Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Herr Kalisch fragt nach Vorlage der in der letzten ISA-Sitzung vom Ausschuss geforderten, schriftlichen Stellungnahme von Herrn Kubiak zur Verweigerung seiner Unterschrift auf dem ISA-Protokoll der Sitzung vom November 2009.

Herr Kubiak antwortet, dass er die Stellungnahme zwar gefertigt und vorliegen habe, er es aber für bedenklich halte, in einer öffentlichen Fachausschusssitzung über Interna zu diskutieren. Als kurze Erklärung führt er aus, dass er das Protokoll aus dem Grunde nicht unterschrieben habe, weil aus seiner Sicht einige Entwurfsstellen nicht korrekt wiedergegeben wurden, obwohl er sie belegen konnte. Was in der letzten ISA-Sitzung dazu ausgeführt wurde, sei an der Sache vorbeigegangen und nicht zutreffend.

Der Ausschuss spricht sich für eine weitere Abhandlung im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung aus.

Anschließend genehmigt der Innenstadtausschuss mit 3 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 11.05.2010.

Die Vorsitzende erteilt Herrn Flatt das Wort, der in seiner Funktion als Vorstandsmitglied des Vereins „Forum Kybitzstraße e.V.“ das Vereinskonzept erläutert und die beabsichtigten Maßnahmen vorstellt. Er berichtet, dass dem Vorstand weiter Herr Günter Hertel als stellv. Vorsitzender, Herr Schattanik als Moderator und Frau Förster-Zeretzke angehöre, wobei Herr Hertel und Frau Förster-Zaretzke im Quartier selbst wohnhaft seien. Das Projekt beinhalte im Wesentlichen die Akquirierung von Fördermitteln und die gemeinsame Entwicklung des Quartiers Kybitzstraße. Dafür wurde bereits eine Bestandaufnahme gefertigt. Dabei verweist er auf die an der Wand angebrachten Skizzen und Zeichnungen der Objekte, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt sind. Diese Ausarbeitungen und das Konzept wurden den Bewohnern und Eigentümern bereits während eines gemeinsamen Hoffestes auf dem Mehrgenerationenspielplatz in der Krummen Gasse vorgestellt. Nun liege es an ihnen, diese Vorschläge umzusetzen. Dabei können durchaus auch Überlegungen zum Verkauf oder Einbringung der Immobilie in eine andere Gesellschaft vorgenommen werden, wobei er auf das gelungene Objekt Kybitzstr. 23 verweist.

Anschließend ergreift der stellv. Vorsitzende, Herr Hertel, das Wort und führt aus, dass er bereits seit 20 Jahren in der Kybitzstraße wohne und momentan den Eindruck habe, dass die Innenstadt zu leben beginne, weshalb sich auch der Verein durch die Gestaltung des Quartiers Kybitzstraße / Schuhstraße verstärkt einbringen möchte. Der Verein habe insbesondere im letzten Jahr die 6 wichtigsten Häuser des Quartiers vom Grundriss und von der Substanz her vermessen und nutzungsneutral in eine Bestandsliste aufgenommen. Ebenso wurde für jedes Haus separat aufgeführt, was in einem derartigen Gebäude  umgesetzt werden könne. Nutzungsneutral bedeute, in jedem Haus Wohnen, Arbeiten und Gastronomie-Nutzung anzubieten. Wenn sich nun Privatpersonen oder Vereinigungen und Verbände finden lassen, die ein Projekt in Helmstedt installieren möchten, wäre der Verein bereit, sich diese Häuser anzuschauen und zu prüfen, in welchem Haus das Vorhaben zu realisieren sei, so dass sich das positiv auf das gesamte Quartier auswirke.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Flatt auf den Tag des Denkmals am 12. September, an dem sich der Verein mit zwei Rundgängen durch das Quartier, um 14.00 und 15.00 Uhr, beteiligen werde.
Abschließend fügt er hinzu, sei das gesamte Projekt nur in guter Zusammenarbeit und mit Unterstützung der Stadt Helmstedt entstanden, wobei er die Mitarbeit von Frau Schneider und Herrn Bittner besonders hervorheben möchte.

