TOP 1
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet statt.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.11.2013
Protokoll:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 12.11.2013.
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TOP 3
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Präsentation des geplanten Glasfasernetzausbaus in Helmstedt durch einen Vertreter der Telekom
Protokoll:
Herr Rempe stellt das von der Telekom in Helmstedt geplante Projekt vor. Siehe dazu die Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt.
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TOP 4
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Jahresplanung 2014 von helmstedt aktuell/Stadtmarketing e.V.
Protokoll:
Herr Walter stellt die Jahresplanung 2014 von helmstedt aktuell/Stadtmarketing e.V. vor. 03.03.2014 Rosenmontag 21./22.03.2014 Wellnesstage April 2014 Osteraktionen in der Innenstadt 17.05.2014 Kindertag 18.05.2014 Messe Hobby, Freizeit und Sport mit Oldtimertreffen 11./12.07.2014 Bierfest 05.09. - 07.09.2014 Altstadtfest 12.09. - 15.09.2014 Elm-Lappwald-Messe (unter Vorbehalt) 06.11. - 09.11.2014 Martinimarkt und Gänsemarkt 28.11. - 17.12.2014 Weihnachtsmarkt
Anschließend erläutert Herr Ide das Projekt "Wellnesstage". Siehe hierzu auch die Anlagen zu diesem Tagesordnungspunkt.
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TOP 5
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Bekanntgaben;
Hot Spots in der Innenstadt
Protokoll:
Herr Metschke führt aus, dass man in der Innenstadt ein gutes, nahezu flächendeckendes Angebot an Hot Spots habe. Im Bereich der Neumärker Straße würden fast lückenlos Hot Spots angeboten, die u. a. in Teile der Kornstraße, des Papenbergs, der Collegienstraße und des Gröpern hineinreichen würden. Indoor-Hot Spots befänden sich zudem im Krankenhaus, bei McDonalds, in beiden Autobahnraststätten, im Quellenhof und im Sonntags Hotel garni. Siehe hierzu auch die Anlagen zu diesem Tagesordnungspunkt.
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TOP 6
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
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TOP 6.1
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Frau Mattfeldt-Kloth zum Internet-Portal "Geolife"
Protokoll:
In der Sitzung des AWTIS am 12.11.2013 machte Frau Mattfeldt-Kloth auf das Internet-Portal "Geolife" aufmerksam. Dieses Freizeitportal beinhalte Tourenvorschläge in Niedersachsen u. a. für Wanderer und Radfahrer. Ihres Erachtens könne man dieses Portal nutzen, um noch intensiver für die hiesige Region zu werben.
Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:
Die Stadt Helmstedt hat sich vom Betreiber einen Zugang zu dem Portal freischalten lassen. Folgende Helmstedter Objekte sind derzeit in Geolife beschrieben:
St. Ludgeri
St. Marienberg
St. Stephani
Juleum
Hausmannsturm
Rathaus
Theater
Waldbad
Juliusbad
Lübbensteine
Info am Markt
Magdeburger Warte
1.+2. Walbecker Warte
Löwendenkmal + Berliner Bär
Zonengrenzmuseum
Gedenkstätte „Deutsche Teilung Marienborn“
Grenzdenkmal Hötensleben
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TOP 6.2
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Frau Niemann zur Einrichtung einer E-Tankstelle
Protokoll:
Frau Niemann fragte in der Sitzung des AWTIS am 12.11.2013 an, ob in Helmstedt eine E-Tankstelle geplant sei, ähnlich der am Paläon.
Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Die WOB AG übernimmt im Rahmen des Schaufensters E-Mobilität die Koordination u.a. der E-Ladeinfrastruktur. Lt. Auskunft der zuständigen Koordinatorin soll Helmstedt auch eine Schnellladestation bekommen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 20.000,00 €. 40,5 % der Ausgaben werden mit Landesmitteln abgedeckt.
Der Landkreis Helmstedt hat hier die Federführung bei der Umsetzung. Der Standort ist am Kreishaus 1, Südertor geplant. Mittel sind im Haushalt 2014 angemeldet. Da der Haushalt des Kreises noch nicht genehmigt ist, können evtl. geforderte Einsparungen das Projekt behindern. Eine Zeitschiene für die Umsetzung ist vor diesem Hintergrund nicht zu benennen.
Ferner wird noch ein Betreiber für die Ladesäule gesucht. Der Landkreis Helmstedt wird diese Aufgabe nicht übernehmen.
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TOP 7
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Anfragen und Anregungen
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TOP 7.1
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Frau Schadebrodt zu externen Betreibern von Wochenmärkten
Protokoll:
Frau Schadebrodt nimmt Bezug auf die vergangene Sitzung des AWTIS, in der man über die Möglichkeit eines öffentlichen Wochenmarkt-Betreibers gesprochen habe. Die Idee sei jedoch schnell wieder verworfen worden. Inzwischen habe sie einige Recherchen im Internet angestellt, u. a. bei der Deutschen Marktgilde. Betreiber von Wochenmärkten seien dort sehr positiv beurteilt worden. Daher bitte sie darum, das Thema noch einmal aufzugreifen. Herr Schobert betont, dass es eine Grundsatzentscheidung sei, ob man den Wochenmarkt weiter in Eigenregie durchführen oder in fremde Hände geben wolle. In diesem Falle würde man die Vermarktung des Wochenmarktes an einen externen Betreiber übertragen, der eine feste Summe an die Stadt als Miete für den Holzberg zahle. Eine Einflussnahme auf die Gestaltung des Wochenmarktes habe die Stadt dann jedoch nicht mehr. Gegenwärtig werde die Alternative geprüft, ob man den Wochenmarkt aus der Obhut der Stadt entlassen und eventuell an einen lokalen Betreiber übertragen könne. Sollten sich hier Möglichkeiten ergeben, müssten diese vom Ausschuss diskutiert werden. Herr Gehrke schlägt vor, in diesem Falle einen nicht öffentlichen Punkt auf der Tagesordnung der nächsten AWTIS-Sitzung vorzusehen. Andernfalls könne lediglich die Anfrage von Frau Schadebrodt beantwortet werden.
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TOP 8
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet statt.
Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Gehrke die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.
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