Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 01.12.2011.

Beschlussfassung im Rat am 22.03.2012 (über den VA)

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert ergänzt, dass es offenbar noch Unklarheiten gegeben habe in der Frage, welche Zuschüsse letztendlich im Bereich der Sportfördermittel ausgezahlt würden und welche nicht. Um nun eine Klarstellung zu erreichen, habe man die Neufassung der Sportförderrichtlinien vorgelegt unter der Prämisse, dass die freiwilligen Leistungen der Stadt Helmstedt mit rd. 4,9 % zu hoch seien. Der zu erreichende Wert dürfe maximal bei 3,2 % liegen. Daher werde es notwendig sein, die freiwilligen Ausgaben zu begrenzen. Mit der neuen Sportförderrichtlinie schlage man vor, sich künftig auf die zwei großen Blöcke Zuschüsse für Sportübungsleiter und Pflegekostenzuschüsse zu begrenzen. Alle anderen Zuschussbereiche und damit auch die sich aufgestaute Investitionsliste sollten definitiv aus der Richtlinie herausgenommen werden. So werde auch verhindert, dass sich die Vereine die Mühe machten, Anträge zu stellen, die ohnehin keine Aussicht auf finanzielle Erfüllung hätten. Immerhin sei dies auch eine sehr unbefriedigende Situation für die Vereine selbst. Bezogen auf den in 2012 noch ungekürzten Haushaltsansatz in Höhe von 110.000 Euro bedeute dies, dass alle  Zuschussansprüche der Sportübungsleiter in diesem Jahr noch erfüllt werden könnten. Die Mittel, die jedoch nicht für die von ihm genannten zwei Ausgabeblöcke verbraucht würden, würden auch nicht in anderen Bereichen ausgezahlt. Dies werde bedeuten, dass der Betrag in Höhe von 110.000 Euro am Ende des Jahres 2012 aller Voraussicht nach nicht vollständig zur Auszahlung gekommen sei.  

Herr Sorge nimmt Bezug auf das Protokoll der Sitzung vom 1. Dezember 2011. Aus diesem gehe hervor, dass Unverständnis darüber geherrscht habe, dass seitens des Sports nicht alle Mittel abgerufen worden seien. Es sei jedoch gesagt worden, dass die Sportübungsleiter die vollen Sätze erhielten, wenn Mittel übrig blieben. Insofern sei er seinerseits sehr erstaunt darüber, dass man im Dezember 2011 nur einen sehr geringen Betrag für das 2. Halbjahr 2011 erhalten habe. Darüber hinaus habe der SV Germania einen Betrag in Höhe von 635 Euro für Sportabzeichen bekommen. Er wolle in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass man im Februar 2011 ganz klar beschlossen habe, künftig auf die Bezuschussung von Sportabzeichen zu verzichten. Dies sei den Vereinen auch mitgeteilt worden. Bis auf eine Ausnahme hätten sich alle Vereine an die Absprache gehalten und diese Zuschüsse auch nicht mehr beantragt. Es könne nicht sein, dass der Verein, der dennoch einen entsprechenden Antrag gestellt habe, die Mittel auch erhalten habe. Dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt vom 24.02.2011 sei klar zu entnehmen, dass die lfd.-Nr. 9, 10, 11, 12 und 13 entfallen würden. Was die Sportförderrichtlinie an sich betreffe, so vertrete er die Auffassung, dass man hier nichts überstürzen sollte. Gegenwärtig würden noch Ausnahmeregelungen für die DLRG und die Schützenbrüderschaft Helmstedt gelten, was deren Mindestmitgliedsbeiträge anbelange. Mit der neuen Richtlinie würde man die Gleichbehandlung von Vereinen von vornherein wieder umgehen. Daher schlage er vor, dass die für den Sport zur Verfügung stehenden Mittel – mit Ausnahme der Förderung von Sportabzeichen – im Jahr 2012 noch so ausgezahlt würden wie im vergangenen Jahr. Im Jahre 2013 könne man dann erneut über die Thematik diskutieren, denn in 2014 würde die Sonderregelung für die DLRG und die Schützenbrüderschaft entfallen. Dann könne man mit allen Sportvereinen Gespräche führen, um eine Gleichbehandlung zu erzielen. Die DLRG und die Schützenbrüderschaft Helmstedt hätten dann auch die  Gelegenheit, ihre Mitgliedsbeiträge anzupassen, damit sie auch weiterhin eine Förderung erhalten könnten.

