Termine

Der Vorsitzende Martin Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die gemeinsame Sitzung des AWS und ATK.

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS und ATK fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 3 Fällen zu den Themen Sachstand Bauprojekt Edelhöfe, Sachstand Projekt Edeka und Anzahl der Bürgeranfragen sowie das weitere Verfahren mit diesen Gebrauch gemacht.

Der AWS genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung des AWS am 30.01.2018.

Der ATK genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltung - die Niederschrift über die Sitzung des ATK am 24.01.2018.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage und erteilt Herrn Otto das Wort.

Herr Otto führt Ergänzungen zu der Vorlage aus und erläutert, wie sich die Planung bezüglich der Nachnutzung des Bahnhofes seit Erstellung der Vorlage entwickelt habe. Dabei geht Herr Otto insbesondere auf die Finanzierung dieses Projektes ein und erklärt, welche Fördermittel beantragt und In Anspruch genommen werden können. Weiterhin erklärt Herr Otto, wie es in den kommenden Wochen weitergehen solle. Hierzu gehöre neben dem letzten Workshop zum ISEK am 26.04.2018 am Umspannwerk der Avacon, bei welchem die Themen Tourismus, Kultur und Freizeit im Zusammenhang mit dem Lappwaldsee und dem Bahnhof mit der Bevölkerung erörtert werden sollen auch die Inszenierung des Bahnhofs vom 15.05.2018 bis 17.05.2018 als Tourismus- und Mobilitätszentrale. Die Inszenierung solle dazu beitragen ein Gefühl vermitteln zu können, welche Funktion der Bahnhof in Helmstedt als Schnittstelle für die Region haben könne und welches touristische Potenzial der Bahnhof habe. Hierzu gehöre neben dem Angebot in Helmstedt vor Ort, auch die Möglichkeit die umliegenden Gemeinden erreichbar zu machen, damit das Angebot in diesen problemlos in Anspruch genommen werden könne. Sowohl der Bürgermeister der Stadt Schöningen, als auch der Bürgermeister der Stadt Königslutter und der Landrat haben sich positiv und interessiert gegenüber der zukünftigen Planung des Bahnhofs Helmstedt gezeigt. Auch die Deutsche Bahn habe ihre Zustimmung erteilt, am Bahnhof Helmstedt eine Tourismus- und Mobilitätszentrale einzurichten. Herr Otto macht deutlich, dass diese theoretischen Planungen nur umgesetzt werden können, wenn alle Beteiligten zustimmen, zusammenarbeiten und auch ihre vorhandenen Ressourcen einsetzen, damit ein attraktives Angebot sowohl für Pendler als auch für Touristen geschaffen werden könne.

Herr Ryll bedankt sich bei Herrn Otto für seine Ergänzungen.

Die Ausschussmitglieder zeigen sich erfreut über die Vorlage sowie die von Herrn Otto erläuterten Ergänzungen über die Möglichkeiten der Nachnutzung des Bahnhofsgebäudes. Es folgt eine Diskussion mit Anfragen und Anmerkungen. Es werden Anfragen und Anmerkungen zu den folgenden Themen gestellt:

• Grundriss des Bahnhofsgebäudes mit einer Darstellung der möglichen Nutzung der Räume (Frau Heister-Neumann)
• Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten für Pendler und Touristen am Bahnhof (Frau Heister-Neumann, Herr Gehrke und Frau Schadebrodt)
• Dauerhafte Lebendigkeit des Bahnhofs (Frau Heister-Neumann)
• Finanzierung und Nachhaltigkeit der Nachnutzung des Bahnhofsgebäudes sowie Folgekosten (Herr Gehrke und Frau Schadebrodt)
• Schaffung eines zusätzlichen Internetangebotes (Herr Gehrke)
• Einplanung einer Touristischen Infrastruktur für das zukünftige Angebot am Lappwaldsee (Herr Gehrke)
• Grundlage der in der Vorlage genannten Daten über Touristen, Übernachtungen und Gründe der Übernachtung (Herr Gehrke)
• Schaffung von Angeboten für Studenten und junge Leute u.a. Atelier mit Übernachtungsmöglichkeit oder Räumlichkeiten für Musikgruppen (Herr Gehrke und Frau Schadebrodt)
• Sauberkeit und Reinigung des Bahnhofs und der Bahnhofsstraße (Frau Schadebrodt)
• Schließmöglichkeiten für Besucher (Frau Schadebrodt)
• Sicherheit der Kooperation mit den Städten Königslutter und Schöningen (Herr Fox)
• Länderübergreifendes Tourismuskonzept und mögliche Kooperationen mit den Städten des Bördekreises (Herr Cohn)
• Zeitrahmen für die Umsetzung und die Finanzierung (Frau Wiesenborn)
• Beibehaltung des Bahnhofsgebäudes in der Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen oder anteilige Veräußerung an die Beteiligten Gemeinden Stadt Schöningen und Stadt Königslutter als gemeinsame Trägerschaft (Frau Wiesenborn und Herr Engelke)