Frau Mattfeldt-Kloth berichtet, dass auch sie an dem Hoffest teilgenommen habe, da sie nicht nur als Ratsmitglied, sondern speziell auch an dem Haus Kybitzstr. 26 interessiert sei, in welchem mit ziemlicher Sicherheit schon etwas Konkretes entstehen werde. Der dortige Eigentümer sei bereit zu investieren und werde auch Zuschüsse erhalten, so dass dort der Verein „Kunsthaus“ einziehen könnte. Wünschenswert wären Galerieräume im vorderen und Ateliers und Künstlerwohnungen im hinteren Bereich des Hauses.

Herr Kubiak erläutert noch einmal die wichtigsten Punkte des Projektes „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) Schuhstraße-Kybitzstraße“ anhand eines Schaubildes, welches der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt ist.
Abschließend verweist er noch auf einen Rundkurs, der am Tag des Denkmals ebenfalls durch das Quartier führe und wo auch die Geschichten der einzelnen Häuser vorgetragen werden.

Auf Anfrage einer Eigentümerin aus der Schuhstraße, antwortet Herr Flatt, dass der Verein versuchte, alle Eigentümer des Quartiers mit in das Projekt einzubinden, was durch das Hoffest auch weitestgehend gelungen sei. Der Moderator des Vereins habe vor der Bestandsaufnahme der Häuser mit allen Eigentümern persönlich gesprochen und auch nachgefragt, wie sie die Zukunft ihrer Häuser sehen. Von daher habe der Verein zu allen Eigentümern Kontakt und wisse von ihren Absichten.

Herr Bittner ergänzt, dass die Grundriss-Pläne nur mit dem Einverständnis der Eigentümer angefertigt werden konnten. Bei den meisten Häusern seien die Eigentümer bereit zu verkaufen, wobei natürlich auch der Preis von Bedeutung sei. Die Verwaltung habe für die Preisfindung, auch in Absprache mit den Eigentümern, Wertgutachten in Auftrag gegeben, die aus dem Projekt heraus bezahlt werden, um Käufer wie Verkäufer zu informieren, mit welchen Preisen gerechnet werden müsse. In diesem Quartier gebe es viele Eigentümer, die aus den verschiedensten Gründen auf der Flucht vor ihrer eigenen Immobilie seien. Häufig seien die Eigentümer dort sehr alt, alleinstehend oder mittellos, um ihre Immobilie herrichten zu können. Das sei die vorliegende Problematik. Es liege kaum an der Förderung, da das Quartier in einem Sanierungsgebiet liege und hier bis zu 45 % Förderung für eine Sanierung angeboten werden könne, was ein sehr hoher Förderbetrag sei. Allerdings würden für die sehr großen Häuser noch immer 300.000 Euro bis 400.000 Euro Eigenkapital benötigt, die für eine Sanierung aufgebracht werden müssten. Die Verwaltung und der Verein seien hier nun angetreten, um für diese Häuser zu werben und neue Nutzer zu suchen. Es bestehe die Hoffnung, durch vielfältige Kontakte, die sich schon auf dem Quartiersfest abgezeichnet haben, Nachfragen zu erhalten. Es würden sukzessiv Anfragen eingehen und man hoffe, dass es durch diese Multiplikatoren noch mehr werden. Diese Anfragen sollen in einem Pool gesammelt und anschließend etwas aus diesen Häusern entwickelt werden.

Herr Kubiak macht darauf aufmerksam, dass auch in anderen Städten diese Probleme vorliegen und man im regen Austausch stehe, welche Möglichkeiten zur Nutzerfindung ergriffen werden können.

Herr Dr. Dirksen richtet an die anwesenden Pressevertreter die Bitte, in ihren Zeitungen die Fördermöglichkeiten publik zu machen und auf diese einmalige Chance hinzuweisen.

Herr Ryll fragt an, ob die 45%ige Förderung zeitlich begrenzt sei.

