Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Innenstadtausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 09.11.2010.

Herr Gehrke erinnert daran, dass im Rahmen der Einwohnerfragestunde eine Frage im Hinblick auf Befangenheit gestellt worden sei.  Für ihn sei von Interesse, ob die Beantwortung dieser Frage den Ausschussmitgliedern noch schriftlich zugänglich gemacht werde.

Herr Kubiak erklärt, dass Frau Schadebrodt eine schriftliche Antwort vom Bürgermeister erhalten habe.

Auch für Herrn Dr. Dirksen ist die Thematik von Bedeutung.  Immerhin sei ein Antrag auf Befangenheit gestellt worden. Dies sei im Interesse der Öffentlichkeit und des Ausschusses. Daher bitte auch er darum, das entsprechende Ergebnis im Protokoll bekannt zu geben.  Die Verwaltung möge prüfen, ob man so vorgehen könne.

Herr Kalisch macht deutlich, dass es sich nicht um einen Antrag gehandelt habe. Es sei Bürgern nicht möglich, Anträge zu stellen.  Vielmehr sei im Rahmen der Einwohnerfragestunde eine Frage gestellt worden.

Frau Weihmann bittet darum, die Thematik nicht über Gebühr auszuweiten. 

Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.03.2011 erfolgen. Bis dahin soll die Verwaltung die Kosten für den von Herrn Ohrmann angeregten Sockel ermitteln.

Anmerkung: Zu diesem Tagesordnungspunkt s. auch Anlage zum Protokoll

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage.

Herr Ohrmann erinnert an die letzte Ortsbesichtigung und zeigt sich enttäuscht darüber, dass sein Vorschlag, den Bereich mit einer Stufe auszubilden, nicht angenommen worden sei.  Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge solle die Tafel auf die vorhandene Schräge gesetzt werden.  Dies werde optisch keinen guten Eindruck machen. Zur Darstellung des  Sockels habe er eine Skizze gefertigt, die er den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis geben wolle.  Der zur Rede stehende Bereich befinde sich unmittelbar vor dem Rathaus, daher sollte er auch etwas repräsentativ gestaltet werden. An den Sockel angelehnt könnten eine Bank und ein Blumenkübel installiert werden.

Herr Preuß schlägt eine von beiden Seiten gleichmäßig abfallende, glatte Pflasterung vor. Vielleicht komme dies Herrn Ohrmann bereits entgegen. So wie sich der Bereich gegenwärtig darstelle, könne man ihn in der Tat nicht belassen.

Herr Dr. Dirksen regt an, eine Darstellung vorzunehmen, die dem Seeprofil etwas näher komme. Mit der vorgesehenen Darstellung in Trichterform könne sich seine Fraktion nicht anfreunden.   

Herr Ohrmann befürchtet, dass dies nicht machbar sein werde, da es die Größe des Schaukastens sprengen würde. 

Herr Kieschke betont, dass man sich aus Gründen der Sicherheit gegen einen Sockel ausgesprochen habe.  Wenn man die Tafel auf Stufen stelle,  müsse gleichzeitig auch ein Geländer um den Bereich herum errichtet werden. Andernfalls bestünde die Gefahr, dass abgelenkte, unachtsame Personen von der Stufe stürzen würden.

Frau Weihmann erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass man nach einer kostengünstigen, nicht aufwendigen Lösung gesucht habe. Daher werde die  Thematik auch schon seit Jahren diskutiert.

Herr Gehrke begrüßt das von Herrn Ohrmann Vorgestellte. Der Bereich würde sich dann noch einmal positiv hervorheben. Er frage daher Herrn Kubiak, wie viel Kosten ein Sockel verursachen würde.

Herr Kubiak schätzt, dass sich die Kosten zwischen 7.000 und 9.000 Euro bewegen würden, wenn man die im Rahmen der Ortsbesichtigung diskutierte, kleinere Sockelvariante zugrunde lege.  Man dürfe jedoch nicht vergessen, dass der Bereich dann auch einer speziellen Reinigung bedürfe, was  Folgekosten nach sich ziehen würde.  Seines Erachtens würde man auf einen Sockel jedoch auch verzichten können.

Herr Dr. Dirksen fragt, ob Haushaltsmittel für einen Sockel zur Verfügung stehen würden.

