TOP 1
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.11.2013
Protokoll:
Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.11.2013.
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TOP 3
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Änderung der Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich
Beschluss:
In der Entgeltordnung für die Benutzung des Waldbades Birkerteich entfällt die Regelung für Wehrpflichtige und Zivildienstleistende. Dafür erhalten Personen, die im Bundesfreiwilligendienst tätig sind oder ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr ableisten eine Ermäßigung im Kindertarif. Im Abschnitt - IV. Ermächtigungen - wird das Wort "Betriebsführer" gegen das Wort "Bürgermeister" ausgetauscht. Die Entgeltordnung tritt in der als Anlage beigefügten Fassung mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Protokoll:
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Sodann fasst der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur einstimmig den folgenden Empfehlungs-
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TOP 4
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Bekanntgaben
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TOP 4.1
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Sachstandsbericht zur Jubiläumsveranstaltung "25 Jahre Grenzöffnung" (mündlich)
Protokoll:
Bürgermeister Wittich Schobert berichtet über die Grobplanungen der Jubiläumsveranstaltung "25 Jahre Grenzöffnung", die am 09.11.2014 in der gesamten Innenstadt und evtl. am 08.11.2014 im Brunnentheater geplant ist. Sobald es weitere konkrete Pläne gibt, wird er in den Gremien stets aktuell berichten.
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TOP 5
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Es lagen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.
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TOP 6
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Es wurden keine Anfragen an die Verwaltung gestellt und keine Anregungen gegeben.
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TOP 7
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird nochmals Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen. Sodann schließt der Vorsitzende Friedrich-Wilhelm Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.
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