Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 23.02.2012.

Herr Ammon führt aus, dass sich der Bestand in der Stadtbücherei Helmstedt auf ca. 30.000 Bücher belaufe. Die Bücherei habe 755 Benutzer, was relativ  wenig sei im Vergleich zu Städten ähnlicher Größenordnung. Hier müsse jedoch auch bedacht werden, dass andere Büchereien personell besser ausgestattet seien und dass man in den vergangenen Jahren dazu gezwungen gewesen sei, den Haushaltsansatz für die Bücherei drastisch zu reduzieren, um bei der gegebenen Haushaltslage den Bestand der Einrichtung an sich überhaupt noch gewährleisten zu können. Der Mietvertrag für die Bücherei habe weiterhin Bestand. Über andere Möglichkeiten der Unterbringung müsse man zu gegebener Zeit nachdenken. Die gegenwärtigen Räume in der Stobenstraße hätten eine Fläche von 470 qm, so dass die schon öfter beabsichtigte Übernahme des Bestandes der Kreisbibliothek momentan nicht zu realisieren sei.

Herr Schobert ergänzt, dass z. Z. recherchiert werde, inwieweit man künftig auch eBooks anbieten könne. Die entsprechende Vorprüfung stelle sich positiv  dar.  Eventuell könne es zu einem späteren Zeitpunkt und an einem anderen Ort auch zu einer gewinnbringenden Verbindung zwischen der städtischen Bücherei, der Kreisbücherei und des Stadtarchivs kommen.

Herr Gehrke fragt, wie sich der Etat für die Anschaffung von Büchern entwickelt habe.

Herr Ammon antwortet, dass der Etat für die Neuanschaffung von Büchern in den letzten zehn Jahren etwa halbiert worden sei.

Frau Bartels-Röker erinnert in diesem Zusammenhang an die Möglichkeit der Fernleihe über die Stadtbücherei. Hierüber könne man jedes Buch erhalten. Die Fernleihe laufe sehr reibungslos und zügig ab.

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.

Herr Diedrich weist darauf hin, dass die Vorlage den Ausschussmitgliedern vor der Sitzung kurzfristig zugehen sollte.