Herr Schobert verdeutlicht, dass es ein erklärter politischer Wille des Rates sei, sich auf die zwei von ihm genannten Zuschussbereiche zu beschränken. Man schlage heute noch keine Neufassung der Sportförderrichtlinie im eigentlichen Sinne vor. Die neuen Parameter müssten zuerst einmal erarbeitet werden. Es solle vorerst nur eine Klarheit darüber geschaffen werden, was gefördert werden solle und was nicht. Man müsse nun in die Diskussion einsteigen insbesondere, weil die Sportfördermittel in den künftigen Jahren auf 80.000 Euro begrenzt würden. Heute gehe es zuerst einmal um eine Darstellung, welche Bereiche im Jahr  2012 noch ohne Änderungen gefördert würden.  

Herr Beber betont, dass man in der Tat neue Sportförderrichtlinien erarbeiten müsse, wenn der gesamte Zuschussbetrag künftig auf 80.000 Euro gekürzt werden solle. Die Richtlinien seien in der Vergangenheit jedoch immer in Zusammenarbeit mit der ARGE entstanden und so sollte dies auch in Zukunft sein.

Herr Arendt stellt im Namen der CDU-Fraktion den Antrag, die Investitionsförderung für Baumaßnahmen im Einzelfall für Abschnitt 11 lfd. Nr. 15 ersatzlos zu streichen.

Herr Leppin nimmt Bezug auf die Aussagen von Herrn Sorge und macht deutlich, dass sich die von Herrn Sorge benannten laufenden Nummern nicht auf die Sportförderrichtlinien beziehen, sondern vielmehr auf die Anlage 3 zur Vorlage V060/2010. Es handelte sich bei diesen Ziffern nämlich ausschließlich um die Übernahme von Straßenreinigungsgebühren, die zwischenzeitlich einvernehmlich anders geregelt wurde. Eine Änderung der Sportförderrichtlinien wäre im Übrigen nur durch Ratsbeschluss möglich gewesen, der hinsichtlich der Bezuschussung des Erwerbs von Sportabzeichen im Rahmen der Sportförderung bislang aber nicht erfolgt ist.   

Herr Strümpel betont, dass es vor drei Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen einen klaren Beschluss gegeben habe, die Ablegung von Sportabzeichen nicht mehr zu bezuschussen. Es sei im Nachhinein jedoch nicht mehr änderbar, dass hier noch eine Zahlung erfolgt sei. Die nun zur Rede stehende Sportförderrichtlinie passe sich im Grunde der Realität an. Es sei immer beklagt worden, dass die alten Förderrichtlinien nicht mehr dem entsprochen hätten, was man aus haushaltstechnischen Gründen entschieden habe. Was die Integration der ARGE anbelange, so wolle er sich Herrn Beber anschließen. Man habe immer versucht, die Diskussion in der ARGE in die Förderrichtlinien mit einfließen zu lassen. Er schlage daher vor, am heutigen Tage noch nicht über die Vorlage zu beschließen. Seitens der ARGE sollte noch vor der Ratssitzung am 22.03.2012 eine Sitzung anberaumt werden, damit die Thematik auch dort noch einmal diskutiert werden könne. Die Vorlage sollte dann jedoch nicht erneut im ASEK behandelt werden, sondern direkt über den Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung in den Rat gelangen.

