Termine

Der Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Schünemann eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Emmerstedt und begrüßt die Anwesenden.

Der Ortsbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Emmerstedt fest.

Der Ortsbürgermeister gibt bekannt, dass drei Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung des Ortsrates Emmerstedt verschoben wurden. Hierbei handele es sich um die Ernennung des Stadtbrandmeisters und seiner Vertreter, welche in der geänderten Tagesordnung unter TOP 5a - Ernennung zum Stadtbrandmeister - , TOP 5b - Ernennung zum 1. stellvertretenden Stadtbrandmeister - und TOP 5c - Ernennung zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister - aufgeführt werden.

Anschießend fragt der Ortsbürgermeister, ob es weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Herr Alder stellt den Antrag, TOP 9 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen zur Erweiterung des Kinderbetreuungsangebotes - vor TOP 8 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 - zu beraten, um die Möglichkeit zu haben, Gelder oder Planungskosten für mögliche Maßnahmen zur Kindesbetreuung im Haushaltsplan 2018 mit aufnehmen zu können. Ohne die Änderung der Tagesordnung, würde der Beschluss zum Haushalt vor der Stellungnahme erfolgen.

Der Ortsbürgermeister lässt über den Antrag von Herrn Alder abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Anschließend lässt der Ortsbürgermeister über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Sodann stellt der Ortsbürgermeister die geänderte Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Der Ortsrat Emmertstedt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates am 07.11.2017.

Der Erste Hauptbrandmeister Christian Kahl, geb. am 30.08.1973, wohnhaft Alversdorfer Str. 57 in 38372 Helmstedt, OT Offleben, wird mit Wirkung vom 01.03.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt ernannt.

Herr Otto gibt in eigenen Worten kurz den Inhalt der Vorlage wieder.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Hauptlöschmeister Marc Blumenberg, geb. am 24.04.1987, wohnhaft Rundweg 5 in 38350 Helmstedt, wird mit Wirkung vom 01.03.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum 1. stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt ernannt.

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Hauptbrandmeister Mark Wesemann, geb. am 12.02.1974, wohnhaft Amselweg 10 in 38372 Helmstedt, OT Offleben, wird mit Wirkung vom 01.03.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt ernannt.

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgenden Zweck Ortsratsmittel vergeben:

• Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt; Ausrichtung der Seniorenweihnachtsfeier 310,00 Euro,
• Jugendfeuerwehr Emmerstedt; für den Baumschmuck zur Adventszeit 100,00 Euro,
• Schützengesellschaft Emmerstedt; für das Kinderfest anl. des Schützen- und Volksfestes 310,00 Euro,
• Kyffhäuser Kameradschaft; Ausrichtung des Oldtimer-Treffens 300,00 Euro,
• Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt; zur Ausrichtung des Kinderfestes anl. des Ferienpasses 310,00 Euro,
• Bewirtungskosten für die Feier zur Verleihung des Dankzeichens 1.500,00 Euro
• Kirchengemeinde Emmerstedt; zur Ausrichtung des Kinderfaschings 200,00 Euro,
• Ortsheimatpflege Emmerstedt; Aufwand des Heimatpflegers 200,00 Euro.

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Emmerstedt beabsichtigt, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

• Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt; Ausrichtung der Seniorenweihnachtsfeier 310,00 Euro,
• Jugendfeuerwehr Emmerstedt; für dem Baumschmuck zur Adventszeit 100,00 Euro,
• Schützengesellschaft Emmerstedt; für das Kinderfest anl. des Schützen- und Volksfestes 310,00 Euro,
• Kyffhäuser Kameradschaft; Ausrichtung des Oldtimer- Treffens 300,00 Euro,
• Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt; zur Ausrichtung des Kinderfestes anl. des Ferienpasses 310,00 Euro,
• Bewirtungskosten für die Feier zur Verleihung des Dankzeichens 1.500,00 Euro,
• Kirchengemeinde Emmerstedt; zur Ausrichtung des Kinderfaschings 200,00 Euro,
• Ortsheimatpflege Emmerstedt; Aufwand des Heimatpflegers 200,00 Euro.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

Die beigefügte Anlage zu § 8 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Helmstedt wird beschlossen.

