Termine

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 19.05.2010.

Aus dem noch zur Verfügung stehenden Rückstellungsbetrag von Ortsratsmitteln aus dem Jahr 2007 werden die Restmittel in Höhe von 3.900 Euro für folgende Zwecke vergeben:

1. Beschaffung von 10 Festzeltgarnituren mit 70 cm
   breiten Tischen gem. Angebot der Firma OBI für die
   Feierlichkeiten im nächsten Jahr                                                     699,90 Euro,

2. Anschaffung von 1.200 Chroniken 825 Jahre Emmerstedt,
   Zuschuss an die Kirchengemeinde Emmerstedt, wobei die
   Erlöse daraus den Ortsratsmitteln 2011 zufließen sollen             1.851,10 Euro,

3. Kosten für die Kapelle zur Silvesterparty 2010 als
   Eröffnungsveranstaltung für das Jubiläumsjahr                           1.320,00 Euro.

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

1. Kyffhäuser Kameradschaft, Zuschuss zur 125-Jahr-Feier
   (sollte keine Veranstaltung stattfinden, wird auch kein Zuschuss
   gezahlt)                                                                                           625,00 Euro,

2. Für das Binden von Gemeindebriefen der Jahr-
   gänge 2008-2009                                                                              39,90 Euro.

Die Anträge des Heimatkreises Emmerstedt über die Instandsetzung bzw. die Neuanschaffung einer Alarmanlage im Museum in Höhe von 1.099,56 Euro und die Reparatur des Museumsschaukastens in Höhe von 300,00 Euro werden abgelehnt.

Anmerkung:

Es stehen noch lfd. Ortsratsmittel für das Jahr 2010 in Höhe von 3.811,71 Euro zur Verfügung.

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Emmerstedt beabsichtige, die Restmittel aus dem noch zur Verfügung stehenden Rückstellungsbetrag von Ortsratsmitteln aus dem Jahr 2007 in Höhe von 3.900 Euro für folgende Zwecke zu vergeben:

1. Beschaffung von 10 Festzeltgarnituren mit 70 cm
   breiten Tischen gem. Angebot der Firma OBI für die
   Feierlichkeiten im nächsten Jahr                                                     699,90 Euro,

2. Anschaffung von 1.200 Chroniken 825 Jahre Emmerstedt,
   Zuschuss an die Kirchengemeinde Emmerstedt, wobei die
   Erlöse daraus den Ortsratsmitteln 2011 zufließen sollen             1.851,10 Euro,

3. Kosten für die Kapelle zur Silvesterparty 2010 als
   Eröffnungsveranstaltung für das Jubiläumsjahr                           1.320,00 Euro.

Weiter berichtet der Ortsbürgermeister, dass der Ortsrat Emmerstedt beabsichtige, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

1. Kyffhäuser Kameradschaft, Zuschuss zur 125-Jahr-Feier
   (sollte keine Veranstaltung stattfinden, wird auch kein Zuschuss
   gezahlt)                                                                                           625,00 Euro,

2. für das Binden von Gemeindebriefen der Jahr-
   gänge 2008-2009                                                                              39,90 Euro.

Abschließend berichtet der Ortsbürgermeister von einem Antrag des Heimatkreises auf Bezuschussung der Reparaturkosten für die Alarmanlage und den Schaukastens im Museum.

Herr Preuß spricht sich gegen eine Bezuschussung aus, da es entsprechende Finanzmittel für die bauliche Unterhaltung gebe und der Verein über erhebliche Eigenmittel verfüge.

Herr Alder weist auf die Unstimmigkeit hin, dass für die Alarmanlage ein Instandsetzungszuschuss beantragt wurde, der Kostenvoranschlag aber auf Erneuerung ausgerichtet sei. Außerdem sei der Kostenvoranschlag auch nur 6 Wochen gültig und bereits abgelaufen. Auch wurden die Baumaßnahmen bereits abgeschlossen, bevor der Antrag einging. Da bei anderen Vereinen ebenso verfahren wurde, spricht er sich namens der SPD-Fraktion gegen eine Bezuschussung aus.

Herr Nowak schließt sich für die CDU-Fraktion seinem Vorredner an und macht auch noch auf die aus seiner Sicht überzogenen Reparaturkosten für den Schaukasten aufmerksam.

Sodann lässt der Ortsbürgermeister über die einzelnen Anträge abstimmen.

Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

Herr Eisermann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Herr Preuß berichtet zu der Rohrleitung vor dem Grundstück Hauptstr. 33, hinter dem Buswartehäuschen, dass dort eine Baugrube ausgebaggert und die vorhandenen Rohre freigelegt wurden. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Rohre verschoben haben und teilweise auch gebrochen seien. Nachdem sich aber nicht geeinigt werden konnte, wie vorzugehen sei, wurde das Loch aus Sicherheitsgründen wieder notdürftig zugeschüttet, ohne es zu versiegeln. Er fragt nun an, welche Maßnahmen dort vorgesehen seien und was für Forderungen auf die Grundstückseigentümer zukommen.

Herr Eisermann sagt eine Beantwortung zu.

Herr Lücke berichtet über die zur Zeit sehr späten Fahrtzeiten der Bahn auf dem Windmühlenberg, da sie die nächtliche Ruhe erheblich stören. Die Züge verursachen einen riesigen Lärm und blockieren teilweise die Zufahrtswege, weil sie vor dem Bahnübergang anhalten müssen. Er fragt an, wie diese seltsamen Fahrtzeiten zustande gekommen seien und warum keine Blinkanlagen oder ähnliches genutzt werden können, um ein Anhalten der Züge zu verhindern.

Herr Eisermann sagt eine Beantwortung zum Protokoll zu.

Beantwortung:

Der zu dieser Thematik bestehende Schriftwechsel ist dem nichtöffentlichen Teil dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Piltz berichtet, dass der Windmühlenberg vermehrt als Durchgangsverkehr, unter anderem auch von LKWs, genutzt werde. Er fragt an, wie dem entgegen getreten werden könne, denn der Windmühlenberg sei als Anliegerbereich ausgewiesen, was bedeute, dass die Anlieger bei fälligen Straßenausbaubeträgen 90 % der Kosten selbst tragen müssen. Ebenso fragen viele Anlieger, was geschehe, wenn die Straßen früher als erwartet saniert werden müssen. Er bittet um Prüfung, ob z.B. durch Verbotsschilder kontrollierbare Maßnahmen ergriffen werden können.

Herr Lücke ergänzt, dass es sich vermehrt um LKWs handele, die unter Zeitdruck ins Helmstedter Industriegebiet fahren und durch die Abkürzung über den Windmühlenberg die Ampelanlage zwischen Helmstedt und der Bundesstraße umgehen möchten.

Herr Alder berichtet von einer Baugrube am Lehberge, neben der Schule, die im letzten Jahr von der Avacon ausgehoben und anschließend wieder, allerdings nur mit Schotter, verfüllt wurde. Auch im Rahmen der Straßenausbesserungsarbeiten sei diese Grube nicht wieder ordentlich verschlossen worden. Er bittet daher um Prüfung bzw. Reparatur.

Herr Diedrich weist zum Verkehrsspiegel auf der Hauptstraße Ecke Barmker Straße darauf hin, dass dieser fast immer beschlagen sei. Er regt an, diesen gegen einen neuen größeren Spiegel auszutauschen.

Der Ortsbürgermeister berichtet von Anwohnerbeschwerden über den defekten Verkehrsspiegel auf der Schmiedestraße Ecke Hauptstraße, der so verbogen sei, dass man die Straße bei der Ausfahrt zwar einsehen könne, der Abstand aber nicht richtig wiedergegeben werde. Die Entfernung eines herannahenden Fahrzeugs erscheine weiter, als tatsächlich vorliege. Diese falsche Einschätzung konnte schon vermehrt bei straßenüberquerenden Kindern beobachtet werden. Er bittet daher um Überprüfung.

Der Ortsbürgermeister bittet die Verwaltung um Prüfung, ob noch in diesem Jahr vor Wintereinbruch eine Ortsbesichtigung durchgeführt werden könne.

Herr Nowak erinnert, dass bereits im Jahr 2007 festgelegt wurde, die Straßendecke am Friedhof zu reparieren, was dem Ortsrat in der Vergangenheit auch schon schriftlich in einer der Vorlagen mitgeteilt wurde. Dieses sei aber bis heute nicht geschehen.

In diesem Zusammenhang verweist der Ortsbürgermeister auf den Einfahrtsbereich des Ohfeldblicks, wo die Verwaltung auch eine Herrichtung zusagte, bis heute aber auch noch nichts unternommen wurde.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die Sitzung.