Neues Stadtbuskonzept der KVG
Beschluss:
Das neue Stadtbuskonzept der KVG wird angenommen.
Protokoll:
Bürgermeister Schobert gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag. Herr Strümpel merkt an, dass die Veranstaltung mit der KVG sehr aufschlussreich und konstruktiv gewesen sei. Er denke, dass die Einrichtung sogenannter Anruf-Linien-Taxen ein guter Kompromiss sei. Die KVG habe darüber hinaus versprochen, dass bei steigenden Bedarf einzelne Linien und Haltestellen auch wieder in Betrieb genommen werden könnten. Deshalb könne man im Folgenden auch nicht von einem Qualitätsverlust sprechen. Letztlich spare man sich nur die Linien, auf denen ohnehin niemand gefahren sei. Abschließend wolle er darum bitten, dass man die Anregung des Ratskollegen Alder aufgreife und eine bessere Vertaktung zwischen den Zügen der Deutschen Bahn und der abfahrenden Busse am Bahnhof erreiche. Diese sei momentan auf jeden Fall verbeserungswürdig. Frau Mattfeldt-Kloth erklärt, dass die neue Linienführung durchaus sinnvoll sei. Vor allem die Tatsache, dass zukünftig keine Busse mehr den Marktplatz queren, habe ihre Fraktion sehr freudig zur Kenntnis genommen. Nun könne das Marktplatzkonzept endlich in aller Konsequenz in die Tat umgesetzt werden. Etwas traurig sei sie über die Entscheidung, dass es keine Busverbindung mehr ins Brunnental geben werde. Die Einrichtung eines Anrufsammeltaxi biete Interessierten zwar die Möglichkeit, dieses Naherholungsgebiet zu erreichen, dennoch müsse man bedenken, dass dies auch immer mit einem gewissen Mehraufwand verbunden sei. Sie vermute, dass viele Menschen wieder auf das eigene Auto umsteigen würden. Dies sollte natürlich nicht der Sinn der Sache sein. Frau Gogolin betont, dass die UWG dieser Vorlage zustimmen werde. Hintergrund sei, dass auch ihre Partei einen Antrag zur Schließung des Marktplatzes für den motorisierten Verkehr gestellt habe. Dieses Ziel werde nun endlich verwirklicht. Frau Niemann macht darauf aufmerksam, dass der Antrag zur Schließung des Marktplatzes von der SPD-Fraktion gestellt worden sei. Dies sei schon lange vor irgendwelchen Innenstadt- und Marktplatzkonzepten geschehen. Insofern sei es nicht ganz fair, sollte die Urheberschaft jetzt von anderen Fraktionen und Gruppen beansprucht werden. Darüber hinaus plädiere sie dafür, dass die Poller zur Vermeidung der Querung des Marktplatzes unbedingt erhalten bleiben sollten. Selbst Jahre nach deren Installation könne man immer wieder Autofahrer beobachten, die versuchen würden, den Marktplatz zu queren. Frau Schadebrodt führt aus, dass das neue Stadtbuskonzept aus Sicht ihrer Gruppe eine akzeptable Lösung darstelle. Dennoch weise sie darauf hin, dass man sich mit diesem ersten Schritt nicht zufrieden geben dürfe. Die finanzielle Gesamtlage müsse weiterhin im Blick behalten werden. Gerade dort gebe es noch erheblichen Einsparungsbedarf. Wenn man sich den jährlich steigenden Zuschussbedarf der KVG ansehe, dann werde jedem klar, dass die KVG auch in anderen Bereichen dringend neue Konzepte und Reformen benötige. Deshalb stelle das hier vorliegende Konzept für ihre Gruppe auch nur einen ersten Schritt dar, welchem weitere folgen müssten. Herr Ryll stellt fest, dass dieses Konzept für Helmstedt natürlich nur ein erster Schritt sein könne. Dies hätten die Verantwortlichen der KVG bei ihrer Präsentation jedoch auch deutlich gemacht. Vor diesem Hintergrund denke er, dass man die weitere Entwicklung bei der KVG genauestens beobachten sollte. Was die Linie zum Brunnental betreffe, so müsse man einfach zur Kenntnis nehmen, dass die Bürgerinnen und Bürger das Angebot einfach nicht angenommen hätten. Natürlich sei es wünschenswert, wenn viele Menschen das Brunnental per öffentlichem Nahverkehr besuchen würden. Fakt sei aber, dass die Busse in aller Regel leer gewesen seien, wenn sie das Brunnental angesteuert hätten. Es gehe einfach darum, dass Angebot am Bedarf auszurichten.
Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden
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