z. B. 20 % Kinderarmut und knapp 4 % der Bürger erhalten Grundsicherungsleistungen in Helmstedt. Auch der Meilenstein und die Tafel (werden von der Stadt bezuschusst) sowie die Stiftung „Johannes-Waisenhaus“ werden nicht erwähnt.
Herr Ryll:
- Seite 68 – redaktionelle Änderung: im letzten Block bei "Handlungsbedarfe" soll der Klammerzusatz (inkl. Schienen) gestrichen werden.
Herr Gehrke:
- Beim Brunnental fehlt völlig die konzeptionelle Einbindung
- Einbau von Digitalisierung in Infrastrukturmaßnahmen fehlt
- Konzept „Stadt der Einheit“ ist hier nicht aufgegriffen worden
- Die SPD-Fraktion habe mehrfach um die Urfassung von Complan gebeten, um einen Abgleich machen zu können, leider wurde diese bisher nicht zur Verfügung gestellt.
Herr Otto sagt eine Prüfung zu.
- Seite 88 – es wird unterschieden zwischen Altstadt und Innenstadt; das Netzwerk sollte geschaffen werden und sich stärker auf die Innenstadt beziehen.
Herr Kalisch:
- Das ISEK sei im Rahmen der strategischen Ziele umzusetzen. Man solle eine Grundsatzdiskussion darüber führen, wie das ISEK rein zeitlich und finanziell innerhalb der strategischen Ziele einzustufen ist.
Zu Punkt 5.1 Perspektive Lappwaldsee (Seite 90)
Auf Nachfrage von Frau Schadebrodt erläutert Herr Otto die Verteilung der Prioritäten 1 - 3.
Herr Kalisch fragt nach der zeitlichen Reihenfolge zu Priorität 1 und verliest einen Ablaufplan des Helmstedter Reviers zum Lappwaldsee aus dem Jahr 2016. Er möchte von der Verwaltung wissen, was davon bisher umgesetzt wurde.
Herr Otto beantwortet die Frage.
Herr Gehrke:
- spricht sich dafür aus, dass die Herstellung einer ausreichenden Wasserqualität verankert wird, wünscht sich einen Bagger als Wahrzeichen für den Tagebau und regt an, die ehemalige Grenze zu illuminieren.
- spricht sich dafür aus, das Brunnental zu erhalten und als Priorität 1 zu sehen, insbesondere in der Gastronomie. Man solle die Diskussion der vergangenen Jahre im Rat über das Brunnental nicht vergessen und seiner Meinung nach werde der Lappwaldsee in den nächsten 10-15 Jahren hiermit nicht konkurrieren können.
Frau Girod-Blöhm:
- A.13 – Anregung erst mit dem Erlebnispark und die Erschließung von Anna Süd zu beginnen und dann erst die Gastronomie
Zu Punkt 5.2 Altstadt+ (Seite 96)
- Herr Otto gibt bekannt, dass auf Seite 96 in der Maßnahmenübersicht die B.2 in „Nordwestliche Altstadt“ redaktionell geändert werden muss (Nordwestliche Innenstadt ist falsch!).
Zu B.4 Beseitigung Ladenleerstand (Seite 99)
Auf Nachfrage von Frau Schadebrodt und Frau Girod-Blöhm macht Herr Otto einige Ausführungen zum Ladenleerstand und der Möglichkeit von Fördergeldern für ein Citymanagement.
- Herr Kalisch regt an, dass Citymanagement auf Priorität 1 zu setzen, da man hier auf Zuschüsse angewiesen ist. Der Ladenleerstand sollte hingegen Priorität 2 bekommen, da dieser schon länger bestehe.
Frau Schadebrodt teilt als Vorsitzende von Helmstedt aktuell - Stadtmarketing - und in Vertretung für Herrn Wrede mit, dass man sich verstärkt Gedanken gemacht habe, wie man dem Aufgabenspektrum Stadtmarketing nach den bestehenden Satzungen gerecht werden könne und sich vom Eventmanagement zum Citymanagement entwickeln könne. Hierüber müsse aber erst noch Ende März 2019 in der Jahreshauptversammlung diskutiert und beschlossen werden. Die Geschäftsstellenleiterin Frau Pflaum werde daher kurzfristig an einem Zertifikatslehrgang der IHK zur City- und Quartiersmanagerin teilnehmen, um weiterhin gut - auch für das ISEK - mit der Stadt Helmstedt zusammenarbeiten zu können. Zu B.10 (Seite 104)
- Frau Girod-Blöhm weist daraufhin, dass der Ausbau der Straße zum Kloster St. Marienberg erst stattfinden sollte, nachdem der EDEKA-Markt dort gebaut wurde.
Es schließt sich eine kurze Diskussion zur Finanzierung des Bahnhofes an. Herr Jeglortz übernimmt den Vorsitz. Nachdem zu B.11 - B.14 keine Änderungswünsche vorgetragen werden, übergibt er den Vorsitz wieder an Herrn Ryll.
|
Seite drucken
