Termine

Der Vorsitzende Martin Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des AWS. Er berichtet kurz über die der Sitzung vorangegangenen Besichtigung der Thermischen Restabfallvorbehandlungsanlage (EEW) am Standort „Buschhaus“.

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in keinem Fall Gebrauch gemacht.

Herr Gehrke bittet Auflistungen von Anträgen und Anfragen, wie im zu genehmigenden Protokoll auf Seite 4 genannt, zukünftig mit den Namen der Ausschussmitglieder zu versehen, die die jeweiligen Anregungen vorgetragen haben. Der Ausschuss sollte nicht unnötig anonymisiert werden.

Der AWS genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des AWS am 11.04.2018.

Dem Abbau der öffentlichen Telekommunikationsstellen

- Helmstedt, Conringstr. 26

- Helmstedt, Gröpern 38

wird zugestimmt.

Der Vorsitzende verweist auf die bekannte Vorlage.

Der AWS fasst einstimmig, bei einer Stimmenenthaltung, folgenden Empfehlungs-

Die Neufassung der Satzung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt wird beschlossen.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine kurze Diskussion mit der Frage von Herrn Gehrke zum Thema der Beiratsmitglieder.

Der AWS fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-

Sachstand Stadtentwicklungskonzept

Herr Otto berichtet, dass der Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes ca. in einem Monat den Ausschussmitgliedern schriftlich zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus ist zu den Bahnhofstagen eine schriftliche Nachlese in Arbeit, die im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt wird. 

Sachstand Lappwaldsee

Weiter berichtet Herr Otto, dass die Verwaltung derzeit in Gesprächen mit der Verbandsgemeinde Obere Aller sowie der Gemeinde Harbke steht, um einen Planungsverband zu gründen. Voraussetzung für eine Beschlussfassung ist die Flurstücks genaue Abgrenzung der zukünftigen Zuständigkeit (Kommune oder Planungsverband), die es möglichst am 13.06.2018 abzustimmen gilt und als Anlage Bestandteil der Satzung sein wird. 

Der AWS nimmt die mündlich vorgetragenen Bekanntgaben zur Kenntnis.

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u. a. zur Frage von Frau Schadebrodt der Bewilligungszeitraum von Städtebaufördermitteln und der Mittelabruf näher erläutert. Außerdem wird auf Nachfrage von Herrn Engelke kurz auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes zu Zinsforderungen von Finanzämtern eingegangen, welches jedoch mit den hiesigen Zinsforderungen nicht vergleichbar ist.

Der AWS nimmt die Bekanntgabe 33/2018 zur Kenntnis.

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe und erteilt Herrn Wrede das Wort.

Herr Wrede resümiert in kurzen Zügen die Ereignisse aus dem Jahr 2017. Unter anderem nennt er hier neben vielen Veranstaltungsterminen auch die bewältigte Konsolidierungsphase im Vorstand und der Geschäftsstelle sowie die Liquidierung der Marketing GmbH.

Herr Traumann ergänzt den genannten Ausführungen, dass derzeit 117 Mitglieder angehören und die weitere Entwicklung positiv zu betrachten ist.

Abschließend bedankt sich Herr Gehrke im Namen des hiesigen Ausschusses für das Engagement an der Stadt Helmstedt.

Der AWS nimmt die Bekanntgabe 39/2018 zur Kenntnis.

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Daraus ergeben sich Fragen, seitens Frau Schadebrodt zur baulichen Veränderung des Gebäudes am Juliusplatz mit dem noch fehlenden Brandschutzkonzept sowie von Herrn Gehrke in Bezug auf die Anzahl an gestellten Förderanträgen, die seitens der Verwaltung direkt beantwortet werden.

Der AWS nimmt die Bekanntgabe 38/2018 zur Kenntnis.

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

10.1 Gewerbeflächenkataster

Frau Heister-Neumann erfragt, ob die Stadt Helmstedt über ein öffentlich bekanntes Gewerbeflächenregister verfügt und die Daten dem Landkreis Helmstedt zur weiteren Gesprächsführung mit dem Wirtschaftsministerium zur Verfügung stellen kann. Seitens der Verwaltung wird bestätigt, dass ein Gewerbeflächenkataster vorhanden und ausgearbeitet ist sowie dem Landkreis Helmstedt übermittelt wird. 

10.2. Gewerbe- und Industrieflächen Standort Buschhaus

Frau Heister-Neumann erfragt außerdem, ob bekannt ist in welchem Umfang Industrie- und Gewerbeflächen im Bereich Buschhaus vorhanden sind. Herr Otto bejaht die Frage. 

10.3 Marketingkonzept Wochenmarkt

Frau Schadebrodt erfragt, ob bereits ein Marketingkonzept zum Wochenmarkt erarbeitet wurde. Wenn nicht, möchte sie erfahren wann damit zu rechnen ist, da hier dringender Handlungsbedarf besteht. Herr Otto sagt eine schriftliche Beantwortung unter der STN078/18 im Ratsinformationssystem zu. 

10.4 Leerstandskataster

Weiter erfragt Frau Schadebrodt, was die Wirtschaftsförderung unternimmt, um das Leerstandskataster für Unternehmen bekannter zu machen. Herr Otto informiert darüber, dass die Wirtschaftsförderung nunmehr beauftragt ist alle von Leerstand betroffenen Unternehmen über das Kataster zu informieren.

Den anwesenden Einwohnern wird nunmehr erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in keinem Fall Gebrauch gemacht.

Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung des AWS um 17:55 Uhr.