Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Innenstadtausschuss (ISA)

Dienstag, 09. November 2010 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 31.08.2010

Protokoll:

Der Innenstadtausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 31.08.2010.

 
TOP 3 "Kennen sie Helmstedt?" - Schriftenreihe zur Helmstedter Stadtentwicklung, Buchpräsentation durch Herrn Richard Walter -

Protokoll:

Herr Kubiak begrüßt Herrn Richard Walter, Hobbyfotograf und Autor der Schriftenreihe zur Helmstedter Stadtentwicklung, der sich anschließend kurz vorstellt.

Herr Walter berichtet von 4 herausgebrachten Schriften mit dem Titel "Helmstedt - kennen Sie Ihre Stadt?" und den Untertiteln "Alles nur Fassade", "Gut behütet - wohl bedacht", "Von Löwen und anderen Geschöpfen" und vom neuesten Band "Türen, Tore und Portale", wobei er ausschließlich auf den demonstrativen Charakter seiner Schriften hinweist. Die veröffentlichten Bilder sollen den Betrachter anregen, die Stadt gezielter in Augenschein zu nehmen.

Anschließend werden die Bände in der Sitzung herumgereicht, wobei Herr Kubiak auf die Zielsetzung aufmerksam macht, diese Schriften mit einer kleinen Auflage von 20 Stück in der Info am Markt zu einem Selbstkostenpreis zu veräußern, die bei Bedarf auch nachbestellt werden können.

Auf Einwände von Frau Weihmann erklärt er weiter, dass eine Nachbestellung relativ unkompliziert sei und schnell von statten gehe.

Eine kurze Diskussion über die Ausführung der Schriften schließt sich an.

Abschließend kündigt Herr Walter das Erscheinen eines neuen Bildbandes mit dem Titel "Helmstedt - eine Rückblende" an, der die alten und wieder hergerichteten Häuser Helmstedts aufzeige.

Die Vorsitzende dankt Herrn Walter für seine Ausführungen.

 
TOP 4 Helmstedt See; Wasserpegelanzeige Innenstadt

Beschluss:

Dem von Herrn Ohrmann von der Fa. Landmaschinen Eckhardt unterbreitetem Vorschlag zur Umsetzung einer Wasserpegelanzeige Helmstedt See in Kombination mit einer Regionalkarte wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt entsprechend voranzutreiben und umzusetzen.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage und begrüßt Herrn Ohrmann, Geschäftsführer der Fa. Landmaschinen Eckhardt, der sich anschließend kurz vorstellt.

Er berichtet eingangs von Schwierigkeiten, den See überhaupt erreichen zu können und weist auf fehlende Hinweisschilder und Parkmöglichkeiten für Besucher und Durchreisende hin.
Anschließend erläutert er eingehend die der Vorlage anliegenden Skizzen der zwei Tafeln zum Thema "Helmstedt See". Die Tafel "See - Info" sollte seiner Meinung nach eine Mindestgröße von 2,50 m erreichen. Weiterhin sollte der Pegelstand und die entsprechende Jahreszahl mittels eines beweglichen Zeigers 1 x jährlich aktualisiert werden. Für diese Aufgabe stelle er sich die nächsten 5 Jahre ehrenamtlich zur Verfügung.

Herr Kieschke und Frau Weihmann machen darauf aufmerksam, dass die Darstellungen im Schaukasten mit einer Glasplatte oder ähnlichem geschützt und dann auch gereinigt werden müssen.

Herr Dr. Dirksen schlägt vor, zusätzlich zum Errichten des Schaukastens an zentraler Stelle in der Innenstadt auch 1 oder 2 Aussichtspunkte mit Parkmöglichkeiten, Bänken und einfachen Informationstafeln zu schaffen, um den Besuchern den See vor Ort näher zu bringen.

Herr Kieschke weist auf einen Parkplatz im Tagebaubereich hin, den der Betreiber bereits geschlossen habe, weil er immer stark verschmutzt wurde. Für ihn sei allerdings wichtig, dass Vorbeifahrende mittels eines großen Hinweisschildes auf den See aufmerksam gemacht werden.

Herr Gehrke führt aus, dass von der Stadt Helmstedt bereits ein Stück Gelände um das Callcenter gekauft wurde, um es zu einem großen Parkplatz herzurichten. Von dort könne man zu Fuß oder mit dem Rad den entsprechenden Aussichtspunkt am See erreichen. Am See sei dann auch die Errichtung der Informationstafeln von der BKB über den geplanten Wasserstand möglich. Allerdings müssten die Besucher erst zum Parkplatz geleitet werden, wofür entsprechende Schilder aufgestellt werden müssen.