Herr Kubiak antwortet, dass Mittel für den See selber oder Mittel für die Innenstadt eingesetzt werden könnten. Diese stünden auch durchaus zur Verfügung. Er gebe jedoch zu bedenken, dass diese Mittel dann an anderer Stelle fehlen würden.

Herr Kalisch geht davon aus, dass eine Summe in Höhe von rd. 10.000 Euro für einen Sockel in der von Herrn Ohrmann vorgestellten Form nicht ausreichen werde. Wenn man die Sicherheitsbedenken berücksichtige und eine entsprechende Fläche hergestellt werde, würden sich die Kosten seines Erachtens in einer Größenordnung von rd. 20.000 Euro bewegen.

Nach weiterer Aussprache setzt der Innenstadtausschuss den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab. Eine Entscheidung soll in der übernächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.03.2011 gefällt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, vorab die entstehenden Kosten zu ermitteln.

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage und ergänzt, dass sie selber Mitglied der Jury gewesen sei. Es habe sich um einen spannenden Prozess gehandelt. Die drei Preisträger stünden nun fest, würden jedoch erst am 23.02.2011 bekannt gegeben. Für sie sei von Interesse,  inwieweit das Projekt finanziell abgesichert sei.

Herr Wrede antwortet, dass man Eigenmittel in Höhe von 21.000 Euro einzuwerben habe. Bisher stünden 16.500 Euro zur Verfügung. Sicher sei es schwierig, auch noch den Restbetrag einzuwerben, doch man befinde sich auf einem guten Wege. Deshalb hoffe man auch, dass die Landesmittel nicht gekürzt würden. Der Siegerentwurf werde die vorhandenen Budgets nicht aufbrauchen.  Man habe noch Spielraum und werde das Projekt behutsam weiterentwickeln und ergänzen können.  Die Bekanntgabe und Prämierung des Siegerentwurfes sowie des zweiten und dritten Platzes werde am 23.02.2011 in der Marktpassage in einem festlichen Rahmen erfolgen. Zu diesem Zwecke würden in der Passage auch Vitrinen und Stellwände  installiert, damit die Abbildungen und Modelle dort präsentiert werden könnten.

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage. Eine Begehung der Wallanlage habe vor der Sitzung stattgefunden. Die Vorlage beinhalte keinen Beschlussvorschlag, da es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handele und die Wälle demnächst ohnehin im Rahmen eines Grünkonzeptes Innenstadt behandelt und bearbeitet werden sollten.

Herr Kubiak erklärt, dass man dies nicht allzu stark bewerten sollte. Es habe eine entsprechende Anregung gegeben, so dass Konzeptbausteine entwickelt werden sollten. Im nördlichen Bereich der Wälle habe man bereits eine Vielzahl von Pflegemaßnahmen durchgeführt. So würde z. B. darauf geachtet, dass Sichtbeziehungen auf markante Gebäude nicht durch überwucherndes Strauchwerk verdeckt würden. Im vergangenen Jahr habe man bereits marode Bänke ersetzt, andere Bänke würden umgesetzt. Es würden auch Veränderungen vorgenommen dahin gehend, dass man den Blick auf den Sternberger Teich mit der Lichtskulptur freier gestalten werde. Auch seien vorhandene Leuchten  ausgetauscht worden. Für die Haushaltsberatungen 2012 wäre ein umfassendes Konzept in Modulen vorzulegen. Er sehe den Sinn der Vorlage darin, dass man entsprechende Rückmeldungen erhalte.  Dabei müsse jedoch sehr genau abgewogen werden, welche Maßnahmen sich rentierten und wirtschaftlich vertretbar seien.

Herr Dr. Birker betont, dass die Helmstedter Wälle etwas ganz besonderes und im Vergleich zu anderen Städten einzigartiges seien. Daher sollten die Wälle auch mehr wahrgenommen werden und entsprechende Pflege finden.

Herr Arendt bestätigt dies.  Als er vor 40 Jahren nach Helmstedt gekommen sei, habe er eine wunderbare Innenstadt mit einer intakten Wallanlage vorgefunden. Die Stadtmauer sei zum Teil zerstört gewesen. Sie müsse seines Erachtens auch wieder hergerichtet werden. Leider sei hier noch nichts geschehen. Statt dessen würden die Steine der Stadtmauer abtransportiert. Jüngstes Beispiel seien die Edelhöfe.  Er hoffe, dass die Steine aufbewahrt worden seien.

