TOP 1
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.03.2013
Protokoll:
Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 05.03.2013.
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TOP 3
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Neuwahl eines Vertreters der Stadt Helmstedt für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH
Beschluss:
Als Mitglied für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH wird Herr Herbert Rohm erneut benannt.
Protokoll:
Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden
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TOP 4
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Berichte des Rechnungsprüfungsamtes über unvermutete Kassenprüfungen bei der Stadtkasse Helmstedt, beim Eigenbetrieb AEH und beim Regiebetrieb Waldbad Birkerteich
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt diese zustimmend zur Kenntnis.
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TOP 5
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Ersetzungssatzung und neue Satzung für Vergnügungssteuer
Beschluss:
Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Ersetzungssatzung der Vergnügungssteuersatzung und die als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Helmstedt ab 01.07.2013. Anmerkung: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden
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TOP 6
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Bekanntgaben
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TOP 6.1
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Liquiditätsplanung für das 2. Quartal 2013
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
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TOP 6.2
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Budgetberichte vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 für die Teilhaushalte 22, 66 und 13
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen. Herr Junglas erläutert diese.
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TOP 7
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
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TOP 7.1
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Anfrage von Frau Klimaschewski-Losch zur Entwicklung der Geburtenzahlen
Protokoll:
In der Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement am 05.03.2013 hatte Frau Klimaschewski-Losch nach der Entwicklung der Geburtenzahlen in Helmstedt gefragt. Die Beantwortung der Anfrage ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
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TOP 7.2
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Anfrage von Frau Gogolin zur Grünflächenpflege
Protokoll:
Frau Gogolin hatte angefragt, ob im Bereich der Grünflächenpflege auch ein Verkauf oder eine Verpachtung bestimmter Flächen an Privatpersonen geprüft werde. Herr Junglas erklärt, dass diese Prüfung gegenwärtig noch stattfinde.
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TOP 8
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
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TOP 9
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
Sodann beendet Frau Klimaschewski-Losch die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.
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