Termine

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und übergibt das Wort an den Ersten Stadtrat Henning Konrad Otto.

Herr Otto weist die anwesenden hinzugewählten Mitglieder Herrn Lorenz Flatt und Herrn Wolfram Wrede gemäß § 43 NKomVG auf ihre Pflichten nach den §§ 40 - 42 NKomVG hin.

Sodann eröffnet Herr Ryll die öffentliche Sitzung des AWS.

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

Herr Ryll fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Herr Jeglortz beantragt, den Tagesordnungspunkt 7 - Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. J 358 "Poststraße-Mitte" - Auslegungsbeschluss, 2. Durchgang -  von der Tagesordnung abzusetzen, weil die SPD der Ansicht sei, dieser Tagesordnungspunkt sei dem Bau- und Umweltausschuss zuzuordnen.

Herr Otto erklärt, dass die Bauleitplanung wesentlicher Bestandteil der Stadtentwicklung sei und daher in diesem Ausschuss zu beraten ist.

Herr Ryll lässt über den Antrag von Herrn Jeglortz abstimmen. Der Antrag wird mit 6 NEIN-Stimmen bei 3 JA-Stimmen abgelehnt.

Sodann stellt Herr Ryll die vorliegende Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Herr Ryll stellt die Energy from Waste GmbH in einer kurzen Einleitung vor und übergibt anschließend das Wort an Herrn Echternach von der EEW.

Herr Echternach stellt das Ausbildungszentrum der EEW anhand einer Präsentation vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Info (RIS: I020/17) beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation nutzen die Ausschussmitglieder die Möglichkeit und stellen Herrn Echternach einige Fragen, welche von diesem direkt beantwortet werden.

Herr Ryll bedankt sich bei Herrn Echternach für die Präsentation und hebt die Arbeit und das Angebot des Ausbildungszentrums der EEW noch einmal positiv hervor.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Otto ergänzt hierzu, dass die Träger öffentlicher Belange beteiligt wurden und Stellungnahmen eingegangen sind, welche zurzeit bearbeitet werden. Es sei beabsichtigt, die wesentlichen Stellungnahmen bzw. Gutachten weiterhin auf der Homepage der Stadt Helmstedt zu veröffentlichen.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden insbesondere die Fördermittel und die damit verbundenen Fristen thematisiert.  

Herr Metschke ergänzt zu diesem Thema, dass seitens der Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2018 ein Betrag beantragt wurde, mit welchem eine Zielgruppenanalyse, durchgeführt werden soll. Mit der Analyse soll herausgefunden werden, für welche Branchen der Standort besonders interessant ist.

Sodann nimmt der AWS den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. J 358 "Poststraße - Mitte" und dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt.
2. Die erneute öffentliche Auslegung (2. Durchgang) des Bebauungsplanes Nr. J 358 "Poststraße - Mitte" soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden. Gem. § 4a (3) Satz 2 Baugesetzbuch wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u.a. Themen der Erhaltung der Postfiliale sowie die Zukunft des Archives der Stadt Helmstedt in dem Gebäude angesprochen.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u.a. Themen der zukünftigen Perspektive des Bahnhofsgebäudes Helmstedt, der Deckung von Defiziten durch Zinsenerträge durch die Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt, Schaffung eines Start-up Zentrums im Bahnhofsgebäude und die Schaffung von Wohnraum sowie von Ateliers und Werkstätten für Studenten angesprochen.

Sodann nimmt der AWS den Budgetbericht 01.01. bis 30.06.2017 für FB 52 zur Kenntnis.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u.a. Themen der Fachkräftegewinnung und der Stand der Vorbereitung zur Abfrage der Helmstedter Unternehmen angesprochen, welche auch im Zusammenhang mit der Präsentation der EEW über das EEW-Ausbildungszentrum diskutiert werden.

Sodann nimmt der AWS den Budgetbericht zum 30.06.2017 / Stabsstelle 11; Wirtschaftsförderung zur Kenntnis.

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zur Bekanntgabe und allgemein zum Thema e-Mobil-Schnellladestation sowie die zukünftige Aussicht von Ladestationen für e-Mobile Fahrzeuge in Helmstedt an.

Sodann nimmt der AWS die Bekanntgabe 49/2017 zur Kenntnis.

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

Es werden Anfragen von den Ausschussmitgliedern gestellt, welche direkt von der Verwaltung beantwortet werden.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Herr Ryll schließt die öffentliche Sitzung des AWS um 19:00 Uhr.