Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Herr Brumund stellt den Fachbereich 52 der Stadt Helmstedt anhand einer PowerPoint-Präsentation vor, die dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.

Auf Nachfrage von Frau Schadebrodt hält Herr Brumund fest, dass die Verwaltung für die Beratung über die durch die NBank vermittelten Förderprogramme eine Vergütung erhalte.

Weiter erklärt er auf Nachfrage, dass der Begriff "Kulturdenkmal" der übergeordnete Begriff sei, worunter das Baudenkmal, das archäologische Denkmal, das bewegliche Denkmal und auch das erdgeschichtliche Denkmal falle.

Der Vorsitzende bedankt sich abschließend bei Herrn Brumund für die Präsentation.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Frau Niemann erklärt, dass die SPD-Fraktion über den Haushalt 2013 noch nicht beraten habe und sie zu diesem TOP derzeit keine Stellungnahme abgeben könne.

Herr Winkelmann schließt sich namens der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion den Äußerungen von Frau Niemann an.

Der Vorsitzende erklärt, dass die CDU-Fraktion über den Haushalt 2013 bereits beraten und für die Teilhaushalte 52, 53 und 54 keine Änderungswünsche habe. Sollten sich aber noch gravierende Haushaltsänderungen für den Baubereich ergeben, müsste eigentlich noch eine zusätzliche Bauausschusssitzung erfolgen. Da aber alle Fraktionen im noch folgenden Ausschuss für Finanzmanagement vertreten seien und es sich im einzelnen nur um die Höhe der eingesetzten Beträge handele, schlägt er vor, die Änderungswünsche und Anträge der Fraktionen für den Baubereich dort vorzutragen und zu beraten. Somit könne eine weitere zusätzliche Ausschusssitzung eingespart werden.

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dieser Verfahrensweise zu.

Die 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt vom 27.10.1988 wird in der als Anlage beigefügten Form beschlossen und tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. 

Anmerkung:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Der Vorsitzende verweist auf die A-Vorlage, die sich inhaltlich von der ursprünglichen Vorlage nur dahingehend unterscheide, indem Straßenteilstücke des Bebauungsplangebietes "Neue Breite Nord" herausgestrichen wurden, weil für diesen Bereich noch Verkaufsverhandlungen anstehen. Der Ortsrat Emmerstedt habe aus diesem Grund die ursprüngliche Vorlage abgesetzt. Eine Aufnahme der Straßen des Bebauungsplangebietes "Am Schwarzen Berg" in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung sei aber nach erfolgter Widmung der Straßen unstrittig.

Herr Preuß bestätigt die Aussage des Vorsitzenden.

Sodann fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-

1. Dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der Begründung (Anlage) wird zugestimmt.

2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und des Entwurfes der Begründung soll gem. § 3 (2) BauGB durchgeführt werden.

Anmerkung:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Romba nimmt Bezug auf die am 12.09.2012 stattgefundene Bürgerversammlung und fragt nach der Anzahl der Teilnehmer und deren Anfragen bzw. Bedenken.

Herr Brumund antwortet, dass in dieser Bürgerversammlung ca. 10 Personen anwesend waren, wobei die anliegenden Eigentümer von der Verwaltung schriftlich eingeladen wurden. Die Verwaltung habe versucht, über die Planung zu informieren und er habe nun nicht den Eindruck gewonnen, dass gravierende Bedenken gegen diese Planung bestehen. Im Nachgang habe sich noch eine benachbarte Eigentümerin schriftlich gemeldet, der geantwortet wurde, dass beim Vorliegen wichtiger Bedenken sie diese der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung mitteilen könne. Alle Bedenken werden der Politik zum Satzungsbeschluss vorgelegt.

Frau Schadebrodt fragt an, ob es bei den in der anliegenden Begründung aufgeführten Arten der nicht zulässigen Nutzungen möglich sei, Nutzungen aus dem Bereich des Rotlichtmilieus anzusiedeln. Dabei verweist sie auf das vor kurzem, wenige Straßen von der Wilhelmstraße entfernt aufgekommene Problem mit einer derartigen Nutzung, was zu großem Unmut in der Bevölkerung geführt habe. In diesem Zusammenhang verweist sie auch noch auf den nahen Schulstandort.

