Termine

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.09.2013.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014 - 2015 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Im Laufe der Diskussion werden folgende Anträge zur Beratung in den Fraktionen gestellt.

Produkt 4211 - Förderung des Sports
Herr Beber stellt den Antrag, dass die Aufgabe "Übungsleiterbezuschussung" an den Kreissportbund Helmstedt abgegeben werden sollte, da man dadurch Personalkosten einsparen könnte.

Bürgermeister Schobert erläutert, dass durch die Abgabe dieser Aufgabe insgesamt keine Personalkosten eingespart könnten, da immer mehrere Mitarbeiter in einem Produkt tätig sind und die Stellenanteile teilweise so klein sind, dass es bei einer Gesamtbetrachtung zu keinen Änderungen kommen würde. Darüberhinaus wäre auch zu klären, ob der Kreissportbund überhaupt diese Aufgabe für die Stadt Helmstedt übernehmen würde und wenn ja, zu welchem Preis er dies machen würde. Bürgermeister Schobert nimmt diesen Punkt mit in das nächste Gespräch mit dem Vorsitzenden des Kreissportbundes.

Produkt 4242 - Waldbad
Herr Leppin gibt bekannt, dass bei diesem Produkt noch weitere Aufwendungen für Grünflächenpflege und technische Unterhaltung der Badtechnik eingearbeitet werden, die im Jahr 2014 eine Erhöhung des Ansatzes um 135.000 Euro und im Jahr 2015 eine Erhöhung des Ansatzes um 136.100 Euro ausmachen.

Teilhaushalt Fachbereich 25
Herr Gehrke fragt an, ob der Einsatz von FSJ´lern in den verschiedenen Bereichen, die den Fachbereich 25 betreffen, möglich ist.

Bürgermeister Schobert antwortet, dass dann entsprechende Gelder dafür in den Haushalt eingestellt werden müßten, da die Stadt Helmstedt auch bei FSJ´lern Eigenanteile zu zahlen habe. Es entstehen somit zusätzliche Personalkosten. Die Höhe dieser Kosten könnte in einer der nächsten Sitzungen beziffert werden.

Produkt 2611 - Theater
Frau Bartels-Röker verweist auf den schriftlichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und erläutert diesen. Nach intensiver Diskussion erklärt sie, dass die Fraktion den Antrag zurückziehe und ggfls. ändere.

Herr Strümpel regt an, dass die Vorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit auf die Veränderungsliste genommen werden.

Produkt 2811 - Heimat- und sonstige Kulturpflege
Herr Beber stellt den Antrag, 22.000 Euro für die Erstellung einer Chronik im Jahr 2014 zu streichen.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur einstimmig folgenden

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Zur Stärkung des Helmstedter Brunnentheaters und zur Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit wird gemeinsam mit der Stadt Schöningen ein Theaterbeirat gebildet. Als Vertreter des Rates zur Mitarbeit im Theaterbeirat werden Herr Michael Gehrke (Vertreterin Frau Margrit Niemann) und Frau Cornelia Bosse (Vertreterin Frau Jutta Geißler) benannt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur fasst einstimmig den folgenden Empfehlungs-

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Frau Bartels-Röker fragt nach dem aktuellen Stand der Erweiterung der Skateranlage im Bereich "Kaisergarten". Sie hätte dies in einer vorherigen Sitzung (Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales am 05.12.2012) bereits schon einmal angesprochen und bislang keine Antwort erhalten.

Bürgermeister Schobert antwortet, dass die Angelegenheit noch in der Bearbeitung ist. Es müsse noch ein Lärmschutzgutachten eingeholt werden und dann könnten die konkreten Planungen beginnen. Man müsse allerdings sehr vorsichtig sein, da es ja in der Vergangenheit große Probleme mit einigen Anwohnern gegeben habe.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet der Vorsitzende Friedrich-Wilhelm Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.