Herr Otto nimmt gesammelt zu den Anfragen, Anmerkungen und Anregungen Stellung. Er erklärt, dass die Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen derzeit Eigentümerin des Bahnhofsgebäudes sei und bei der Fertigstellung des Bahnhofes eventuell auch bleiben könnte. Dies hänge davon ab, wie hoch die Erträge und Aufwendungen sein werden, wenn der Bahnhof seine geplanten Funktionen annehme, da die Stiftung durch u.a. Mieteinnahmen möglicherweise eine höhere Rendite erreichen könne. Bezüglich der Grenzübergreifenden Kooperation mit dem Bördekreis erklärt Herr Otto, dass sowohl Helmstedt als auch der Bördekreis derzeit ein Tourismuskonzept erarbeiten und dass auf der Grundlage dieser Konzepte eine Kooperation entstehen könne. Der Helmstedter Bahnhof sei das Zentrum und eine Schnittstelle zwischen Braunschweig, Wolfsburg und Magdeburg, wodurch eine Kooperation mit den Gemeinden Richtung Magdeburg ebenfalls erforderlich sei. Derzeit sei es jedoch erst einmal wichtig die Kooperation mit den Städten Schöningen und Königslutter zu sichern und zu schaffen. Auf die Frage nach einem Grundriss und der Nutzung der Räumlichkeiten erklärt Herr Otto, dass die Verwaltung mit den Planungen noch nicht so weit fortgeschritten sei, dass eine derartige Darstellung möglich wäre. Die Anregung bezüglich der Schließfächer für Besucher nimmt Herr Otto mit. Hinsichtlich der zeitlichen Planung erklärt Herr Otto, dass die Verwaltung lediglich auf die Zustimmung der Vertretungen des Landkreises Helmstedt und der Städte Königslutter, Schöningen und Helmstedt warten muss um anschließend die Förderanträge zu stellen. Wünschenswert wäre es, wenn im kommenden Jahr mit einer konkreten Sanierungsplanung und 2020 mit der Sanierung des Bahnhofsgebäudes begonnen werden könne, sodass der Bahnhof 2021 mit all seinen Funktionen zum Einsatz komme. Bezüglich der Sauberkeit des Bahnhofs erklärt Herr Otto, dass dieser bereits gesäubert werde und auch die Schließung des Gebäudes sichergestellt sei. Die angesprochenen Themen Digitalisierung und Internet sollen ebenfalls bei der Planung aufgegriffen werden und auch bei der Inszenierung am Bahnhof zum Teil umgesetzt werden, indem ein Hotspot zur Verfügung gestellt wird. Hinsichtlich der angesprochenen Park-Problematik erklärt Herr Otto, dass es zwei Alternativen gäbe. Die erste Alternative ist der Erwerb der Fläche gegenüber dem DRK, welche der Deutschen Bahn gehöre. Diesbezüglich habe die Stadtverwaltung bereits mehrere Male eine Anfrage bei der Deutschen Bahn gestellt, jedoch sei noch keine Entscheidung greifbar. Die zweite Alternative sei der Bau eines Parkhauses auf einer Fläche in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof. Auch diesbezüglich habe die Stadtverwaltung mit dem Eigentümer bereits gesprochen, sodass dies möglich wäre, wenn die Deutsche Bahn die Fläche gegenüber dem DRK nicht verkaufen würde.

Herr Ryll bedankt sich bei Herrn Otto für die Ausführungen und hält insgesamt fest, dass diese die Ausschussmitglieder positiv stimmen.

Der AWS und ATK nehmen die Bekanntgabe 023/18 zur Kenntnis.

Anschließend schließt Herr Ryll um 18:45 Uhr die gemeinsame Sitzung des AWS und ATK und lädt gleichzeitig die Ausschussmitglieder des ATK dazu ein, bei der restlichen Sitzung des AWS anwesend zu bleiben.

Die DZ Privatbank soll auch mit der Verwaltung des restlichen Stiftungsvermögens in Höhe von 355.000 € beauftragt werden.

Nach einer kurzen Unterbrechung setzt der AWS seine Sitzung fort.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Gehrke schlägt bezüglich der Findung von Beiratsmitglieder vor, dass die Verwaltung einen kleinen Kreis an Ratsmitgliedern einladen solle um in diesem über mögliche Beiratsmitglieder zu sprechen und Mitglieder zu finden.

Herr Otto nimmt den Vorschlag von Herrn Gehrke mit.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-

1. Den Abwägungsvorschlägen (Anlage 4), zu den in der öffentlichen und erneuten öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten.
2. Der Bebauungsplan Nr. J 358 "Poststraße - Mitte" wir gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

Herr Gehrke schlägt bezugnehmend auf die Hauptsatzung vor, dass zukünftig Sitzungen dieser Art im Internet übertragen werden, da das Thema "Bahnhof" ein Thema sei, welches besonders im öffentlichen Interesse stehe. Daher solle bei Themen dieser Art und Sitzungen in diesem Umfang auch eine Verfolgung der Sitzung im Internet ermöglich werden.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 1 Fall zum Thema "Querung des Bahnhofs von der Galgenbreite zum Bahnhof in Form einer Brücke" Gebrauch gemacht.

Der Vorsitzende Martin Ryll schließt die Sitzung des AWS um 19:05 Uhr.