Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Freitag, 08. November 2013 , 14:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der anwesenden Einwohnerin wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.04.2013 Protokoll: Der Betriebsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.04.2013.
TOP 3	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2012 Beschluss: a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2012 werden festgestellt. b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 723,98 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst. c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2012 Entlastung erteilt. Protokoll: Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Frau Diekhaus führt aus, dass der Jahresabschluss 2012 rechtzeitig erstellt wurde und von der von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WRG Audit GmbH, vertreten durch Herrn Matthias Robbers, geprüft wurde und erteilt Herrn Robbers das Wort. Herr Robbers trägt seine Prüfungserkenntnisse anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist. Frau Diekhaus weist speziell darauf hin, dass die Sitzungsgelder für die Mitglieder des Betriebsausschusses von der Stadt Helmstedt dem Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt in Rechnung zu stellen sind. Sodann fasst der Betriebsausschuss einstimmig den folgenden Empfehlungs-
TOP 4	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - 1. Änderung der Abwassergebührensatzung Beschluss: Die 1. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung vom 01.01.2013 wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt zum 01.01.2014 in Kraft. Protokoll: Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Betriebsausschuss fasst einstimmig den folgenden Empfehlungs-
TOP 5	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2014 Beschluss: Der Haushaltsplan 2014 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Protokoll: Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Betriebsausschuss fasst einstimmig den folgenden Empfehlungs-
TOP 6	Bekanntgaben Protokoll: Es lagen keine Bekanntgaben vor.
TOP 7	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Es lagen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 8	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.
TOP 9	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der anwesenden Einwohnerin wird nochmals Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen. Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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