Herr Otto teilt mit, dass nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Möglichkeit besteht, dass Ortsbürgermeister Hilfsfunktionen für die Stadtverwaltung wahrnehmen. Die Stadt Helmstedt möchte hiervon Gebrauch machen. Daher habe der Bürgermeister ein Gespräch mit den Ortsbürgermeistern geführt und hierzu ihre Zustimmung erhalten. Die jeweiligen Ortsbürgermeister wurden bereits zu den Ehrenbeamten ernannt, jedoch verlange das Gesetz noch, dass der Umfang der Zuständigkeiten in der Hauptsatzung aufzunehmen sei. Dieser rechtlichen Vorgabe soll mit der vorliegenden Beschlussvorlage nachgekommen werden. Herr Otto nennt einige Zuständigkeiten, welche die Hilfsfunktion umfasst. Hierzu gehöre u.a. die Terminvergabe für die Nutzung von städtischen Einrichtungen in den jeweiligen Ortsteilen, die Weitergabe von Informationen bezüglich der öffentlichen Sicherheit in den jeweiligen Ortsteilen  an die Stadtverwaltung, die Durchführung von Ortsterminen, die Terminabsprache und Beschaffung von Präsenten im Rahmen von z.B. Geburtstags- oder Ehejubiläen sowie weitere Funktionen.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Otto nimmt zu den in der konstituierenden Ortsratssitzung genannten Vorschlägen zur Erweiterung des Kinderbetreuungsangebotes und vor dem Hintergrund, dass die Stadt zusätzliche Betreuungsmöglichkeiten benötige, Stellung. Drei Gründe tragen dazu bei, dass der Rat der Stadt Helmstedt im vergangenen Jahr die Forderung erhoben habe, die bisherige Planung nochmals zu überdenken und zu überplanen. Zu den Gründen gehören neben einer ansteigenden Geburtenrate in Helmstedt der Zuzug von Familien nach Helmstedt sowie die seit 2016 etwa 70 zusätzlichen Flüchtlingskinder in den Helmstedter Kindertagesstätten und Grundschulen. Die Verwaltung empfehle drei neue Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen in Helmstedt zu schaffen um den zu erwarteten Kinderzahlen gerecht werden zu können. Herr Otto stellt fest, dass es in der Kernstadt Helmstedt immer schwieriger werde, das Kinderbetreuungsangebot zu erweitern, weil Flächen zur Erweiterung oder zum Neubau fehlen. Weiterhin stellt Herr Otto fest, dass viele Eltern ihre Kinder mit dem Fahrzeug zur Krippe oder zum Kindergarten bringen. Daher wäre der Standtort Emmerstedt als Kindergarten oder Krippe geeignet, auch für Eltern aus Helmstedt oder Barmke. Sodann stellt Herr Otto zwei Varianten vor.

Nach der 1. Variante soll eine zusätzliche Kindergartenganztagsgruppe für 25 Kinder geschaffen werden. Die Baukosten für diese Variante betragen ungefähr 600.000 Euro.

Nach der 2. Variante soll neben der Schaffung einer Kindergartenganztagsgruppe zusätzlich eine Krippengruppe für 15 Kinder geschaffen werden. Damit würden in Emmerstedt 40 neue Betreuungsplätze entstehen. Die Kosten für die Variante 2 betragen ungefähr 900.000 Euro.

Anmerkung: Die Pläne für die zwei Varianten zur Erweiterung des Kinderbetreuungsangebotes sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Otto weist darauf hin, dass die Kostenangaben anhand von Eckdaten und vergleichbaren Bauten ermittelt wurden. Gleichzeitig weist Herr Otto darauf hin, dass es sich vorliegend um ein komplexes Thema handelt, welches großen Beratungsbedarf habe und regt dazu an, zu überdenken ob ggf. auch Dritte bezüglich der Schaffung von Betreuungsangeboten angesprochen werden sollten. Er merkt an, dass er eine Realisierung des Baubeginns in diesem Jahr als schwierig  sehe, stellt aber auch gleichzeig fest, dass mit dem Bau im kommenden Jahr unbedingt begonnen werden sollte.

