Termine

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann eröffnet die öffentliche Sitzung des BTA.

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

Herr Winkelmann fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Da es keine Änderungswünsche gibt, stellt Herr Winkelmann die vorliegende Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Der BTA genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltungen - die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des BTA am 21.11.2017.

1. Der Haushaltsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
2. Der Höchstbetrag, bis zu dem Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler teilt mit, dass in der Vorlage alles zum Haushaltsplan 2018 beschrieben ist. Er stellt anhand einer Präsentation die Haushaltsentwicklung der AEH vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Anhang (RIS ANH011/18) beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation stellen die Ausschussmitglieder Fragen, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden. Es werden Fragen zu den Themen Höhe der Abwassergebühren in Büddenstedt, Personenschlüssel der Kläranlage in Offleben, Dienstwagen der AEH und Spülfahrzeuge gestellt.

Sodann fasst der BTA einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Winkelmann erteilt Herrn Geisler das Wort.

Herr Geisler stellt den Bericht an den BTA anhand einer Präsentation vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Anhang (RIS: ANH012/18) beigefügt.

Herr Winkelmann bedankt sich bei Herrn Geisler für den Bericht und fragt die Ausschussmitglieder, ob es Fragen gibt. Dies ist nicht der Fall.

Es liegen keine Bekanntgaben vor.

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

Herr Viedt möchte zu der Planung der Erweiterung der Dorfbreite wissen, ob das Regenrückhaltebecken, welches dort geschaffen wurde, ausreicht.

Weiterhin möchte Herr Viedt wissen, ob der kleine Kanal unter der Rennauer Straße ausreichend sei, damit das Wasser sicher abfließen könne.

Herr Geisler erklärt zu der ersten Frage von Herrn Viedt, dass das Regenrückhaltebecken ausreichen werde, wenn es zu der Erweiterung kommt. Für weitere Erweiterungen müsste ein zusätzliches Regenrückhaltebecken gebaut werden.

Zu der zweiten Frage von Herrn Viedt erläutert Herr Geisler grob den Kanalbau in Barmke und erklärt, dass die Kanäle ausreichend seien.

Frau Rosinski teilt mit, dass sie darauf angesprochen wurde, dass die Oberfläche der Herderstraße sehr uneben sei und die Steine sehr wackelig sind. Davon habe sie sich auch einen eigenen Eindruck verschafft und bittet die Verwaltung, sich darum zu kümmern.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann schließt die öffentliche Sitzung des BTA um 18:00 Uhr.