Herr Schobert macht nochmals deutlich, dass Beschlüsse, die im Verwaltungsausschuss gefasst würden, eine vom Rat aufgestellte Satzung nicht aufheben könnten. Das bedeute, dass es keine Grundlage dafür gegeben habe, den Antrag eines Sportvereins, den dieser Anfang 2011 gestellt habe,  nicht zu bedienen. Die gegenwärtig geltende Sportförderrichtlinie sei nach wie vor Grundlage für das Handeln der Verwaltung, denn obwohl die politische Linie klar erkennbar sei, sei die Richtlinie nicht entsprechend geändert worden. Die politische Willensbekundung müsse nunmehr bis zum 22.03.2012 umgesetzt werden.  Er wolle in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass erneut ein Antrag auf Bezuschussung von Sportabzeichen vorliege. Wenn man die Förderrichtlinie nicht entsprechend außer Kraft setze, sei dieser Antrag aufgrund der derzeit geltenden Richtlinie gerechtfertigt und müsse bedient werden. Genau dies sei der Grund dafür gewesen, dass die Verwaltung die zur Diskussion stehende Vorlage erstellt habe. Diese Vorlage berühre noch nicht die Frage, wie es künftig weitergehen solle.  

Herr Beber vertritt die Auffassung, dass man mit den Sportvereinen auch den Punkt der Investitionsförderung besprechen müsse. Einzelfälle sollten nach wie vor durch den Rat beschlossen werden können. Wenn man die Position ersatzlos streiche, könne dies im Ernstfall dazu führen, dass ein Verein seine Existenz verliere.  

Nach weiterer Aussprache verständigt sich der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur darauf, am heutigen Tage noch keinen Beschluss zu fassen. Bis zum 22. März sollte noch eine ARGE-Sitzung stattfinden, in der die Thematik gemeinsam erörtert werde. Im Anschluss daran sollte ein Beschluss über den Verwaltungsausschuss im Rat erfolgen.

Ab der Saison 2012 wird für das Waldbad Birkerteich eine Schlechtwetterregelung eingeführt.

Bei widrigem Wetter ist das Waldbad Birkerteich bis 13.00 Uhr geöffnet.

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert ergänzt, dass es am heutigen Tage noch einige Nachfragen gegeben habe insbesondere im Hinblick auf die im Beschlussvorschlag festgesetzte Temperatur von 15 Grad Celsius. Letztendlich gehe es nur darum, dass man das Freibad schließen könne, wenn aufgrund schlechten Wetters keine Besucher kämen. Man wolle hier keine starre Linie einführen und sich genauestens am Thermometer orientieren. Vielmehr gehe es um eine Einschätzung der Situation durch die verantwortlichen Fachleute vor Ort. Daher schlage er vor, die Temperaturangabe aus dem Beschlussvorschlag herauszunehmen. Man wolle einfach nur genügend Flexibilität erreichen, um mit gesundem Menschenverstand reagieren zu können.

Herr Gehrke bedankt sich bei Herrn Schobert für die begrüßenswerte Initiative, die er schon seit vielen Jahren vergebens gewünscht habe. In seiner Fraktion habe man darüber diskutiert, dass insbesondere an den Sonntagen sehr geringe Besucherzahlen im Freibad zu verzeichnen seien. Die SPD-Fraktion rege daher an, zu prüfen, ob man für den Sonntag einen zusätzlichen Bonus für Familien schaffen könne. Dieser sollte sich so darstellen, dass jeder Erwachsene ein Kind mitbringen könne, das keinen Eintritt zahlen müsse.

Frau Junglas sagt dies zu. Vorsorglich wolle sie jedoch darauf aufmerksam machen, dass das Waldbad nicht am Abend wieder geöffnet werden könne, wenn es am Mittag wegen schlechten Wetters geschlossen worden sei.

Nach weiterer kurzer Aussprache fasst der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur einstimmig folgenden 

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das

Haushaltsjahr 2012 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Produkt 4211 – Förderung des Sports

Die Transferaufwendungen sollen sich ab dem Jahr 2013 lediglich auf 80.000 Euro verringern.