Herr Brumund antwortet, dass im Bereich Wilhelmstraße-Südseite derzeit ein Wohngebiet ausgewiesen sei, welches die gewerblichen Nutzungen sehr einschränke, weshalb auch die Ansiedlung einer Rechtsanwaltskanzlei nach den jetzigen Verhältnissen nicht zulässig sei. Er könne aber nicht abstreiten, dass nach Ausweisung eines Mischgebietes die angesprochenen Nutzungen aus dem Rotlichtmilieu baurechtlich auch zulässig seien.

Frau Schadebrodt möchte wissen, warum derartige Nutzungen, ebenso wie die der Tankstellen- und Gartenbaubetriebe, nicht auch ausgeschlossen werden.

Herr Brumund antwortet, dass die Baunutzungsverordnung es leichter mache, die aufgelisteten Nutzungen auszuschließen, wobei er aber nicht ausschließen möchte, dass man auch Nutzungen aus dem Bereich des Rotlichtmilieus ausschließen könne, wenn es denn die Absicht sei. Dann müsse aber darüber diskutiert und beschlossen werden.

Der Vorsitzende hält fest, dass diese Thematik noch einmal überprüft werden solle, wenn die politischen Wünsche vorhanden seien, worauf Herr Brumund antwortet, dass dann der vorliegende Auslegungsbeschluss nicht gefasst werden könne, weil dieses eine andere Festsetzung wäre.

Der Vorsitzende merkt daraufhin an, wenn die Nutzung aus dem Bereich des Rotlichtmilieus für dieses Gebiet ausgeschlossen werde, müsse man diesen Ausschluss folglich für das gesamte Stadtgebiet festsetzen, worauf Herr Brumund antwortet, dass dieses ein Problem sei und man einen derartigen Nutzungsausschluss für das Gebiet der Wilhelmstraße gut begründen müsse.

Herr Kieschke warnt davor, sich mit derartigen Festsetzungen zu sehr einzuschränken, denn dann können fast keine Nutzungsmöglichkeiten mehr in der Innenstadt erfolgen. Die Politik sei auf der einen Seite sehr bemüht, die Innenstadt zu stärken und attraktiver zu gestalten, aber auf der anderen Seite werden diese Bemühungen durch derartige Festlegungen wieder zerschlagen.

Herr Romba spricht sich dafür aus, den von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschluss fassen zu wollen. Die Einschränkungen, in einem Mischgebiet kein Beherbergungsgewerbe oder Gaststättenbetrieb zuzulassen, seien bauplanerisch schwer durchsetzbar. Er verweist auf den Zweck der Vorlage, dort ein Rechtsanwaltsbüro zulassen zu können und er finde es sehr schön, dass gerade bei dem beschleunigten Verfahren die Bürgerbeteiligung schon vollzogen wurde.

Frau Niemann erklärt, dass auch ihre Fraktion zu einer Abstimmung bereit sei, wobei sie anmerkt, dass die Äußerungen von Herrn Kieschke im Hinterkopf behalten werden sollten.

Herr Rohm äußert, dass der Auslegungsbeschluss auf der Basis des beschleunigten Verfahrens gefasst werden solle, wobei dieser Auslegungsbeschluss immer noch die Möglichkeit zulasse, im Rahmen des folgenden Satzungsbeschlusses erneut zu diskutieren, wenn weitere gravierende Informationen aufgrund der heutigen Diskussion vorliegen. Daher spricht er sich für die Zustimmung des Auslegungsbeschlusses aus.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Stein gibt bekannt, dass der Fußweg mit der dazugehörenden Brücke von Bad Helmstedt nach Beendorf kurz vor der Fertigstellung stehe. Zur langen Bauphase führt er an, dass die Verwaltung diese Zeit für die Akquirierung von Fördermitteln und auch für die Zusammenarbeit mit anderen Behörden genutzt habe und somit ein wesentlich besseres Ergebnis erzielen konnte, als wenn gleich mit den damals beschlossenen 10.000 Euro begonnen und somit ein schlechteres Ergebnis erzielt worden wäre. Insofern sei die Verwaltung mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Der Pressetermin stehe demnächst an, um diesen Weg der Öffentlichkeit übergeben zu können.

Herr Stein gibt bekannt, dass am folgenden Sonntag die Fahrbahn unter der Bahnbrücke am Magdeburger Tor für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt werde, um dort Leuchtkörper installieren zu können. Durch diese Beleuchtung werde eine erheblich sicherere Durchquerung der Brücke im Winterhalbjahr und auch ein sehr ästhetischer Aspekt durch die Wahl der Leuchtkörper erzielt, der diese Stahlkonstruktion im rechten Licht erscheinen lasse. Diese Beleuchtung werde in vollem Umfang durch Fördermittel der Stiftung "Lebendige Stadt" gefördert.

