Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Mittwoch, 26. November 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es ist eine Pressevertreterin anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.10.2014 Protokoll: Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 14.10.2014.
TOP 4	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - 2. Änderung der Abwassergebührensatzung Beschluss: Die 2. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung vom 01.01.2013 wird in der anliegenden veränderten Fassung beschlossen und tritt zum 01.01.2015 in Kraft. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen. Protokoll: Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Geisler erläutert diese und macht darauf aufmerksam, dass die Purena darum gebeten habe, eine Formulierung in § 3 (5) Abs. 2 wie folgt zu ändern: Im Stadtgebiet von Helmstedt sowie den Ortsteilen Emmerstedt und Bad Helmstedt sind Absetzzähler auf Kosten des Gebührenpflichtigen durch ein fachkundiges Installationsunternehmen frostfrei und fest in das Rohrleitungssystem mittels Wasserzählerhaltung mit vorgeschaltetem Absperrventil (Rohrnetz entfällt) integriert einzubauen und zu verplomben. Der Betriebsausschuss erklärt sich hiermit einverstanden und fasst einstimmig folgenden
TOP 3	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2015 Beschluss: Der Haushaltsplan 2015 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Protokoll: Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Geisler erläutert diese. Herr Junglas macht darauf aufmerksam, dass es eine a-Vorlage geben werde, in welcher der Ergebnisplan für das Jahr 2013 auf den neuesten Stand gebracht sei. Nach kurzer Aussprache fasst der Betriebsausschuss einstimmig folgenden
TOP 5	Bekanntgaben; Bauvorhaben Grubenweg und St. Barbara-Weg Protokoll: Herr Geisler gibt bekannt, dass die Arbeiten auf dem Grubenweg abgeschlossen seien. Die Fertigstellung der Arbeiten auf dem St. Barbara-Weg stünde kurz bevor. Auf beiden Baustellen habe es Untergrundprobleme gegeben. Letztendlich habe man etwas mehr Bodenverbesserung vornehmen müssen als ursprünglich geplant. Dies habe Zeit gekostet. Darüber hinaus mussten Versorgungsleitungen verlegt werden, was ebenfalls zu zeitlichen Verschiebungen geführt habe. Unabhängig davon sei es nicht zu Beschwerden gekommen.
TOP 6	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 7	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 8	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Nachdem die Zuhörerin den Raum verlassen hat, beendet Herr Rohm die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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