Herr Bittner antwortet, dass sich die Förderung im Rahmen der Nordöstlichen Innenstadt bewege, das Quartier im Standort des Sanierungsgebietes liege und eines der heruntergekommensten Ecken sei. Aus diesem Grund wurde das Projekt angeschoben und man habe sich nach weiteren Fördermöglichkeiten umgesehen. Die Sanierung der Nordöstlichen Innenstadt laufe noch bis Ende des Jahres 2015 und es seien auch noch finanzielle Mittel vorhanden, um 3 bis 4 Häuser zu sanieren. Allerdings müsse man die Vorlaufzeiten für ein derartiges Projekt beachten. Danach werde es keine Fördermöglichkeiten mehr für dieses Gebiet geben, und es werde dann noch schwieriger, derart alte Standorte wieder aufzubauen.

Die Vorsitzende bittet, über die weitere Entwicklung zukünftig informiert zu werden.

Die Vorsitzende erteilt Herrn Wrede, Sprecher der Initiative QIN, das Wort.

Herr Wrede gibt einen aktuellen Sachstandsbericht ab. Er führt aus, dass die Initiative bereits Texte für die Presse und für ein Newspaper von helmstedt aktuell erstellt habe, welches der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt ist. Die Initiative stehe in enger Abstimmung mit der Politik und der Verwaltung sowie in enger Verbindungen mit der Hochschule für Bildende Künste in Braunschweig. Das Projekt sei aus dem Wettbewerb des Landes Niedersachsen entstanden. Nach der Prämierung sei der Bewilligungsbescheid eingegangen und man sei nun dabei, das eingereichte Projekt zu konkretisieren. Demnächst werde sich den Ideen der Hochschule gewidmet. Mit der Hochschule habe man einen Wettbewerb vereinbart, an dem sich die von den Professoren nach ihrer Eignung und Erfahrung her vorgeschlagenen Absolventen und Studenten beteiligen, Ideen entwickeln und Modelle vorstellen sollen, die dann in diesem Wettbewerb prämiert werden. Für die teilnehmenden Akteure werde eine Aufwands- entschädigung in Aussicht gestellt, wofür erstmals finanzielle Mittel benötigt werden. Darüber hinaus sei auch eine Aufwandspauschale an die Hochschule vereinbart worden. Ebenso seien auch für den Sieger, sowie den Zweit- und Drittplatzierten Prämienzahlungen vorgesehen, so dass dieses Vorhaben einen anständigen Rahmen erhalte. Zur Zeit werde mit der dortigen Referentin abgestimmt, welche Professoren und welche Studenten geeignet seien. Weiter müsse eine Jury gebildet werden, die festlege, nach welchen Wettbewerbskriterien das Vorhaben ablaufe und wie zu bewerten sei. Für das Abgeben der Vorschläge werde eine Frist bis zum Jahresende eingeräumt. Anschließend müsse die Jury entscheiden und die Umsetzung könne dann von Anfang bis Mitte des nächsten Jahres erfolgen. Inhaltlich wurde das Thema Innenstadt aufgegriffen und die Neumärker Straße als betroffenes Quartier identifiziert und „Herzstück Neumärker“ benannt. Dabei werde auf die Verbindung zur Universitätsgeschichte und auf die Verbesserung der Aufenthaltsqualität gesetzt. In Workshops und Arbeitskreisen wurden bereits Schwerpunkte erarbeitet, z.B. zu Sitzmöglichkeiten, Fahrradständern, Anlagen und Parks sowie zu Spielgeräten. Das seien alles Anregungen und Themeneckpunkte, die innerhalb des Wettbewerbs von den Studenten und Absolventen zu Vorschlägen entwickelt, prämiert und umgesetzt werden sollen. Der finanzielle Kostenrahmen belaufe sich auf 60.000 Euro, in dem Landesmittel von 24.000 Euro und städtische Mittel von 15.000 Euro enthalten seien. Die restlichen 21.000 Euro müssen von den Anliegern und den Gewerbetreibenden dieses Quartiers aufgebracht werden. Das sei ein klassisches Beispiel für eine öffentlich-private Partnerschaft, auch „public-private-partnership“ genannt. Momentan werden entsprechende Schreiben und Gespräche vorbereitet. Die Initiative sei sehr zuversichtlich, dass das Aufbringen des Eigenkapitals auch gelinge. Sollte dieser Betrag nicht in voller Höhe zusammenkommen, sei man sich im Klaren, dass die Gesamtfördersummer dann auch geringer ausfalle. Sollte es aber gelingen, mehr Kapital aufzubringen, erfolgen auch wieder Anfragen auf Erhöhung der Fördersumme bei der Stadt Helmstedt. Weiter wurden 3 räumliche Schwerpunkte favorisiert: die Kreuzung Neumärker Straße Ecke Bauerstraße/Stobenstraße, wo viel Platz und ein freier Blick auf den Hausmannsturm vorliege, dem Hausmannsturm selbst, an dem auf beiden Seiten Bänke angebracht seien, deren Zustand verbessert werden müsste und der Neumärker Straße Ecke Collegienstraße mit dem Betonsockel, der trotz Standort für das Herzog-Julius-Denkmal mit eingeplant werde. Wie die Maßnahmen aussehen sollen, werde noch rechtzeitig in Vorschlägen dargestellt. Als nächstes werden die teilnehmenden Studenten an einem Rückfragekolloquium in Helmstedt teilnehmen, in dem sie die Örtlichkeiten besichtigen, die beteiligten Personen kontaktieren und Vorstellungen mit der Initiative austauschen können.

