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TOP 1
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet statt.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2012
Protokoll:
Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.12.2012.
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TOP 3
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Weiterentwicklung der städtischen Grundschulen; Festlegung von Schulbezirken
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Nach einer intensiven Diskussion verweist der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Vorlage ohne Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss.
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TOP 4
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Weiterentwicklung der städtischen Grundschulen; Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer Änderungssatzung
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Nach einer intensiven Diskussion verweist der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Vorlage ohne Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss.
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TOP 5
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Umwandlung der Grundschulaußenstelle Emmerstedt in eine offene Ganztagsschule
Beschluss:
Der vorsorglich erfolgten Antragstellung bei der Nds. Landesschulbehörde auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzistraße, Außenstelle Emmerstedt, wird im Rahmen der verfügbaren räumlichen, personellen und finanziellen Gegebenheiten abschließend zugestimmt.
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales mit 11 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme folgenden
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TOP 6
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Gegenseitiger Verzicht auf Erhebung von Entgelten für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen
Beschluss:
Der Vereinbarung eines weiteren Kostenverzichts zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Stadt Helmstedt für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen wird für den Zeitraum 01.01.2013 bis zum 31.12.2017 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Landkreis Helmstedt den der Stadt Helmstedt entstehenden Mehraufwand mit pauschal jährlich 4.000 Euro (zahlbar je zur Hälfte am 01.04. und 01.10. eines jeden Jahres) ausgleicht.
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden
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TOP 7
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Bekanntgaben
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TOP 7.1
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Ausbau von U3-Betreuungsangeboten;
Rechtsgutachten des DST und DStGB zu den Folgen bei Nichterfüllung des Rechtsanspruches
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.
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TOP 7.2
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Ferienpass 2013
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.
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TOP 7.3
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Durchführung von Ferienfreizeiten in Zusammenarbeit mit dem Kreissportbund Helmstedt
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.
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TOP 8
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.
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TOP 9
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Herr Romba bittet darum, dass auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung der Punkt "Konzeption der AWO-Begegnungsstätte; Zuschussregelung und Finanzplan" aufgenommen werde. Darüber hinaus regt er an, dass in einer der kommenden Sitzungen ein Sachstandsbericht zum Thema "Netzwerk Kinder" erfolge.
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TOP 10
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine erneute Einwohnerfragestunde findet statt.
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TOP 11
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Antrag des ev. luth. Kirchengemeinde St Christophorus auf Verlängerung der Nachmittags-Kleingruppe
Beschluss:
Dem Antrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Christophorus auf Verlängerung der dortigen Kindergartenkleingruppe mit einer täglichen Betreuungszeit von 2 Stunden wird für das Kindergartenjahr 2013/2014 zugestimmt.
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden
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