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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 19. November 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.09.2013 Protokoll: Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 17.09.2013.
TOP 3	Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014-2015; Teilhaushalte 10, 11, 12, 13, 15 und 66 Beschluss: Der Ausschuss für Finanzmanagement stimmt dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014 - 2015 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu. Produktziele beim Produkt 1162 - Gemeindeorgane Weitestgehende Umstellung auf papierlose Ratsarbeit Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage und nimmt Bezug auf das Produkt 1161. Im Hinblick auf den verstärkten Einsatz der neuen Medien bitte sie darum, dass Herr Ulbricht in einer der kommenden Sitzungen des Finanzausschusses darstelle, wie die Medienarbeit der Stadt Helmstedt funktioniere. Herr Alder bittet darum, das Produktziel "Umstellung auf eine papierlose Ratsarbeit" beim Produkt 1161 in "Weitestgehende Umstellung auf eine papierlose Ratsarbeit" zu ändern. Herr Beber fragt zum Produkt 1122, wo sich der Wegfall des Pförtners bzw. des Telefonisten niederschlage. Herr Alder nimmt Bezug auf das Produkt 1123 und bittet darum, das Produktziel "Schaffung der technischen Voraussetzungen, die Arbeitszeit elektronisch zu erfassen" in "Erweiterung der technischen Voraussetzungen, die Arbeitszeit elektronisch zu erfassen" zu ändern. Herr Kalisch fragt, ob es gesetzlich vorgeschrieben sei, dass interne Stellenanteile und Personalaufwendungen in den Produktbeschreibungen und Ergebnishaushalten dargestellt werden müssten. Herr Junglas sagt eine Beantwortung zu. Nach weiterer Aussprache fasst der Ausschuss für Finanzmanagement mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden
TOP 4	Haushalt der Stadt Helmstedt für die Haushaltsjahre 2014-2015; a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Herr Junglas erläutert diese. Die Beratung der Vorlage wird auf den 10.12.2013 vertagt.
TOP 5	Bekanntgaben
TOP 5.1	Liquiditätsplanung für das 4. Quartal 2013 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 5.2	Kreisumlage 2014 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 6	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
TOP 6.1	Herr Kalisch zu Budgetberichten und Kostenrechnungen Protokoll: In der Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement am 17.09.2013 hatte Herr Kalisch angefragt, ob es tatsächlich erforderlich sei, umfangreiche Dokumente wie Budgetberichte und Kostenrechnungen in schriftlicher Form an alle Ratsmitglieder zu verteilen. Herr Junglas antwortet, dass es grundsätzlich nicht erforderlich sei, diese Unterlagen in schriftlicher Form an alle Ratsmitglieder zu verteilen. Laut Ratsbüro und EDV-Abteilung der Stadt Helmstedt sei es technisch auch möglich, derartige Dokumente den Ratsmitgliedern als PDF-Dateien über das Ratsinformationssystem zur Verfügung zu stellen.
TOP 6.2	Frau Niemann zum Ratstelegramm Protokoll: In der Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement am 17.09.2013 hatte Frau Niemann gefragt, ob es möglich sei, das Ratstelegramm den Ratsmitgliedern nicht per Email, sondern über das Ratsinformationssystem im IPad zugänglich zu machen. Herr Junglas erklärt, dass hieran bereits gearbeitet werde. Man werde das Ratstelegramm in Zukunft über einen Button im Ratsinformationssystem aufrufen können.
TOP 7	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 8	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Klimaschewski-Losch die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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