Auf Nachfrage ergänzt Herr Wrede, dass in der Jury 7 Personen mitwirken werden, die sich aus den Professoren der Hochschule, aus Mitgliedern der Politik und Mitarbeitern der Verwaltung und der Quartiersinitiative zusammensetzen sollen, was aber noch nicht genau festgelegt wurde.
Abschließend bedankt er sich bei der Politik und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Allein könnte die Initiative dieses Vorhaben nicht stemmen, worauf auch in den Spenden- und Sponsorenschreiben hingewiesen werde. Ebenso solle auf das Verhältnis des Eigenanteils zu den öffentlichen Geldern und auf die Chance für Helmstedt hingewiesen werden, die unbedingt zu nutzen sei. Wenn es für diese Maßnahme einige sichtbare Investitionen gebe, könne man sicherlich daran anknüpfen und evtl. für das nächste oder übernächste Jahr wieder einen Wettbewerb in Angriff nehmen.

Herr Kubiak weist auf die Unterlagen zur letzten Sitzung, V 059/10 mit Anlage, hin, in der die Komplettübersicht des QIN-Antrages zu finden sei.

Herr Wrede teilt zur Veröffentlichung mit, dass die Initiative mit dem Vorhaben und den Maßnahmen in den nächsten Wochen auf einer Internetseite unter www.neumaerkerstrasse.de zu finden sei.

Die Vorsitzende spricht sich lobend darüber aus, dass die Initiative vom ursprünglichen Plan, ein Büro einzurichten und einen Manager einzustellen, abgegangen sei, damit diese nicht unerheblichen finanziellen Mittel für die Objekte selbst verwendet werden können.

Herr Gehrke führt aus, dass es sehr begrüßenswert sei, die Neumärker Straße ein wenig aufzupolieren. Er gibt aber zu bedenken, dass dieses Projekt nur ein notwendiger Mosaikstein im großen Bereich Innenstadtbelebung sei. Die Neumärker Straße lebe von der Bevölkerung durch die Besucher, die aber in erster Linie nicht wegen der Kunstwerke, sondern zum Einkaufen, Essen und Trinken in die Innenstadt kommen. Daher müsse die Funktion der Innenstadt als Kaufhaus weiter gestärkt und vorangetrieben werden. Ein sehr wichtiger Aspekt sei auch die Festsetzungen von angemessenen Mieten und Pachten. Er hoffe, dass die Initiative diesen Umstand bei ihren Überlegungen mit berücksichtige, denn gerade wenn dort neue Geschäfte angesiedelt werden sollen, funktioniere dass nur, wenn die Vermieter mittel- oder langfristig denken und nicht nur auf den schnellen Profit aus seien. Die Innenstadt könne nur funktionieren, wenn dort Händler ansässig bleiben. Mit einer kosmetischen Aufwertung allein sei es eben nicht getan.

