Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 29. Oktober 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet statt.
TOP 2	Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Umsetzung des Ostfalen Outlet Beschluss: Dem anliegenden städtebaulichen Vertrag wird zugestimmt. § 7 soll wie folgt erweitert werden: Hierzu wird eine Kommission eingesetzt, die besteht aus dem • Bürgermeister der Stadt Helmstedt • dem 1. Vorsitzenden von helmstedt aktuell/Stadtmarketing e.V. • dem Geschäftsführer des Outlet Centers. sowie zwei Personen, die vom Rat benannt werden Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen. Protokoll: Herr Viedt verweist auf die Vorlage. Frau Schadebrodt stellt den Antrag, § 2 des städtebaulichen Vertrages wie folgt zu ändern: Der letzte Satz soll entfallen. Statt dessen soll folgender Passus aufgenommen werden: Es wird angestrebt, ein geordnetes Raumordnungsverfahren nach dem Raumordnungsprogramm durchzuführen. Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung abgelehnt. Der Bau- und Umweltausschuss fasst mit 8 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden
TOP 3	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan "Ostfalen Outlet Helmstedt" - Satzungsbeschluss - - abgesetzt - Protokoll: Herr Viedt verweist auf die Vorlage. Der Bau- und Umweltausschuss fasst nach erfolgter Diskussion keinen Beschluss. Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Bau- und Umweltausschuss die fachliche Beratung zum Thema abgeschlossen hat. Frau Kühl fragt, ob sie den Berufungszulassungsantrag beim OVG Lüneburg einsehen dürfe. Herr Schobert sagt eine Prüfung zu.
TOP 4	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan B 342 "Gewerbegebiet Marientaler Straße", Teilbereich Nord, 2. Änderung und Erweiterung - Vorbereitung der Auslegung - Beschluss: Die Stadt hält an ihrem Ziel fest, den Bebauungsplan "Gewerbegebiet Marientaler Straße", Teilbereich Nord, zu ändern, um hier die Ansiedlung eines Elektronikfachmarktes zu ermöglichen. Soweit es die rechtliche Situation zulässt, soll die Auslegung der Bauleitplanentwürfe vorbereitet werden. Protokoll: Herr Viedt verweist auf die Vorlage. Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden
TOP 5	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet statt. Sodann beendet Herr Viedt die Sitzung.

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