TOP 1
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet statt.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.06.2013
Protokoll:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 05.06.2013.
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TOP 3
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Budgetbericht 31.12.2012 / Teilhaushalt 11; Bereich Wirtschaft und Tourismus sowie Sonderprojekt Stadtentwicklung Lappwaldsee
Protokoll:
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.
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TOP 4
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Budgetbericht 30.06.2013 / FB 57; Wirtschaft und Tourismus sowie Sonderprojekt Stdtentwicklung Lappwaldsee
Protokoll:
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.
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TOP 5
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Sachstandsbericht aus dem Netzwerk Gröpern vom 09.09.2013; Umfrage zur Umgestaltung des Albrechtsplatzes (mdl.)
Protokoll:
Herr Schobert berichtet aus der letzten Sitzung des Netzwerk Gröpern. Herr Gehrke bittet um Erstellung einer Vorlage zur Umgestaltung des Albrechtsplatzes. Zu diesem Tagesordnungspunkt siehe Anlage 1 und 2 der Niederschrift
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TOP 6
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Bekanntgaben
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TOP 6.1
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Sachstandsbericht "Jahrmärkte in die Innenstadt"
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.
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TOP 6.2
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Breitbandverkabelung, Ausbau der Versorgung in Emmerstedt
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.
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TOP 6.3
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Breitbandverkabelung, Bad Helmstedt
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen. Herr Gehrke bittet darum, zur nächsten Sitzung des AWTIS einen Vertreter der Telekom einzuladen. Dieser solle in nichtöffentlicher Sitzung über die Möglichkeit der Einrichtung von Hot Spots in Geschäften der Innenstadt berichten. Zu diesem Tagesordnungspunkt siehe Anlage 3 der Niederschrift
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TOP 6.4
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Sachstand Lappwaldsee
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.
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TOP 7
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen erfolgt nicht.
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TOP 8
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Anfragen und Anregungen
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TOP 8.1
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Reaktion des Landkreises auf die Resolution des Rates gegen die Streichung der Haushaltsreste 2011 und 2012 zur Kofinanzierung von EFRE-Mitteln im Rahmen des Regionalisierten Teilbudgets;
Anregung von Herrn Ryll
Protokoll:
Herr Ryll nimmt Bezug auf die Resolution des Rates an den Landkreis Helmstedt gegen die Streichung der Haushaltsreste 2011 und 2012 zur Kofinanzierung von EFRE-Mitteln im Rahmen des Regionalisierten Teilbudgets. Er sei sehr verwundert darüber gewesen, auf welche Art der Landkreis auf diese Resolution reagiert habe. Er schlage daher vor, dass der Rat in einem Schreiben an Landkreis und Landrat noch einmal deutlich mache, wie wichtig die Wirtschaftsförderung für die Kreisstadt Helmstedt sei. Helmstedt kämpfe vehement um Neuansiedlungen und darum, bestehende Unternehmen fördern zu können. Die Reaktion des Landkreises auf die Resolution wolle er so auch in der Öffentlichkeit nicht stehen lassen. Das von ihm angeregte Schreiben sollte klar und sachlich verfasst werden. Die Schärfe, die der Stadt von Seiten des Landkreises entgegengebracht wurde, sollte sich hier jedoch nicht wiederfinden.
Die Anregung von Herrn Ryll wird kontrovers diskutiert.
Herr Gehrke betont, den Vorschlag zu begrüßen. Er schlage vor, diesen an anderer Stelle noch einmal aufzugreifen.
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TOP 8.2
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Wellness- und Gesundheitstage vom 21.03. bis 23.03.2014;
Information von Frau Schadebrodt
Protokoll:
Frau Schadebrodt weist darauf hin, dass es im kommenden Jahr eine neue Veranstaltung von helmstedt aktuell geben werde. Es handele sich dabei um die „Wellness- und Gesundheitstage“, die vom 21.03. - 23.03.2014 in den Räumen der AWO-Begegnungsstätte stattfinden würden. Sie selbst und der Physiotherapeut Guido Ide seien Veranstalter. Herr Schobert konnte bereits als Schirmherr gewonnen werden. Wenn der Ausschuss es wünsche, könne sie das Projekt gemeinsam mit Herrn Ide in der Sitzung im November etwas näher vorstellen.
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TOP 9
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine erneute Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Gehrke die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.
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