Herr Kubiak weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass im Haushalt ein Betrag in Höhe von 20.000 Euro für die Instandsetzung der Stadtmauer zur Verfügung stehe.

Frau Weihmann erinnert daran, dass der Lange Wall nicht beleuchtet sei. In ihrer Fraktion sei diskutiert worden, ob man hier evtl. solarbetriebene  Lampen installieren könnte. Diese seien sicher kostengünstiger als herkömmliche Lampen.

Herr Kubiak erklärt, dass solarbetriebene Lampen in der Unterhaltung tatsächlich wesentlich günstiger seien. Er gebe jedoch zu bedenken, dass auch diese Lampen angeschafft und gepflegt werden müssten.  Man habe die Thematik mit dem Seniorenbeirat nahezu abschließend geklärt. Demzufolge sei es vertretbar, dass Teile des Walles unbeleuchtet blieben, da andere Bereiche gut ausgeleuchtet seien.

Frau Weihmann macht darauf aufmerksam, dass andere Gemeinden einen Pauschalbetrag an umliegende Gaststätten zahlen würden dafür, dass diese ihre Toiletten der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen würden.  Eventuell käme dies auch in Helmstedt für die Besucher der Wälle in Frage.

Herr Kubiak betont, dass hier ein anderer Gedanke zugrunde liege. Es gehe den zur Rede stehenden Städten in erster Linie darum, dass auf dem Weg von Außenbezirken bis in die Innenstadt hinein eine entsprechende Versorgung vorhanden sei, wenn dieser Weg zu Fuß zurückgelegt werde. Man könne dies sicher auf die Wälle übertragen. Die Frage sei jedoch, ob die Fußgängerströme hier tatsächlich so hoch sein würden, dass sich eine derartige Maßnahme rentiere. Hierfür müsste schon eine gewisse Regelmäßigkeit erkennbar sein. Es gebe auch kaum Gaststätten in unmittelbarer Umgebung der Wälle. Eine Kompromisslösung könnte jedoch der Kiosk an der Schillerstraße sein, der demnächst wieder betrieben werden solle. Hier seien seines Wissens auch Toiletten vorhanden.

Herr Buttler würde es begrüßen, wenn eine weitere Bank vorgesehen würde in dem Bereich, in dem man von der Kurve aus auf den Sternberger Teich blicken könne. Die Beleuchtung hingegen halte auch er zum gegenwärtigen Zeitpunkt für völlig ausreichend. Der Bereich von der Schillerstraße bis zum Nordertor müsse nicht zusätzlich beleuchtet werden. Hierfür stünden momentan auch keine Mittel zur Verfügung.

Herr Beber widerspricht dem. Aufgrund der Lichtskulptur auf dem Sternberger Teich würden sich in Zukunft mehr Personen auf den Wall begeben. Für ihn sei dieser Bereich bei Dunkelheit z. Z. nicht begehbar, da sich dort etwas fragwürdige Personen aufhalten würden. Man sollte das Thema Beleuchtung durchaus noch einmal überprüfen.

Herr Gehrke erklärt, dem nicht zustimmen zu können. Dem von Herrn Beber angesprochenen Personenkreis sei er noch nicht begegnet, obwohl er die Wälle regelmäßig bei Dunkelheit begehe. Es würden sich lediglich Jugendliche im Bereich des Spielplatzes aufhalten. Er wolle auch daran erinnern, dass man sich in finanziell angespannten Zeiten ein wenig einschränken müsse. Selbstverständlich sei es erforderlich, dass die Bereiche, in denen sich Passanten bei Dunkelheit zwangsläufig aufhalten müssten, hell beleuchtet seien. Es werde jedoch niemand gezwungen, nachts über die Wälle zu gehen.

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage.

Herr Dr. Dirksen macht deutlich, dass seiner Fraktion ein Innenstadtkonzept vorschwebe, in dem alle denkbaren Maßnahmen koordiniert würden.  Am Ende sollte es u. a. darauf hinauslaufen, dass  Gruppen wie  Einzelhändler,  Dienstleister oder auch Anwohner der Neumärker Straße darüber nachdenken würden, wie sie diese Stadt attraktiver gestalten könnten. Es gebe viele verschiedene Aktivitäten, die hier einfließen könnten. Ein Punkt, den er herausgreifen wolle, seien die jungen Familien in der Stadt. Es gebe zahlreiche Leerstände in Helmstedt. Diese könnte man durch Fördermaßnahmen so herrichten, dass sie als Wohnraum für junge Familien attraktiv würden. Ein weiterer Punkt sei das von Herrn Schobert angesprochene Stichwort Öffnungszeiten. Zum Wohle der Käufer sollten in der Innenstadt verlässliche gemeinsame Kernöffnungszeiten eingerichtet werden. Es könnten also sehr verschiedene Kräfte in dem ihnen zur Verfügung stehenden Rahmen etwas für die Innenstadt tun.