Weiter gibt Herr Stein bekannt, dass ein Ausfall im Bereich des Theaterspielbetriebes entstanden sei, da die Brandschutzeinrichtung des sogenannten "Eisernen Vorhangs" durch Fehlbedienung blockiert und außer Funktion gesetzt wurde. Die Verwaltung konnte aufgrund dieses Umstands für eine größere Vorstellung nicht gewährleisten, dass dort die benötigte Sicherheit gegeben sei und habe diese Vorstellung abgesagt. Es wurde mit Hochdruck an der Reparatur und auch an einer Abnahme der technischen Einrichtung gearbeitet, welche noch in der Sitzungswoche erfolgen solle, so dass alle weiteren Vorstellungen wieder stattfinden können. Die Verwaltung habe sich zu Gunsten der Sicherheit und nicht für einen reibungslosen Vorstellungsbetrieb entschieden.

Auf Nachfrage von Frau Niemann fügt er noch hinzu, dass der Bedienungsfehler durch einen Nutzer entstanden sei. Die Verwaltung ermittle derzeit noch die dadurch entstandenen Kosten, die durch die Versicherung des Nutzers ersetzt werden müssen.

Herr Brumund berichtet von einer Anfrage, ob die Bahnhofsschließfächer auch außerhalb des Bahnhofsgebäudes angebracht werden können.

Er habe auf Nachfrage bei der Bahn zur Antwort bekommen, dass diese Schließfächer aus wirtschaftlichen Erwägungen demontiert worden seien. Auch wurden Überlegungen dahingehend vorgenommen, ob man die Schließfächer in die benachbarte Kioskanlage transportieren könnte. Man sei dann aber zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Weitergabe der Schließfächer an Dritte genauso wenig möglich sei, wie eine ungesicherte Platzierung außerhalb der Bahnanlage.

Herr Stein nimmt auf die noch immer ausstehende Beantwortung zum ewigen Ruherecht auf muslimischen Friedhöfen Bezug und führt aus, dass nach Auskunft der Braunschweigischen Friedhofsverwaltung das ewige Ruherecht unter muslimischen Gruppen unterschiedlich definiert werde. Das ewige Ruherecht könne in einer Koranauslegung auch bedeuten, dass "ewig" ende, wenn der Körper mit der Erde eins geworden sei, was auf einem funktionierenden Friedhof durchaus schon nach 25 bis 30 Jahren der Fall sein könne. Somit würden sich verschiedene Gruppen, je nach Herkunft, damit begnügen, wenn sie die erste Liegeperiode mit 25 Jahren unter einer entsprechenden Gebührenfestsetzung eingeräumt bekommen. Die Ansprüche an ein darüber hinausgehendes Ruherecht erfülle die Kirchengemeinde in Braunschweig für alle Nutzergruppen einer Wahlgrabstätte gleich, indem sie die Möglichkeit offeriere, die Liegezeit für alle Nutzer gegen einen Betrag von 25 Euro plus Verwaltungsgebühr pro Jahr beliebig lange zu verlängern, was sich auch flexibel steuern lasse.

Herr Romba ergänzt, dass der Bund mit dem Gräbergesetz von 1952 den Opfern des Nationalsozialismus und anerkannten Personen, die aufgrund des Terrors des Nationalsozialismus, ein ewiges Ruherecht nach dem Gräbergesetz einräume und der Bund auch die Kosten dafür übernehme, was aber für die Kommunen bedeute, dass sie für die Liegezeit derartiger Personen auf kommunalen Friedhöfen keine Kostenerstattung vom Bund erhalten.

In den letzten Ausschussitzungen hat Herr Domeier um Antwort gebeten, ob es möglich sei, den Behindertenparkplatz auf dem Holzberg behindertengerecht zu verfugen.

Herr Stein antwortet, dass dieses Pflaster mit den sogenannten "Katzenköpfen" für eine derartige vollflächige Verfüllung technisch ungeeignet sei. Da er die Problematik bereits persönlich beobachten konnte, möchte er zwei Lösungsmöglichkeiten vorschlagen. Zum Einen könnte man mit Abstimmung des Denkmalschutzes einen 5-stelligen Betrag für den Ausbau einer Ecke des Holzberges mit gestaltungsgerechtem Pflaster einsetzen oder man man könnte versuchen, die bereits in der Innenstadt vorhandenen Behindertenparkplätze, auch mittels Internet zu propagieren.

