Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 29. November 2011 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 06.10.2011 Protokoll: Herr Viedt merkt zum Protokoll der Bau-, Umwelt- und Werksausschusssitzung vom 06.10.2011 an, dass Herr Kalisch ihn in dieser Sitzung vertreten habe und somit auch als Anwesender im Protokoll geführt werden müsse. Herr Junglas verweist zu diesem Tagesordnungspunkt auch auf das BUWA-Sitzungsprotokoll vom 20.09.2011, welches ebenfalls noch nicht genehmigt wurde. Der Betriebsausschuss nimmt daher beide Protokolle aus der vergangenen Wahlperiode mit der gewünschten Änderung von Herrn Viedt zur Kenntnis.
TOP 3	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Neufassung der Betriebssatzung der Abwasserentsorgung Helmstedt Beschluss: Die in der Anlage vorgestellte Neufassung der Betriebssatzung der Abwasserentsorgung Helmstedt wird beschlossen. Sie tritt zum 31.12.2011 in Kraft. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen. Protokoll: Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Herr Junglas erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass bereits versucht wurde, die Arbeitnehmervertreter für den Betriebsausschuss noch vor dieser Sitzung neu zu wählen, was aber aus Krankheitsgründen nicht umgesetzt werden konnte. Sodann fasst der Betriebsausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 4	Bekanntgaben Protokoll: Bekanntgaben liegen nicht vor.
TOP 5	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 6	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.
TOP 7	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

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