Termine

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2010.

Aus dem noch zur Verfügung stehenden Rückstellungsbetrag von Ortsratsmitteln aus dem Jahr 2007 in Höhe von 4.200 Euro werden für die Freien Ostfälischen Ritter zur Mitgestaltung der 825-Jahr-Feier 300 Euro gewährt.
Der Betrag soll erst nach Vorlage eines Vertrages oder einer Rechnung angewiesen werden.

Anmerkung:

Es stehen weiterhin noch lfd. Ortsratsmittel für das Jahr 2010 in Höhe von 4.410,00 Euro zur Verfügung.

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Emmerstedt beabsichtige, für die Freien Ostfälischen Ritter, die die Feierlichkeiten zur 825-Jahr-Feier im Jahr 2011 durch die Beteiligung am Festumzug und bei der Ausgestaltung des Festes unterstützen, 300 Euro zu vergeben. Diese Mittel sollen aus dem Restbetrag von 4.200 Euro genommen werden, der im Jahr 2007 übertragen wurde. Die Mittel sollen aber erst angewiesen werden, wenn ein Vertrag oder eine Forderung vorliege.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

Herr Eisermann erläutert die Vorlage.

Auf Nachfragen führt er weiter aus, dass der VA bzw. Rat in der Vergangenheit Sonderregelungen beschlossen und die Verwaltung das dementsprechend auch umgesetzt habe. Wie sich die einzelnen Beträge damals zusammengesetzt haben, sei zum Teil nicht mehr nachvollziehbar.

Auf Nachfrage von Herrn Krumpelt zu den Sportübungsleiterzuschüssen führt er aus, dass die Zahlen der Aufstellung über die Übungsleiter und die Übungsstunden, die der Zuschussberechnung zugrunde liegen, vom Kreissportbund erstellt und an die Stadt Helmstedt weitergeleitet wurden. Eine Überprüfung, ob die Übungsleiter offiziell durch Übungsleiterscheine auch zur Leitung ermächtigt seien, erfolge ebenfalls durch den Kreissportbund.

- abgesetzt -

Die geänderte Fassung der Hauskläranlagensatzung mit den Anlagen 1 und 2 wird wie vorgelegt beschlossen. Sie tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung, spätestens jedoch am 15.07.2010 in Kraft.

Anmerkung:

Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

Herr Eisermann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.

In der Ortsratssitzung am 17.02.2010 berichtet ein Einwohner, dass die Straßenlaterne zwischen den Grundstücken Leineweberstraße 1 und 3 nicht in Ordnung sei, da sie nur hin und wieder leuchte.

Herr Eisermann sagt eine Überprüfung zu.

Beantwortung:

Die gemeldete Leuchte ist inzwischen repariert.

Herr Krumpelt berichtet von einer Firma, die auf der Kleestraße an den Kanaldeckeln gearbeitet habe und möchte wissen, was dort genau in Auftrag gegeben bzw. repariert wurde.

Herr Eisermann sagt eine Beantwortung zum Protokoll zu.

Beantwortung:

Es handelt sich in der Kleestraße um Schachtsanierungen, die im Rahmen des Jahresvertrags von der Firma WD Sanierung aus Ahaus im gesamten Stadtgebiet durchgeführt werden. Das Arbeitsprogramm richtet sich nach der Bewertung des Schachtzustandes im Rahmen der turnusmäßig durchgeführten Schachtkontrollen. Die Bewertung wird nach ISYBAU (Integriertes DV-System-Bauwesen) durchgeführt und die Schächte werden entsprechend in die Objektklassen 0 bis 5 eingestuft (0 = Schadensfrei,…, 3 = mittelfristiger Handlungsbedarf,…, 5 = umgehender Handlungsbedarf). Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden die Schachtmängel über das Jahr entsprechend der Objektklassen abgearbeitet. Im angefragten Bereich waren es 8 Schächte der SK 5, wobei die Schadensbilder von defekten bzw. lockeren Schachtabdeckungen über gerissenen Ausgleichsringen bis zu ausgeprägten Fugenschäden im Ziegelverband reichten.

In diesem Zusammenhang macht Herr Alder darauf aufmerksam, dass die aus diesem Grund auf der Ziegelstraße aufgestellten Baken noch immer nicht entfernt wurden.

Beantwortung:

Eine der Baken stand zum Schutz für den aushärtenden Beton auf einem bereits reparierten Straßenablauf, sie wurde von Fa. Strabag inzwischen entfernt. Eine andere Bake steht auf einer Straßenabsackung, die in Kürze - nach Sammlung mehrerer Schadstellen - repariert werden soll.

Herr Diedrich bittet, bei der Abstimmung von Großveranstaltungen auch die Feste der Ortsteile zu berücksichtigen. Dabei verweist er auf die am 03.06. bis 05.06.2011 stattfindende 825-Jahr-Feier des Ortes Emmerstedt. An diesem Termin sollten keine weiteren Veranstaltungen in Helmstedt stattfinden.

Herr Eisermann sagt eine Berücksichtigung und Weitergabe an die Großveranstalter zu.

Beantwortung:

Erfahrungsgemäß finden am ersten Juni-Wochenende eines jeden Jahres das Bierfest und der Elm-Lappwald-Triathlon statt. Daher hat die Verwaltung helmstedt aktuell (Frau Beckmann) und den Veranstalter des Elm-Lappwald-Triathlons (Herrn Lehmann) per Mail über den Termin im Jahr 2011 informiert und gebeten, diesen bei deren Planungen zu berücksichtigen. Im online-Veranstaltungskalender der Stadt Helmstedt wurde der Emmerstedt-Termin ebenfalls eingetragen.

Frau Beckmann von helmstedt aktuell teilte daraufhin mit, dass der Verein wegen der Emmerstedter Feierlichkeiten 2011 das Helmstedter Bierfest verschieben werde. Einen genauen Termin hat sie nicht genannt.

Der Ortsbürgermeister berichtet von einer Anfrage einer Einwohnerin, die wissen möchte, ob es zulässig sei, auf dem Messegelände an der Neuen Breite nicht nur Zirkusveranstaltungen oder Messen abzuhalten, sondern auch das Waldbrand-Festival stattfinden zu lassen. Da der Ortsbürgermeister von dieser Möglichkeit bzw. Genehmigung noch nicht in Kenntnis gesetzt wurde, bittet er um Auskunft und Klärung. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass dort derartige Veranstaltungen wegen des Wohngebietes Windmühlenberg nicht stattfinden können, weil von extremer Lärmbelästigung ausgegangen werden müsse (3 Tage Heavy-Metal-Musik). Er bittet um umgehende Klärung und Zwischennachricht.

Herr Eisermann sagt eine Klärung mit Zwischennachricht zu.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die Sitzung.