Der Ausschuss spricht sich für die letztere Möglichkeit aus.

Herr Romba hat in den letzten Ausschusssitzungen nach einer Ersatzstellfläche für den Altglascontainer am Piepenbrink/Max-Planck-Weg gefragt, da der bisherige Container wegen einer Baustelle entfernt wurde.

Herr Stein antwortet, dass dort bereits wieder ein Altglascontainer aufgestellt wurde.

Herr Winkelmann nimmt auf seine Anfrage aus der letzten Ausschusssitzung Bezug, in der er nach der Beseitigung der Wucherungen von Wildkräutern und Büschen am Fußweg des Büddenstedter Weges fragte und berichtet, dass diese Wucherungen nun entfernt seien, er aber trotzdem wissen möchte, wer diese Arbeiten vorgenommen habe.

Herr Stein antwortet, dass die Bahn diese Arbeiten ausgeführt habe, nachdem die Verwaltung nochmals angemahnt hatte.

Frau Schadebrodt möchte zum Parkhaus Edelhöfe wissen, wann die defekte Ausfahrtschranke wieder ersetzt werde, welche Einnahmeausfälle dadurch entstanden seien und warum derzeit noch Parkscheine ausgegeben werden, obwohl eine Ausfahrt ungehindert möglich sei.

Herr Stein antwortet, dass er den genauen Termin für die Schrankenanlieferung nicht zur Hand habe, die Auslieferung bei der entsprechenden Firma aber schon angemahnt wurde. Der Großteil der Parkhauseinnahmen werde durch die Dauerstellplätze der Nutzer erzielt, die tatsächlichen Kurzzeitparker-Einnahmen seien relativ gering. Außerdem gäbe es, anders als vermutet, sehr viele ehrliche Nutzer, die ihren gezogenen Parkschein durch eine Bezahlung entwerten, obwohl die Ausfahrtschranke derzeit nicht vorhanden sei. Abschließend weist er darauf hin, dass die Ausfahrtschranke ein Signal zum Zahlen sei und wenn dieses Signal fehle, bedeute es nicht, dass die Parkgebühren entfallen.

Herr Preuß erinnert an den Sachstand über die Rückgabe der Emmerstedter Hauptstraße an das Land Niedersachsen und an die Beantwortung der Anfrage, in welchem Zustand diese Straße überhaupt abgegeben werden könne.

Herr Stein antwortet, dass die Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen noch andauern und zu Gunsten anderer Verwaltungstätigkeiten im Moment noch nicht abgeschlossen werden konnten.

Der Vorsitzende fragt an, wann die Henkestraße saniert werde.

Herr Stein antwortet, dass mit den Sanierungsvorarbeiten begonnen wurde und er hoffe, dass die Witterung einen Abschluss noch in diesem Jahr zulasse.

Frau Geißler fragt an, ob es möglich sei, in der Kreuzbreite Parkbuchten einzuzeichnen, da etliche Mütter, die ihre Kinder in den anliegenden Kindergarten und auch zur anliegenden Schule bringen, die Ausfahrten und Garageneinfahrten der dortigen Grundstücke versperren, so dass die Grundstücke oftmals nicht verlassen werden können. Sie gehe davon aus, dass bei eingezeichneten Parkbuchten das wilde Zuparken nicht mehr erfolgen werde.

Der Vorsitzende erwidert, dass dieses Problem nicht nur in der Kreuzbreite, sondern auch überall dort vorliege, wo Mütter ihre Kinder in den Kindergarten oder zur Schule bringen. Die Verwaltung werde aber diese Anfrage überprüfen und evtl. nach Lösungsmöglichkeiten für alle Kindergärten und Schulen in Verbindung mit den Leiterinnen suchen. Dabei sollte die Problematik ebenfalls im ASO angesprochen werden, wo auch der Leiter des Helmstedter Polizeikommissariats als beratendes Mitglied tätig sei.

Frau Schadebrodt schlägt vor, dass sich die Eigentümer selbst behelfen könnten, indem sie ihre Einfahrten mit eigens erworbenen Pylonen sichern.

Herr Romba erinnert an die Diskussion dieser Thematik im Ausschuss für Jugend, Familie Schule und Soziales im letzten Jahr, wo auch noch die Beantwortung einer Anfrage hinsichtlich des Parkkonzeptes Kindergärten/Anwohnerparken ausstehe.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann schließt der Vorsitzende die öffentliche und nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.