Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 11. März 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Die Zuhörerin ist eine Mitarbeiterin der Presse.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.12.2013 Protokoll: Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 10.12.2013.
TOP 3	Medienarbeit bei der Stadt Helmstedt Protokoll: Herr Ulbricht berichtet über die Medienarbeit der Stadt Helmstedt. Siehe hierzu die Anlage der Niederschrift im Ratsinformationssystem.
TOP 4	Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss der Stadt Helmstedt (Kernverwaltung und Regiebetrieb Waldbad Birkerteich) für das Haushaltsjahr 2011 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen. 2. Das Jahresergebnis des Kernhaushaltes 2011 (Fehlbetrag i. H. v. 2.968.829,09 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 3. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Bürgermeister für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 die Entlastung. Protokoll: Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden
TOP 5	Bericht über eine durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Helmstedt Protokoll: Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt den Prüfungsbericht zur Kenntnis.
TOP 6	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über eine unvermutete Kassenprüfung beim Eigenbetrieb AEH Protokoll: Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt den Prüfungsbericht zur Kenntnis.
TOP 7	Bekanntgaben
TOP 7.1	Vorläufiger Jahresabschluss 2013 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 7.2	Liquiditätsplanung für das 1. Quartal 2014 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 7.3	Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Helmstedt für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Protokoll: Herr Junglas gibt bekannt, dass der Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2014/2015 vom Landkreis Helmstedt ohne Auflagen genehmigt worden sei. Dies sei jedoch mit folgendem Hinweis erfolgt: "Die Wiedererlangung der dauernden Leistungsfähigkeit nach § 23 GemHKVO ist damit auch weiterhin weit entfernt. Um in kommenden Jahren kommunalaufsichtliche Maßnahmen zu vermeiden, ist es auch zukünftig notwendig, dass Sie ihre Konsolidierungsbemühungen erkennbar ausweiten und auch kurzfristig nachhaltige und umfangreiche Haushaltssicherungsmaßnahmen umsetzen."
TOP 8	Beantwortung von Anfragen und Anregungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 9	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Nachdem die Zuhörerin den Raum verlassen hat, beendet Frau Klimaschewski-Losch die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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