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel erinnert daran, dass man bereits häufig über eine bessere Auslastung des Theaters gesprochen habe. Er stelle daher den Antrag, einen Theaterbeirat aus den Städten Königslutter, Schöningen und Helmstedt zu bilden. Er werde diesen Antrag noch in schriftlicher Form nachreichen. Es solle nicht nur darum gehen, dass verstärkt Werbung für das Theater betrieben werden könne, um die Besucherzahlen zu steigern. Letztendlich gehe es auch um die Einsparung von Kosten.

Herr Beber bezieht sich auf die Sach- und Dienstleistungen im Brunnentheater, die im Jahr 2011 im Vergleich zum Jahr 2010 um 90.000 Euro gestiegen seien. Auch der Ansatz für das Jahr 2012 sei noch um 20.000 Euro höher als das Ergebnis des Jahres 2010. Er bitte hier um nähere Erläuterung.

Frau Stute erklärt, dass im Ansatz 2011 Brandschutzmaßnahmen enthalten seien. Auch im Haushaltsansatz für das Jahr 2012 sei noch ein kleinerer Betrag für Brandschutzmaßnahmen im Brunnentheater in Höhe von 20.000 Euro vorgesehen.  

Frau Bartels-Röker merkt an, dass sie erschrocken gewesen sei über die geringe Zahl der Nutzer der Stadtbücherei. Es handele sich hier um eine sehr wertvolle Einrichtung. Ihr stelle sich daher die Frage, ob bereits alles getan worden sei, um die Auslastung der Bücherei zu steigern.

Herr Schobert erklärt, dass man eventuell zu einer Neukonzeption der Bücherei kommen werde. Man wolle in diesem Jahr versuchen, die Bücherei stärker in den Köpfen der Helmstedter Bürger zu verankern. Er bitte jedoch um Verständnis dafür, dass man den besagten Komplex vermutlich erst gegen Ende des ersten Halbjahres 2012 in den Focus stellen könne, da zuvor noch viele andere Bereiche betrachtet werden müssten.  

Herr Gehrke bittet darum, für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Sport, Ehrenamt und Kultur den  Tagesordnungspunkt „Büchereinutzung“ vorzusehen. Man müsse gemeinsam überlegen, welche Möglichkeiten es gebe, um das Zielpublikum zu erreichen.

Herr Schobert regt an, dass der Ausschuss die Bücherei im Vorfeld der Sitzung besuche.

Die Idee wird seitens der Ausschussmitglieder sehr begrüßt.

Herr Beber fragt, ob für die Bücherei zusätzliches Personal eingestellt worden sei. Es seien Abweichungen bei der Position „Aktives Personal“ in Höhe von 30.000 Euro festzustellen.  

Frau Stute erklärt, dass man kein zusätzliches Personal für die Bücherei eingestellt habe.

Herr Schobert sagt zu, die Abweichungen schriftlich darzustellen.

Herr Strümpel macht darauf aufmerksam, dass es nicht möglich gewesen sei, Kräfte für die Durchführung eines Osterfeuers in Helmstedt zu finden. Entsprechende Mittel seien jedoch noch unter dem Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege veranschlagt. Er frage daher an, ob es nicht sinnvoll wäre, diesen Betrag aus dem Haushalt zu streichen.

Herr Schobert macht deutlich, dass es sich hier vorerst noch um verwaltungsinterne Dinge handele. Bevor eine Diskussion durch die Ratsmitglieder stattfinde, sollte der Verwaltung die Gelegenheit gegeben werden, dem Fachausschuss die Situation darzustellen.

Frau Stute macht darauf aufmerksam, dass ab dem Jahr 2013 im Rahmen einer Haushaltssicherungsmaßnahme die Mittel für die Sportförderung von 110.000 Euro auf 60.000 Euro gekürzt werden sollten.