Sowohl Herr Alder, als auch Frau Schrader bedanken sich bei der Verwaltung und sprechen sich für die 2. Variante aus. Beide sind der Auffassung, dass die Trägerschaft bei der Stadt Helmstedt bleiben sollte. Herr Alder regt zusätzlich an, dass durch die Stadt Helmstedt als Träger Betreuungsausfälle vermieden werden könnten, indem Krankheitsstände unter den Betreuern ausgeglichen werden können. Frau Schrader spricht zudem an, dass mit dieser Variante Eltern mit Kindern im Kindergarten und Kindern in der Krippe entgegengekommen werde, da diese nicht extra nach Helmstedt fahren müssen, um ihr Kind in die Krippe zu bringen.

Frau Kamrath stimmt ihren Vorrednern zu und spricht sich ebenfalls für die Variante 2 aus.

Herr Waterkamp äußert sich ebenfalls für die Variante 2.

Der Ortsbürgermeister erkundigt sich, wie das Bauvorhaben finanziert werden soll und ob es sinnvoll wäre Planungskosten im Haushalt mit aufzunehmen.

Herr Otto stellt fest, dass finanziell keine großen Spielräume vorhanden sind. Die Verwaltung überprüfe momentan u.a. bei Dritten Trägern, welche Mittel 2018 eventuell nicht eingesetzt werden. Fakt sei jedoch, dass die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen, aufgrund der vorliegenden Kinderzahlen, Teil der Haushaltsberatung sein werde.

Herr Otto gibt noch eine 3. Variante zu bedenken. Es könnte auch die Möglichkeit bestehen, den vorhandenen Kindergarten auszubauen um zusätzlich eine Krippe zu schaffen. Dies würde dann jedoch bedeuten, dass keine zusätzliche Kindergartengruppe geschaffen werde.

Weiterhin weist Herr Otto darauf hin, dass daran gedacht werden solle, dass die Schaffung einer Krippe den Verkehr an dieser Stelle deutlich erhöhen werde.

Die 3. Variante findet im Ortsrat Emmerstedt keinen Zuspruch.

Der Ortsbürgermeister bedankt sich bei Herrn Otto für die ausführliche Stellungnahme.

Der Ortsrat Emmerstedt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenden Fassung zu.

Frau Stute berichtet, dass der Haushaltsplanentwurf nach aktuellem Stand im Ergebnishaushalt ein Haushaltsdefizit von bisher über 3,3 Millionen Euro aufweist. Im Vermögensbereich seien es 4,44 Millionen Euro, die als Investitionskredite aufgenommen werden müssten, um all das, was bereits in diesem Haushaltentwurf enthalten ist, ohne den unter TOP 9 angesprochenen Kindergarten, finanzieren zu können.

Sodann trägt Frau Stute die einzelnen, den Ortsrat Emmerstedt betreffenden Haushaltsansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 vor.

Anmerkung: Eine Zusammenstellung der einzelnen Haushaltsansätze ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Otto erklärt zu den Seiten 171 - 174, Produkt Kindertagesstätten, dass wenn das von der Landesregierung geplante Kindertagesstätten-Programm umgesetzt und der Besuch der Kindertagesstätten kostenfrei werde, dies den Städtischen Haushalt nach aktuellem Stand um 200.000 Euro zusätzlich belasten wird, weil die Mittel die die Kommunen dafür bekommen deutlich geringer sind als das, was das Land als Kompensation bietet.

Zu den Seiten 171 - 174, Produkt Kindertagesstätten, stellt die SPD den Antrag, Planungskosten in Höhe von 90.000,00 Euro in den Haushalt 2018 und Investitionskosten in Höhe von 900.000,00 Euro verteilt auf die Jahre 2019 und 2020 aufzunehmen.

Der Ortsbürgermeister lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Zu Seite 225, Produkt Stadtsanierung, I51120048: Neubau Mehrzweckhalle Emmerstedt, stellt der Ortsbürgermeister den Antrag, den Betrag von 400.000,00 Euro um 100.000,00 Euro auf 300.000,00 Euro zu kürzen. Grund hierfür sei die Aufnahme von Planungskosten in Höhe von 90.000,00 Euro im Produkt Kindertagesstätten.