Herr Schobert macht deutlich, dass zum Zeitpunkt der Aufstellung der Tagesordnung noch nicht klar gewesen sei, wie weit der Diskussionsstand zum Nachtragshaushaltsplan 2012 sein werde. Daher habe man den Tagesordnungspunkt vorsorglich aufgenommen für den Fall, dass es eine entsprechende Vorlage bereits gebe. Dies sei jedoch nicht der Fall, da noch nicht alle relevanten Bereiche in der vom Verwaltungsausschuss eingerichteten Haushaltskonsolidierungsgruppe beraten worden seien. Entgegen der bisherigen Beschlüsse zur Verabschiedung des Haushalts 2012 habe man rd. 3 Mio. Euro weniger Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verzeichnen. Dies bedeute, dass man dazu gezwungen sei, weitere Einsparungen vorzunehmen. In der Haushaltskonsolidierungsgruppe sei in der vergangenen Woche sehr intensiv  über die Sportförderung und die Ausgaben im Bereich der Jugendpflege und der Schulen beraten worden. Was die Sportförderung betreffe, so zeichne sich vorbehaltlich des entsprechenden Ratsbeschlusses ab, dass die Mittel von bisher 110.000 Euro im laufenden Jahr auf 50.000 Euro gekürzt würden. Dieses Ergebnis habe man der ARGE bereits vorgestellt. Selbstverständlich seien die Sportvereine hierüber nicht erfreut. Dennoch habe er den Eindruck, dass die Notlage, in der sich die Stadt Helmstedt befinde, auch von Seiten des Sportes anerkannt und akzeptiert werde. Man habe aus der ARGE-Sitzung heraus den Auftrag erhalten, die Frage zu klären, nach welchem Schlüssel die verbleibenden Sportfördermittel in Höhe von 50.000 Euro an die Vereine ausgeschüttet werden sollten. Die Berechnungsgrundlage fuße darauf, dass man einen gewissen Betrag einerseits für Sportstätten und andererseits für den Anteil jugendlicher Vereinsmitglieder ansetze. Darüber hinaus würden die Vereine einen Sockelbetrag erhalten. Dies mache in der Summe Mittel in Höhe von rd. 49.000 Euro aus. Insbesondere ein Verein, der sich ohne eigene Vereinsanlage im sportlichen Bereich sehr aktiv einbringe, habe den Hinweis gegeben, dass auch die Anzahl der Sportübungsleiter Berücksichtigung finden sollte. Die in der ARGE anwesenden Mitglieder der Sportvereine hätten dies als Arbeitsgrundlage auch akzeptiert. Daher erarbeite man gegenwärtig einen Vorschlag, in dem sich der Bereich der Sportübungsleiter wiederfinde. Wenn dies abgeschlossen sei, würde eine Erörterung mit der ARGE erfolgen. Gleichzeitig werde die Haushaltskonsolidierungsgruppe mit eingebunden. Man habe die Hoffnung, dass es am Ende zu einer gerechten Verteilung der noch verbleibenden Sportfördermittel komme. Seitens der Verwaltung werde es als sinnvoll erachtet, dass man zwar einen festen Schlüssel zur Berechnung des Sockelbetrages   für die jeweiligen Vereine ansetze, es letztendlich aber den Vereinen selbst überlasse, an welcher Stelle sie diese Gelder einsetzten.  Hier habe jeder Verein seine eigenen Schwerpunkte. Diese offene Verwendung des Zuschusses habe in der ARGE Zustimmung gefunden. Zum Bereich der Kulturförderung sei zu sagen, dass sehr viele Ansätze auf Null gesetzt werden müssten. Veranstaltungen, die bereits begonnen hätten oder denen arbeitsrechtliche Verträge zugrunde lägen, seien hiervon ausgenommen. Die Kürzung der Mittel sage nichts über die Wertigkeit und die Anerkennung der vielfach auch ehrenamtlich geleisteten Arbeit aus. Die Stadt müsse jedoch jede ihrer Ausgaben über Kredite finanzieren, die mit der Zahlung von Zinsen verbunden seien.  Hiermit sei letztendlich niemandem gedient. In der Frage des Sports sei auch das Maschstadion von großer Bedeutung. In Zeiten gut gefüllter Kassen habe man das Stadion als Prestigeobjekt betrachten können. Da sich die Einnahmen der Stadt um ein Vielfaches verringert hätten, seien derartige Objekte inzwischen anders zu bewerten. Man stehe aber mit den betroffenen Vereinen in guten Verhandlungen, um hier eine nachhaltige Lösung zu finden. Er denke, dass man sich hier auf einem guten Weg befinde. Die Sportler, die das Maschstadion gegenwärtig nutzten, sollten dies auch weiterhin tun können.  Er denke hier in erster Linie an die Leichtathleten, die besonders betroffen seien. Das Rasenspielfeld stehe nicht so stark im Focus. Die Leichtathletikanlagen hingegen seien auch für die Helmstedter Grundschulen und die weiterführenden Schulen von elementarer Bedeutung. Daher habe man auch seitens der Stadt ein Interesse daran, diese Anlagen zu erhalten. Auf der anderen Seite müsse ein Weg gefunden werden, um die für das Maschstadion anfallenden Kosten zu reduzieren. Hierbei handele es sich um eine Gratwanderung, die jedoch machbar erscheine, da alle Beteiligten einen guten Willen zeigten.

Herr Viedt fragt, ob die Haushaltskonsolidierungsgruppe auch über das Hallenbad und das Waldbad nachgedacht habe. Wenn man über den Bereich des Sports spreche, spiele dies auch eine Rolle. Darüber hinaus wolle er daran erinnern, dass es in Helmstedt zwei Vereine gebe, die kein eigenes Gelände hätten und somit auch keine Unterhaltungskosten tragen müssten. Er bitte die Verwaltung darum, dies in ihren Überlegungen entsprechend zu berücksichtigen. Die finanziellen Einschnitte im Hinblick auf die erforderlichen Einsparungen müssten gleichmäßig auf alle Betroffenen verteilt werden.

Herr Schobert erklärt, dass sich die Konsolidierungsgruppe am 13. Juni mit der Situation des Waldbades und des Hallenbades beschäftigen werde. Gegenwärtig habe man eine unstrittige Kosteneinsparung im Bereich des Waldbades in Höhe von 12.000 Euro beginnend mit dem Jahr 2013, da durch die Wiedereingliederung des Waldbades in die Organisation und das Rechnungswesen der Stadt Helmstedt die Betriebsführungskosten in genannter Höhe dauerhaft entfallen würden. Darüber hinaus gebe es weitere  Ideen zur Senkung der Kosten und Erhöhung der Einnahmen im besagten Bereich.

