WC-Sanierung Grundschule Pestalozzistraße - Kostensteigerung und Verschiebung des Ausführungszeitraums
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Herr Schobert gibt einige Erläuterungen zur Notwendigkeit der WC-Sanierung und zur Entstehung der bisherigen Behindertentoilette. Herr Kalisch bittet, alle Variationen sorgfältig zu prüfen, die auch schon im BUA diskutiert wurden. Er weist darauf hin, dass Baumaßnahmen, die zwangsläufig in den Sommerferien ausgeführt werden müssen, immer teurer seien. Er sei für die WC-Sanierung, aber man solle hier keinen Schnellschuss starten, sondern eine sehr wohl überlegte Entscheidung treffen. Herr Junglas spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für den vorliegenden Beschlussvorschlag aus. Das Gesundheitsamt verlange die Sanierung wegen der schlechten Hygienezustände und man habe die Pestalozzischule zur Inklusionsschule bestimmt, so dass dieser Zustand im Hinblick auf die Fürsorgspflicht für unsere Schüler nicht weiter hinzunehmen sei. Außerdem werde die Situation durch spätere Ausschreibungen nicht besser, sondern unter Umständen noch teurer. Ferner seien die Fristen zwischen Ausschreibung und Abgabetermin der Ausschreibung bei der Stadt und dem Landkreis Helmstedt zu kurz. Er plädiert, diese Fristen künftig entsprechend zu verlängern, um ggf. bessere Preise zu erzielen. Er spricht sich auch dafür aus, die baulichen Unterhaltungsmaßnahmen - auch im investiven Bereich - auf das absolut Notwendige zu beschränken, da man vermutlich in den Folgejahren bessere Preise bekomme. Frau Schadebrodt bittet im Namen ihrer Fraktion um die Fristeinhaltung, die im BUA diskutiert wurde und um Entscheidung im nächsten VA, um die Maßnahme nicht noch weiter hinauszuzögern. Sie bittet um eine noch ausführlichere Aufschlüsselung der Kosten in Höhe von 393.000 €. Herr Schobert antwortet, die Kosten für die eigentliche Baumaßname betragen 250.000 €, hierbei handele es sich um marktübliche Preise. Die Kostensteigerung auf 393.000 € hingegen sei das Ergebnis der Angebote. Herr Strümpel spricht sich für die Einhaltung eines gewissen Zeitplanes aus und daher sollte ein Beschluss im VA gefasst werden. Er weist darauf hin, dass eine Toilette integrativer Bestandteil eines Hauptgebäudes und von innen erreichbar sein müsse. Auch im Hinblick auf Inklusion sollte es keine Zuwegung über Freiflächen zu den Toiletten geben. Herr Romba erklärt, er sehe zwar Handlungsbedarf bei der Sanierung dieser Toiletten, man solle die Maßnahme aber nicht über´s Knie brechen. Er bittet, die Kosten für Modultoiletten/Fertigbauweise zu prüfen, welche dann mit dem Hauptgebäude verbunden werden. Man könne die Baumaßnahme dann auch außerhalb der Sommerferien durchführen. Der Beschluss sollte heute nicht so gefasst werden, zumindest aber nicht mit dem Satz "Die Ausführung der Sanierungsarbeiten erfolgt mit Beginn der Sommerferien 2019", da hier die Verwaltung zu sehr eingeschränkt werde. Die Verwaltung sollte noch eine konkrete Kalkulation vornehmen und der Beschluss dann im VA erfolgen. Nach weiterer Diskussion spricht sich der FA auf Antrag der CDU einstimmig dafür aus, die Vorlage zurück in die Fraktionen zu geben. Dem FA soll kurzfristig eine Aufstellung der Ausschreibungsergebnisse zur Verfügung gestellt werden.
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