Frau Mattfeldt-Kloth erinnert daran, dass es bereits zahlreiche Initiativen gebe, die sehr gut arbeiten würden. Was Wohnraum für junge Familien anbelange, so sei die Campus-Initiative äußerst aktiv. Sie wolle auch zu bedenken geben, dass die Maßnahmen des Weißbuches Innenstadt ständig aktualisiert werden müssten. Mit dieser Aufgabe müsste man zusätzlich jemanden beauftragen.  Aus vorgenannten Gründen erachte sie es nicht als sinnvoll, hier eine Doppelstruktur zu schaffen.

Herr Gehrke erachtet das Weißbuch im Großen und Ganzen als Politlyrik. Es gebe jedoch einige konkrete Punkte, die er herausgreifen wolle. Hierbei handele es sich zum einen um   die Stärkung der 1 b-Lagen. Er denke hier insbesondere an den Gröpern und den Papenberg, wo man aktiv werden müsse. Auch sei die Verstärkung des Bereiches Wohnen von Bedeutung. Hier sei bereits die von Frau Mattfeldt-Kloth erwähnte Campus-Initiative aktiv. Darüber hinaus müsse man weitere Standortfaktoren für die Innenstadt voranbringen. Dies liege bei Helmstedt aktuell. Einzelhändler, Politik und Verwaltung wollten etwas für die Stärkung Helmstedts tun.   Der Grund dafür, dass dies kaum geschehe, liege seines Erachtens in der mangelnden Kommunikation und in den  Schwächen bei der Organisation. Ihm schwebe daher vor, dass man versuche, das Kaufhaus Innenstadt in einem gemeinsamen Miteinander zu aktivieren. Dies müsse jemand organisieren und in die Hand nehmen. Er denke hier an die Form, in der Frau Tarant seinerzeit tätig gewesen sei. Es wäre sehr erfreulich, wenn man eine Art Kaufhausmanager finden würde, der bereit sei, diese Aufgabe auf Honorarbasis zu übernehmen. Es gebe durchaus Personen in dieser Stadt, die man zu diesem Zwecke kontaktieren könne. Die persönliche Ansprache aller Betroffenen sei von großer Bedeutung.

Herr Arendt erinnert daran, dass die Stadt Helmstedt bereits einen Wirtschaftsförderer habe, dem diese Aufgabe obliege. Der Wirtschaftsförderer sei der Manager dieser Stadt. Eventuell müsse ihm noch ein Mitarbeiter zur Seite gestellt werden, damit diese Aufgabe erfüllt werden könne. Im Übrigen liege die Problematik seines Erachtens zu einem großen Teil auch in den hohen Mieten in der Innenstadt.

Herr Dr. Dirksen erklärt, die Idee von Herrn Gehrke durchaus zu begrüßen. Es wäre sinnvoll, wenn man jemanden gewinnen könnte, der all die verschiedenen Maßnahmen bündele.

Auch Herr Kalisch schließt sich Herrn Gehrke an. Mit Büchern wie dem Weißbuch komme man mit Sicherheit nicht weiter. Vielmehr müsse man Schritt für Schritt versuchen, Maßnahmen konkret umzusetzen. In einigen Teilbereichen sei bereits etwas geschehen. Nun müsse man diesen Weg weitergehen. Daher sollte in der Tat eine Person gewonnen werden, die sämtliche Ideen und Maßnahmen bündele. Auch für ihn sei die persönliche Ansprache der Betroffenen das Entscheidende.

Herr Kubiak interpretiert das Weißbuch Innenstadt als Anstoß und Kommunikationsprozess. Was derzeit in Niedersachsen aber viel mehr diskutiert werde, sei das sogenannte  Kursbuch Innenstadt. Dies sei aus einer Initiative von sechzig Städten in Nordrhein Westfalen heraus entstanden.