Herr Arendt stellt im Namen der CDU-Fraktion den Antrag, die Mittel lediglich auf 80.000 Euro zu kürzen. Einem Gesamtbetrag in Höhe von nur 60.000 Euro werde man nicht zustimmen. Es müsse auch an die Überlebensfähigkeit der Vereine gedacht werden.  

Herr Strümpel schließt sich dem im Namen der SPD-Fraktion an. Ab dem Jahr 2013 solle für die Sportförderung ein Betrag in Höhe von 80.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Der Antrag der CDU-Fraktion wird mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung angenommen.

Herr Beber zeigt sich erstaunt über die finanziellen Dimensionen, die man inzwischen mit dem Maschstadion erreicht habe. In den vergangenen Jahren seien Erhöhungen bei den Sach- und Dienstleistungen erfolgt, die seines Erachtens nicht zu erklären seien. Er stelle daher den Antrag, den Ansatz für Sach- und Dienstleistungen im Maschstadion für das Jahr 2012 mindestens auf das Niveau des Jahres 2010 zurück zu bringen. Die zwei großen Helmstedter Vereine mit insgesamt sieben Sportstätten würden nicht einmal die Hälfte der Summe benötigen, die in das Maschstadion investiert werde. Hier sollte man auch über ein neues Nutzungskonzept nachdenken.

Frau Stute erklärt, dass in dem Ansatz Sach- und Dienstleistungen für das Jahr 2012 ein Ersatz der Heizung bzw. des Boilers im Maschstadion mit 18.000 Euro enthalten sei. Sie befürchte, dass man diese Anschaffung nicht tätigen könne, wenn der Ansatz um 10.000 Euro gekürzt werde.

Herr Schobert plädiert dafür, die für das Maschstadion vorgesehenen Ansätze zunächst einmal im Haushalt zu belassen. Gegenwärtig sei man dabei, gemeinsam mit den ansässigen Vereinen auch in der Frage der Kostenreduzierung im Maschstadion neue Wege zu beschreiten. Man befinde sich erst am Anfang der Gespräche, doch positive Ansätze würden bereits deutlich. Er gehe davon aus, dass man dem Ausschuss noch in diesem Jahr ein Konzept vorlegen könne, das zum Einen den Belangen der Vereine Rechnung trage und gleichzeitig eine Haushaltskonsolidierung für die Stadt Helmstedt mit sich bringe. Er könne jedoch nicht dafür garantieren, dass eine neue Regelung bereits Mitte/Ende dieses Jahres greifen werde. Eher gehe er davon aus, dass dies zum 1. Januar 2013 geschehen werde.  

Herr Beber schlägt vor, über eine Fremdvergabe der im Maschstadion anfallenden Arbeiten nachzudenken.

Herr Schobert macht deutlich, dass dies bereits angedacht gewesen sei. Der nun in Aussicht gestellte Lösungsansatz sei jedoch weiterführender.

Herr Strümpel plädiert dafür, die Mittel für den Boiler im Haushalt zu belassen.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Herr Beber regt an, für Aufführungen im Brunnentheater und auch für andere Veranstaltungen in Helmstedt verstärkt über die hiesige Presse zu werben.

Herr Schobert kündigt an, dass man im Dialog mit den Helmstedter Zeitungen auch auf dieses Thema eingehen werde. Da die Stadt von sämtlichen Theateraufführungen Pressemitteilungen herausgebe, die von den Zeitungen auch veröffentlicht würden, könne man sich in dieser Hinsicht nicht beklagen. Es sei jedoch erstrebenswert, dass man hin und wieder auch im überregionalen Teil erscheine. Hier werde er das Gespräch mit der Braunschweiger Zeitung suchen. Man werde auch im Rahmen der Neukonstruktion der Homepage der Stadt Helmstedt einen stärkeren Focus auf das Theater legen. Auch im ansässigen Landkreis Börde wolle man künftig mehr für das Brunnentheater werben.

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet statt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.