Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 13. November 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet statt.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2013 Protokoll: Frau Schadebrodt macht darauf aufmerksam, dass sie ebenfalls an der Sitzung teilgenommen habe. In der Anwesenheitsliste sei sie nicht aufgeführt. Sodann genehmigt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Niederschrift über die Sitzung am 18.09.2013.
TOP 3	Anträge von Kindertagesstätten für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: 1. Es wird den nachfolgenden Anträgen zugestimmt: Kindergarten St. Christophorus: Umwandlung einer Dreivierteltagsgruppe mit angehängter Kleingruppe in eine Ganztagsgruppe = 12.303,42 € Kindergarten St. Christophorus: Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine Dreivierteltagsgruppe = 19.685,58 € Kindergarten St. Stephani: Ergänzung einer Vormittagsgruppe um eine Nachmittagskleingruppe= 22.140,00 € Kindergarten St. Thomas: Umwandlung einer Vormittagsgruppe mit angehängter Kleingruppe in eine integrative Dreivierteltagsgruppe = 19.402,69 € Kindergarten St. Thomas: Ergänzung einer Vormittagsgruppe um eine Nachmittagskleingruppe = 20.068,59 € Kindergarten St. Marienberg: Umwandlung einer Vormittagsgruppe mit angehängter Kleingruppe in eine Ganztagsgruppe = 13.545,00 € Kindergarten St. Marienberg: Baumaßnahme; Sanierung des Abwasserkanals = 20.000,00 € Kindergarten St. Walpurgis: Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine Ganztagsgruppe = 42.808,00 € Kindergarten St. Ludgeri: Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine integrative Ganztagsgruppe = 50.000,00 € Gesamtbetrag = 219.953,28 € 2. Die erforderlichen Finanzmittel werden ab dem Haushaltsjahr 2014 zusätzlich zur Verfügung gestellt. 3. Die Realisierung der beantragten Maßnahmen erfolgt frühestens mit Inkrafttreten des Haushaltes 2014. Protokoll: Frau Niemann verweist auf die Vorlage. Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden
TOP 4	Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014 - 2015; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen bis Jugend und Bereich Soziales - Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales stimmt dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014 - 2015 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu. Protokoll: Frau Niemann verweist auf die Vorlage. Herr Alder stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag, dass der Mietzuschuss für die AWO-Begegnungsstätte in Höhe von 10.000 Euro auch weiterhin gezahlt werde. Der Antrag soll in den Fraktionen diskutiert werden. Herr Schobert erinnert daran, dass hier eine vom Rat beschlossene Haushaltskonsolidierungsmaßnahme zugrunde liege. Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales fasst einstimmig folgenden
TOP 5	Bericht des Bürgermeisters zum Virtuellen Jugendparlament - abgesetzt - Protokoll: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
TOP 6	Bekanntgaben
TOP 6.1	Elternvertreter im Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales in der Wahlperiode 2011 bis 2016 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.
TOP 7	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 8	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 9	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet statt. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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