Frau Niemann betont eingangs, dass ihr das Erfordernis weiterer Einsparungen durchaus bewusst sei. Unabhängig davon wolle sie vor allzu großen Einschnitten in der Kulturpflege warnen. Der Unterschied zu vielen anderen Bereichen wie z. B. dem Straßenbau liege darin, dass die Auswirkungen drastischer Sparmaßnahmen im Bereich der Kultur gegenwärtig noch nicht spürbar würden. Man werde erst in einigen Jahren erkennen, was geschehe, wenn hier keinerlei Mittel mehr investiert würden. Sie befürchte, dass man sich aus Mangel an finanziellen Mitteln zu einer geistig verarmten Gesellschaft entwickeln werde und bitte die Konsolidierungsgruppe darum, dies immer im Auge zu behalten. Insbesondere die Kinder würden hier die größten Handikaps mit in die Zukunft nehmen, und dies dürfe man der Gesellschaft nicht antun.

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Frau Niemann sieht hierin eine gute Möglichkeit, dass die Wolfsburger Schulen nun ihrerseits das Helmstedter Theater besuchten. Das Wolfsburger Theater führe insbesondere die Kindervorstellungen ohnehin in Helmstedt auf.

Herr Gehrke weist darauf hin, dass hier auch ein konkreter Beitrag für die Interkommunale Zusammenarbeit gegeben sei.

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Herr Schobert gibt bekannt, dass der Sozialverband Helmstedt angefragt habe, ob er auf eigene Kosten eine Tafel am Helmstedter Maibaum aufhängen lassen dürfe. Er bitte darum, dies in den Fraktionen zu diskutieren. Gegenwärtig wäre es ohne große Probleme möglich, vier weitere Tafeln anbringen zu lassen. Es stehe jedoch fest, dass nicht alle hiesigen Vereine und Verbände Berücksichtigung finden könnten. Eventuell könnten die Fraktionen bereits im Rahmen der nächsten ASEK-Sitzung ein entsprechendes Stimmungsbild abgeben.   

Herr Schobert weist auf das Spannungsfeld im Bereich der Lautsprecheranlage im Maschstadion hin. In den vergangenen Monaten habe man mit verschiedenen Anliegern gesprochen mit dem Ziel, zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen den betroffenen Anliegern und insbesondere den Sportvereinen zu gelangen. Seines Erachtens habe man das Gesprächsklima wieder ein wenig verbessern und die Situation entschärfen können. Mitte dieses Jahres solle im Maschstadion eine Leichtathletik-Veranstaltung im Rahmen von Jugend trainiert für Olympia stattfinden. Der Schulsportbeauftragte habe zum Ausdruck gebracht, dass er bei der Durchführung dieser Veranstaltung bei der bisher eingepegelten Lautstärke der Anlage leichte Probleme sehe. Dies habe man zum Anlass genommen, einhundert Anwohner insbesondere des Alten Schwanefelder Weges und verschiedener Stichstraßen anzuschreiben mit der Frage, ob sie sich für besagte Veranstaltung eine Ausnahmeregelung vorstellen könnten. Als höchst erfreuliches Ergebnis sei zu verzeichnen, dass von 24 Antworten der Anwohner 22 Antworten positiv ausgefallen seien im Hinblick darauf, Ausnahmen insbesondere für Schüler/innen zuzulassen. Unter den Anwohnern, die sich positiv geäußert hätten, würden sich im Übrigen auch die befinden, die im vergangenen Jahr sehr verärgert gewesen seien. Darüber hinaus habe man die Anwohner zur ersten großen Schülerveranstaltung des SV Germania eingeladen. Nun sei abzuwarten, ob diese Veranstaltung auf die Akzeptanz der Anlieger stoße. Wenn dies der Fall sei, wolle man eine festgelegte und schon vorher bekannte Anzahl von Schülerveranstaltungen in einem Konsens mit den Anliegern und den Veranstaltern etablieren. Es werde sich dabei um ca. sechs Veranstaltungen im Jahr handeln. Zuerst einmal müsse hier jedoch wieder Vertrauen aufgebaut werden, da sich die Fronten in der Vergangenheit verhärtet hätten.

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Ehrenamt und Kultur am 23.02.2012 fragte Herr Beber an, ob für die Bücherei zusätzliches Personal eingestellt worden sei. Es seien im Entwurf des Haushaltes 2012 Abweichungen bei der Position "Aktives Personal" in Höhe von 30.000 Euro festzustellen.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

In der Bücherei waren die Personalkosten in 2010 vom Rechnungsergebnis her gegenüber den Folgejahren um rd. 25.000 Euro geringer, da eine Mitarbeiterin aufgrund von Krankheit aus der Lohnfortzahlung gefallen war und eine weitere Mitarbeiterin krankheitsbedingt in Teilzeit mit zunächst 25 und ab 01.07.2010 mit 19,5 Wochenstunden gearbeitet hat. Die seit dieser Zeit in der Bücherei eingesetzte Vertretung wurde irrtümlich erst ab Januar 2011 aus dem Produkt Bücherei bezahlt, insofern weisen die Personalkosten für 2010 einen geringeren Betrag aus.

