Termine

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und übergibt das Wort an den Ersten Stadtrat Henning Konrad Otto.

Herr Otto weist die anwesenden hinzugewählten Mitglieder Herrn Bittner, Herrn Schulze und Herrn Pernak gemäß § 43 NKomVG auf ihre Pflichten nach den §§ 40 - 42 NKomVG hin.

Sodann eröffnet Herr Winkelmann die öffentliche Sitzung.

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

Herr Winkelmann fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Da es keine Änderungswünsche gibt, stellt Herr Winkelmann die vorliegende Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Betriebsausschuss nimmt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Interims-Betriebsausschusses vom 30.08.2017 zur Kenntnis.

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2016 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von 826,91 € wird in die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2016 Entlastung erteilt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erteilt Frau Stuckenberg und Herrn Klein das Wort.

Herr Klein stellt, vertretend für den Wirtschaftsprüfer Herrn Moritzen, welcher die Prüfung durchgeführt habe, die wesentlichen Erkenntnisse der Prüfung anhand einer Präsentation vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Info (RIS: I018/17) beigefügt.

Frau Stuckenberg bedankt sich bei Herrn Klein für den Vortrag. Das RPA sehe keinen Anlass, ergänzende Stellungnahmen aufnehmen zu müssen.

Herr Winkelmann stellt fest, dass es im vergangenen Jahr eine Gebührensenkung gab und möchte hierzu wissen, ob es auch dieses Jahr wieder zu einer Gebührensenkung kommen wird.

Frau Stuckenberg erklärt, dass eine Überdeckung bei Gebühreneinnahmen im drei-Jahres Rhythmus auszugleichen ist, sodass es nicht zu einer Gebührensenkung kommen wird.

Herr Fox hat eine Frage zu der Seite 10 der Anlage 1 der Vorlage. Bezüglich der unterschiedlichen Möglichkeiten der Abschreibung möchte er wissen, ob diese Einfluss auf die Gebühren von heute und morgen haben.

Herr Klein stellt fest, dass der Eigenbetrieb früher nach dem HGB bilanziert und Abschreibung nach diesen vorgegebenen Tabellen durchgeführt habe. Durch die Einführung der Doppik gebe es nun eine verpflichtende Abschreibungstabelle. Die Alt-Gegenstände habe man aufgrund des großen Aufwands nicht neu bewertet, sodass diese mit ihrer berechneten Nutzungsdauer auslaufen werden. Die neu anzuschaffenden Vermögensgegenstände werden nach der verpflichteten Abschreibungstabelle bewertet. Die Gebühren werden dadurch jedoch nicht beeinflusst.

Sodann fast der Betriebsausschuss einstimmig - bei 1 Enthaltungen - folgenden Empfehlungs-

Herr Winkelmann erteilt Herrn Geisler das Wort.

Herr Geisler stellt anhand einer Tabelle den Stand der Abwicklung von Investitionsvorhaben vor.

Anmerkung: Die Tabelle ist der Niederschrift als Info (RIS: I017/17) beigefügt.

Herr Ide möchte wissen, ob sich die Verzögerungen bei den Baumaßnahmen finanziell widerspiegeln werden.

Herr Geisler erklärt, dass es durch die Verzögerungen nicht zu Mehrkosten kommen werde. Die Aufträge werden nach VOB ausgeschrieben. Es wird die erbrachte Leistung abgerechnet, die Leistungen hänge jedoch nicht von der Zeit ab.

Anschließend stellt Herr Geißler anhand von Bildern den Baufortschritt im Bereich des Volksparkes vor.

Herr Winkelmann bedankt sich für den Bericht von Herrn Geisler.

Der Betriebsausschuss nimmt die Bekanntgabe 47/2017 zur Kenntnis.

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Herr Winkelmann schließt die öffentliche Sitzung des BTA um 18:02 Uhr.