Frau Weihmann fragt an, wie man die Sponsoren erreichen möchte. Der Aufruf im Newsletter von helmstedt aktuell werde wohl eher nicht dazu beitragen.

Frau Schadebrodt als Vereinsmitglied erläutert, dass die Newsletter-Anzeige nicht die einzige Maßnahme sei, das Eigenkapital von 21.000 Euro aufzubringen. Jeder der in der Neumärker Straße angesiedelt sei, sollte dazu beitragen. Daher werden etliche Vorschläge strategisch zusammengestellt und anschließend überlegt, welche Wege beschritten werden sollen.

Die Vorsitzende fragt an, ob es eine Zeitvorgabe gebe, bis wann die Eigenmittel vorliegen müssen.

Herr Kubiak antwortet, dass das Projekt ein Jahr laufe und je eher die Mittel zusammenkommen, umso eher sei man handlungsfähig.

Frau Mattfeldt-Kloth merkt an, dass es nun drei neue Initiativen gebe, die sich aus Einwohnern und Händlern in der Innenstadt gebildet haben und die sich aus ihrer Sicht auch alle ergänzen. Das seien der Campus mit dem Wohngebiet, die Aufwertung der Neumärker Straße durch QIN und die Vereinigung Innercity Helmstedt, die sich mit dem Handel beschäftige. Sie hoffe aber sehr, dass nicht wieder die "Helmstedter Krankheit" ausbreche und man sich einen unschönen Konkurrenzkampf liefere, was desaströs wäre.

Auch Herr Dr. Dirksen lobt das vorgelegte Engagement und spricht sich für eine politische Unterstützung aus.

Herr Wrede verweist abschließend noch einmal auf die Begrenzung des Quartiers, auf den klar definierten Zeitplan und den Anteilsvorgaben, wie finanziert werden müsse. Worauf die Initiative aber keinen Einfluss nehmen könne seien die Mieten und Pachten und welcher Eigentümer mit welchem Interessenten was vereinbare. Das könne nur Berücksichtigung finden, wenn man als Eigentümer selber betroffen sei.

Herr Kalisch bringt in Erinnerung, dass die Eigentümer selbst Interesse haben müssten, die Neumärker Straße aufzuwerten, denn man könne nur gute Mieten erzielen, wenn die Einkaufsstraße auch floriere. Diese Tatsache müsse noch einmal deutlich festgehalten werden. Denn hier haben die Eigentümer selbst eine große Chance, etwas für sich selbst und damit auch für ihre Einnahmen zu tun.

Herr Kubiak nimmt zu den offenen Fragen der Innenstadtstärkung und -gestaltung im Zusammenhang mit den bevorstehenden Haushaltsberatungen anhand einer Übersichtsliste ausführlich Bezug, die der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt ist.

Herr Kubiak gibt bekannt, dass Herr Richard Walter, ehemaliger Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Hobbyfotograf, einen Bildband über Helmstedt mit dem Namen "Türen, Tore und Portale" herausgebracht habe, der im Rahmen der Wiederauflage der "Schriftenreihe zur Stadtentwicklung" zu einem Selbstkostenpreis von 20 Euro derzeit nur in der Stadtverwaltung erhältlich sei.

Die Vorsitzende hält fest, Herrn Walter zu einem der nächsten Ausschüsse einladen zu wollen.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Herr Dr. Birker berichtet von der sehr ansprechend gestalteten Hauptstraße der Kleinstadt Herzberg am Harz und könne sich diese als Anregung für die QIN-Maßnahmen sehr gut vorstellen. Als Anregung für die Wälle hält er Duderstadt für geeignet, da die dortige Wallanlage in einem hervorragenden Zustand sei und besser als in Helmstedt zur Geltung komme.

Herr Kubiak hält fest, dass die Verwaltung die Helmstedter Initiative zur QIN-Preisverleihung nach Duderstadt begleiten und demzufolge auch einige Fotos mitbringen werde.