Herr Viedt hatte angefragt, aus welcher Haushaltsstelle die Instandsetzung des Weges des Kleingartenvereins Pastorenweg im Zuge des Osterfeuers 2011 gezahlt worden sei, da in der Abrechnung die 4.000 Euro städtischer Zuschuss nicht auftauchten.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Für die Durchführung des Osterfeuers 2012 stand haushaltsplanmäßig ein Betrag in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung, der allerdings nur zur Abdeckung eines eventuellen Defizits vorgesehen war. Da vorher ein Überschuss erwirtschaftet wurde, ist der Zuschuss nicht zur Auszahlung gelangt. Die von der Stadt Helmstedt zunächst verauslagten Kosten in Höhe von 1.060,12 Euro für Dixi-WCs, GEMA, Ascheentsorgung etc. wurden von den Organisatoren erstattet bzw. aus Spenden gedeckt. Aufgrund des guten und trockenen Wetters sind 2011 keine größeren Schäden am Weg des Kleingartenvereins entstanden. Auf Veranlassung der Organisatoren wurden dem Verein lediglich einige Hänger Mineralgemisch bereitgestellt.  

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Ehrenamt und Kultur am 23.02.2012 bat Herr Gehrke um Prüfung, ob sonntags im Waldbad ein „Sonderbonus für Familien“  eingerichtet werden kann, indem jeder Erwachsene ein Kind mitbringen kann, das keinen Eintritt zahlen muss.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Gemäß Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich werden für Familien Saisonkarten angeboten, wobei eine Grundkarte für Ehepaare bzw. allein stehende Elternteile mit unbegrenzter Kinderzahl angeboten wird. Hiermit zahlen nur die Erwachsenen den Eintrittspreis. Sämtliche Kinder erhalten freien Eintritt.

Des Weiteren enthält die Entgeltordnung eine Sozialklausel, die Personen mit geringerem Einkommen einen Nachlass von 50 % gewährt.

Mit der Einführung des „Sonderbonus für Familien“ wird ein weiterer kostenloser Eintritt gewährt. Darüber hinaus muss die Kasse sonntags immer besetzt werden, um diesen Kartenverkauf und die Einlasskontrolle vornehmen zu können. Dies führt zu zusätzlichen Personalkosten, da die Kasse nur bei schönem Wetter besetzt ist.

Vor dem Hintergrund des absoluten Sparzwanges sollen Maßnahmen,  die den Verlust erhöhen, nicht durchgeführt werden. Da auch die Betriebsführung für das Waldbad Birkerteich streng angehalten ist, den Verlust zu reduzieren,  kann ein weiterer kostenloser Eintritt, der mit höheren Personalkosten verbunden ist, nicht gewährt werden.

Frau Niemann erinnert daran, dass am kommenden Samstag im Brunnentheater die Jazz- und Bluesnacht stattfinde. Parallel dazu gebe es diverse andere Veranstaltungen wie Schützenfeste im Umkreis sowie ein EM-Fußballspiel.  Sie rege daher an, für die Jazz- und Bluesnacht zusätzlich eine Art "Late Night-Ticket" anzubieten. Hiermit würde man denen gerecht, die zuvor noch andere Veranstaltungen besuchen und erst zu späterer Stunde ins Brunnentheater gehen wollten. Es wäre nicht sinnvoll, von "Nachzüglern" noch den vollen Eintrittspreis zu verlangen. Ein reduzierter Eintrittspreis hingehen würde für mehr Besucher der Jazz- und Bluesnacht sorgen.  

Herr Lehmann begrüßt diesen Vorschlag sehr. Dies gelte auch für viele andere Veranstaltungen.

Herr Gehrke erinnert daran, dass Herr Strümpel in der vergangenen Sitzung die Einrichtung eines Beirates für das Brunnentheater angeregt habe, der sich aus Vertretern der Städte Schöningen, Helmstedt und Königslutter zusammensetze. Er bitte darum, dieses Thema auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des ASEK vorzusehen, damit man darüber beschließen könne. Darüber hinaus sei für ihn von Interesse, wie sich die Situation mit Schöningen darstelle. Man sei in Vorleistung gegangen, indem man die Helmstedter Kleinkunstreihe nun in Schöningen anbiete. Im Gegenzug dazu sollten mehr Schöninger Einwohner die regulären Veranstaltungen im Brunnentheater besuchen. Er frage daher an, ob hier bereits Ergebnisse für die kommende Saison vorlägen und ob sich die Zahl der Abonnenten im Helmstedter Theater tatsächlich erhöht habe.

Herr Schobert sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.