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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des BTA.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.06.2018
Protokoll:
Der BTA genehmigt einstimmig, bei 1 Stimmenenthaltung, die Niederschrift über die Sitzung des BTA am 20.06.2018.
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TOP 6
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH);
Jahresabschluss 2017
Beschluss:
a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2017 werden festgestellt. b) Der Jahresabschluss in Höhe von insgesamt 1.123,37 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst. c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2017 Entlastung erteilt.
Protokoll:
Auf die bekannte Vorlage wird verwiesen. Der Vorsitzende erteilt Herrn Rellensmann das Wort, der den Rechenschaftsbericht zur wirtschaftlichen Lage des Betriebes anhand einer Power-Point-Präsentation erläutert. Diese ist dem Protokoll als Anhang beigefügt, siehe Ratsinformationssystem ANH034/18. Es schließt sich eine Frage von Herrn Ide zum Thema "Immaterielles Vermögen" an, die direkt beantwortet wird. Herr Bode verliest abschließend den Vermerk des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt, vom 14.11.2018, wie folgt: "Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt bestätigt als gem. § 157 NKomVG zuständiges Rechnungsprüfungsamt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) der Stadt Helmstedt durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna-Treuhand GmbH, Hannover, mit seinem Einverständnis erfolgt ist. Der Bericht über die Jahresabschlussprüfung v. 02.10.2018 hat dem Rechnungsprüfungsamt zur Kenntnisnahme und Auswertung vorgelegen. Ergänzende Feststellungen i. S. v. § 34 Abs. 1 S. 3 EigBetrVO (Nds. GVBl. Nr. 9/2018, S. 161) zum Bestätigungsvermerk haben sich nicht ergeben." Der BTA fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 7
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Neufassung der
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Helmstedt
Beschluss:
Die Abwasserbeseitigungssatzung mit der Anlage 1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Sie tritt am 01.01.2019 in Kraft. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.
Protokoll:
Auf die Vorlage wird verwiesen. Herr Geisler weist darauf hin, dass der Beschlussvorschlag in Satz 2 redaktionell zu ändern ist. Demnach tritt die Satzung am 01.01.2019 in Kraft. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung § 27 der vorgelegten Abwasserbeseitigungssatzung ebenfalls anpassen. Es schließt sich eine Diskussion an, in der die Frage von Herrn Schünemann, hinsichtlich notwendiger Erneuerungen von Grundstücksentwässerungsanlagen, direkt beantwortet wird. Der BTA fasst, unter Berücksichtigung der genannten redaktionellen Änderung, bei 8 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Stimmenenthaltungen folgenden geänderten Empfehlungs-
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TOP 8
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Neufassung der
Abwassergebührensatzung der Stadt Helmstedt
Beschluss:
Die Abwassergebührensatzung wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt am 01.01.2019 in Kraft. Die Schmutzwassergebühren werden auf 2,42 €/m³ und die Niederschlagswassergebühren auf 5,28 €/10 m² festgesetzt. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Satzung hat der Vorlage als Anlage beigelegen.
Protokoll:
Herr Geisler erläutert den Sachverhalt der Vorlage. Auch hier weist er darauf hin, dass der Beschlussvorschlag redaktionell zu ändern ist und demnach die Satzung ebenfalls zum 01.01.2019 in Kraft tritt. Es schließt sich eine kurze Diskussion mit Fragen an, die direkt beantwortet werden. Frau Klimaschewski-Losch erfragt, ob es zu dieser Thematik Anregungen aus den Ortsteilen Büddenstedt und Offleben gibt und ob die Bürger entsprechend informiert worden. Der BTA fasst einstimmig, unter Berücksichtigung der redaktionellen Änderung, folgenden geänderten Empfehlungs-
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TOP 9
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH);
Haushaltsplan 2019
Beschluss:
1. Der Haushaltsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der Anlage beigefügten Fassung beschlossen. 2. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionsmaßnahmen wird im Haushaltsjahr auf 3.000.000 € festgesetzt. 3. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird für 2020 und 2021 in der Ausgabe auf jeweils 1.600.000 € festgesetzt, die mit einer Fördereinnahme von jeweils 1.200.000 € anteilig gegenfinanziert werden. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.
Protokoll:
Auf die Vorlage wird verwiesen. Herr Geisler gibt anhand einer Power-Point-Präsentation einen Überblick zu den wirtschaftlichen Rahmendaten. Es schließt sich eine Frage von Frau Rosinski an, die direkt beantwortet wird. Sie erfragt, ob der Ansatz von 200.000 € für Baukosten, im Zuge neuer Baugebietserschließungen in den Ortsteilen Barmke und Emmerstedt, ausreichend ist. Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Anhang beigefügt; siehe Ratsinformationssystem ANH035/18. Der BTA fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 10
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Neufassung der Betriebssatzung der Abwasserentsorgung Helmstedt
Beschluss:
Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Sie tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Anmerkung: Die genannte Betriebssatzung hat der Vorlage als Anlage beigelegen.
Protokoll:
Auf die Vorlage wird verwiesen. Der BTA fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 11
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung
Protokoll:
Im Rahmen des Berichtes erläutert Herr Geisler die zeitliche Abwicklung der Investitionsvorhaben. Die entsprechende Übersicht ist der Niederschrift als Anhang beigefügt; siehe Ratsinformationssystem ANH036/18. Des Weiteren berichtet Herr Geisler über den aktuellen Leitungsbau des Regenwasserkanals vom Sternberger Teich bis hin zur Kläranlage. Der derzeitige Baufortschritt bewegt sich im Bereich der Schulstraße. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für Ende April des kommenden Jahres vorgesehen. Er verweist in Bezug auf die Querrung einer Bahnlinie auf einen Fachbericht in einer Fachzeitschrift, der der Präsentation zu entnehmen ist. Diese ist der Niederschrift ebenfalls beigefügt; siehe Ratsinformationssystem ANH037/18. Der BTA nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
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TOP 12
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Bekanntgaben
Protokoll:
Es liegen keine Bekanntgaben vor.
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TOP 13
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.
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TOP 14
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Es werden keine Anfragen und Anregungen gestellt.
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TOP 15
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.
Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann schließt die öffentliche Sitzung des BTA aum 18:45 Uhr.
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