Der Ortsbürgermeister lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Zu Seite 225, Produkt Stadtsanierung, I51120048: Neubau Mehrzweckhalle Emmerstedt, bittet Herr Alder die Verwaltung, die Bezeichnung "Neubau Mehrzweckhalle Emmerstedt" in "Neubau und Umbau Mehrzweckhalle und Feuerwehrgerätehaus" umzubenennen.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

Herr Otto gibt den Inhalt der Bekanntgabe kurz in eigenen Worten wieder.

Sodann nimmt der Ortsrat Emmerstedt die Bekanntgabe 001/2018 zur Kenntnis.

Der Ortsbürgermeister teilt mit, dass diverse 80., 85., 90. und darüberhinausgehende Geburtstage sowie goldene Hochzeiten, Diamantene Hochzeiten und sogar eine Eiserne Hochzeit besucht wurden.

Weiterhin gibt der Ortbürgermeister bekannt, dass am 17.02.2018 die Braunkohlwanderung in Emmerstedt für alle Einwohner, Gäste und Freunde stattfindet. Die Braunkohlwanderung beginnt um 15:30 Uhr am Schützenplatz, das Startgeld betrage 15 Euro.

1. Beschmutzung des Fußweges vor dem Grundstück Barmker Str. 13 nach Straßenreinigung

Herr Otto teilt mit, dass es eine Frage im Bereich Barmker Straße im Zusammenhang mit dem Straßenreinigungsvorgang gab. Der Fußweg vor dem Grundstück Barmker Str. 13 sei vor zwei Jahren neu gepflastert worden. Seitdem gehe der Fußweg in die Straße über und ein Bordstein sei nicht mehr vorhanden. Dadurch müsse die Einwohnerin wöchentlich den Gehweg kehren, weil die Kehrmaschine den Schmutz von der Straße auf den Gehweg befördert. Grundsätzlich sollten die Kehrmaschinen den zusammengekehrten Schmutz von der Straße einsaugen und nicht auf den Gehweg befördern. Hierzu sollte ein Termin mit dem Kehrmaschinisten und der Einwohnerin gegeben haben, ob dieser Termin bereits stattgefunden habe, kann Herr Otto nicht sagen.

Der Ortsbürgermeister hat hierzu eine Nachfrage. Es vermisse in den Gebührenbescheiden eine Rückrechnung für die Monate, in denen die Barmker Straße über 4 Monate lang aufgrund von Bauarbeiten nicht gekehrt werden konnte.

Frau Stute sagt eine Klärung zu.

2. Querungshilfen auf der Hauptstraße

Herr Otto teilt mit, dass sich die zweite Frage auf die Errichtung von Querungshilfen auf der Hauptstraße beziehe. Dies sollte grundsätzlich im Herbst 2017 erfolgen, was die Stadtverwaltung jedoch nicht geschafft habe, sodass die Querungshilfen im Frühjahr 2018 hergestellt werden sollen.

Die Beantwortung der Verwaltung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt und auch unter der Stellungnahme STN086/17 im Ratsinformationssystem einsehbar.

3. Kindergartenkonzept

Herr Otto teilt zu dem fehlenden Kindergartenkonzept mit, dass die Verwaltung der Einrichtung keine Frist zur Erstellung des Konzeptes gesetzt habe. Seit Juni 2015 werde daran gearbeitet und üblicherweise dauere die Erstellung eines solchen Konzeptes zwei bis drei Jahre, da dieses Konzept erarbeitet und nicht vorgegeben werden soll. Gleichwohl sind die drei Jahre im Juni 2018 vorbei. Die Leitung des Kindergartens äußerte sich hierzu und erklärte, dass an dem Konzept gearbeitet wurde, jedoch führten krankheitsbezogene Ausfälle zur Verzögerung. Die Einrichtung habe sich aber auch vorgenommen, diesen Zeitraum nicht zu überschreiten. Einen festen Termin gibt es hierzu nicht.

Es werden keine Anträge und Anfragen gestellt.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in sieben Fällen Gebrauch gemacht.

Der Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Schünemann schließt die öffentliche Sitzung des Ortsrates Emmerstedt um 20:55 Uhr.