Nach weiterer Aussprache fragt Herr Arendt nach dem Sachstand des Gebäudes Beguinenstr. 3.

Herr Kubiak erklärt, dass es sich bei dem jetzigen Eigentümer um eine Briefkastenfirma handele. Damit sei der Stadt jegliche Einflussnahme entzogen.

Herr Kubiak gibt bekannt, dass Herr Metschke sich mit dem Landkreis Helmstedt in Verbindung gesetzt habe, da festgestellt worden sei, dass der Müll in einigen Straßen der Innenstadt erst gegen Mittag abgefahren werde. Morgens würden zunächst Außenbereiche abgearbeitet. Dies biete den Besuchern der Innenstadt kein schönes Bild und führe möglicherweise auch zu Verkehrsproblemen und Vandalismus.  Daher habe man darum gebeten, den Müll in der Innenstadt vorrangig abzufahren. Man habe die Zusage erhalten, dass dieser Bitte künftig nachgekommen werde.

Frau Weber-Püschner bat in einer Email vom 22.12.2010 um Aufklärung, ob und in welcher Höhe die Mittel für die investive Maßnahme „Attraktivitätssteigerung Innenstadt“ in den Haushalt 2011 übertragen werden.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Im Haushaltsjahr 2010 standen 22.000 € zur Verfügung, diese setzten sich aus 16.000 € Haushaltsrest 2009 und 6.000 € laufende Mittel zusammen.

Diese Mittel sollten für die Sockelfinanzzierung Herzogdenkmal (7.000 €) und für die Beteiligung am QIN-Vorhaben (15.000 €) verwendet werden. Dies geht auch aus dem Protokoll des ISA´s vom 11.05.2010 hervor. Somit liegt eine Zweckbindung der zur Verfügung stehenden Mittel vor. Gem. § 20 GemHKVO bleiben Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, wenn die Maßnahme vor Ablauf des übernächsten Haushaltsjahres begonnen wird. Die Maßnahme Herzogdenkmal ist beendet und hat im Saldo mit 540,80 € (Spendeneingänge: 27.340 €; Auszahlungen: 27.880,80 €) abgeschlossen. Für QIN wurden in 2010 noch keine Mittel abgefordert. Somit verbleiben die 15.000 € als möglicher Haushaltsrest für die QIN-Maßnahme. Zusammen mit den in 2011 veranschlagten Haushaltsmittel i. H v. 30.000 €  (vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung) stehen 45.000 € zur Verfügung.

Frau Weihmann hatte nach der Pumpe des Brunnens am Heinrichsplatz gefragt.

Herr Kubiak erklärt, dass im Jahre 2010 der Überhitzungsschutz angesprungen sei. Die Pumpe habe sich daraufhin selbständig abgestellt. Man habe den Hersteller im Januar mit der Wartung beauftragt. Es sei davon auszugehen, dass die Pumpe anschließend wieder funktioniere.

Herr Buttler fragt, was mit der ehemaligen Obdachlosenunterkunft an der Emmerstedter Straße geschehe. Das Gebäude mache einen äußerst schlechten Eindruck.

Herr Kubiak erklärt, dass die Liegenschaftsabteilung der Stadt Helmstedt gegenwärtig keinen Abriss plane. Zudem stehe das  gesamte Gelände in einem gewissen Zusammenhang mit der Umgebung und hier seien im Moment auch Private gefragt.

Herr Arendt fragt, ob es momentan Interessenten für das Objekt gebe.

Herr Kubiak verneint dies.

Frau Weihmann nimmt Bezug auf die Wandmaleraktion und erinnert daran, dass noch immer ein Bild in der Stolzengasse ausstehe. Dieses sei bereits fertiggestellt. Es konnte jedoch noch nicht angebracht werden, da man auf die Einverständniserklärung der Hauseigentümerin warte. 

Herr Kubiak führt aus, dass die Einverständniserklärung inzwischen vorliege. Näheres werde er in der nichtöffentlichen Sitzung bekannt geben.

Herr Gehrke nimmt noch einmal Bezug auf den Sockel für die Wasserpegelanzeige und regt an, im Rahmen der Kostenermittlung die Berufsschule zu kontaktieren. Man sollte dort nachfragen, ob die Bereitschaft bestehe, die Arbeiten zu übernehmen. Herr Ohrmann habe dies vor dem Hintergrund einer möglichen Kostenersparnis angeregt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Weihmann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.