Anschließend erläutert Herr Ohrmann die Skizze für den Umgebungsplan auf der zweiten Tafel, die seiner Meinung nach neben der See-Info-Tafel in gleicher Größe aufgestellt werden sollte. Auf Vorschlag der Verwaltung könnte daneben auch ein ca. 3 m hoher Pfeiler mit einem Emblem oder dem Namen des Sees errichtet werden, um die Besucher an die Schaukästen zu führen. Als Standort könne er sich den Platz des roten Telefonhäuschens auf dem Holzberg vorstellen. Sollten die Tafeln noch verschönert werden, könnte man diese mit einem Dach versehen, ähnlich wie die Dorfbegrüßungsschilder im süddeutschen Raum.
Abschließend nimmt Herr Ohrmann noch kurz Bezug zum Tourismus der Stadt Helmstedt und zu einem touristischen Gesamtkonzept dieser Region und schlägt vor, durch die Verwaltung oder Politik ständigen Kontakt zum Gremium Schöninger Speere zu halten.

Frau Weihmann hält fest, dass die Finanzierung der Tafeln durch die eingesparten Sockelkosten für das Denkmal des Herzogs Julius gesichert sei.

Herr Ryll stimmt den Ausführungen Herrn Ohrmanns zum touristischen Gesamtkonzept zu. Zur Kostenfrage der Tafeln führt er aus, dass dieser Vorschlag durch den Etat von 7.000 Euro nun auch umsetzbar sei. Seine Fraktion spreche sich aber für eine Umsetzung in zwei Schritten aus, was bedeute, dass man wegen des doch beschränkten Etats mit dem ersten Schaukasten beginne solle und das aber sofort.

Herr Ohrmann antwortet, wenn der Schaukasten am Standort des roten Telefonhäuschens aufgestellt werde, könne durch die großen Bäumen im Hintergrund und einer Bedachung ein schöner Blickpunkt geschaffen werden. Da aber der Tourismus in Helmstedt nicht so gut angenommen werde, sei er der Meinung, dass finanziell auch etwas investiert und die komplette Beschilderung mit zwei Tafeln zeitgleich vorgenommen werden sollte. Zum Aufstellen merkt er noch an, dass die Tafeln nicht auf einer abfallenden Fläche errichtet werden sollen, wie das bisherige Schild vor dem Rathaus und der Blumenkübel. Das sollte schon schöner gestaltet werden.

Die Vorsitzende bringt in Erinnerung, dass die Stadt Helmstedt von der E.ON Kraftwerke ein Edelstahlrohr zugesichert bekommen habe und man dieses Rohr für den angesprochenen 3 m hohen Hinweispfeiler verwenden könne, wenn es denn ins Konzept passe. Somit könnten auch wieder Kosten gespart werden.
Auch möchte sie wissen, was Herr Ohrmann von einer Präsentation beider Informationen auf einer Tafel mit Vorder- und Rückseite halte.

Herr Ohrmann antwortet, dass er eine derartige Präsentation nicht für sinnvoll halte.

Herr Kalisch äußert dahingehend Bedenken, dass beide Tafeln mit einer Gesamtbreite von ca. 4 m eine riesige Fläche, ähnlich einer massiven Wand, sei und er sich diese Fläche nicht als einen schönen Anblick auf dem historischen Holzberg vorstellen könne. Außerdem müsse man mit Beschwerden der Geschäftsleute rechnen, deren Schaufenster dadurch zugestellt werden.

Frau Weihmann regt an, eine Ortsbesichtigung vorzunehmen.

Herr Metschke hält fest, dass über eine Gesamtgestaltung nachgedacht werden sollte. Es habe bereits der Gedanke bestanden, als Standort der Wasserpegelanazeige den ersten Einstellplatz des Holzberges Ecke Tiefe zu verwenden, weil dort viele Passanten vorbeigehen. Das Gelände dort sei aber extrem schräg und man könne die Tafeln mit diesem Ausmaß auch nur quer zum Weg stellen. Das sei nach wie vor eine Option, wenn auch nicht eine optimale. Aus der Tatsache heraus, dass die Telecom die rote Telefonzelle wegen des fehlenden Umsatzes abbauen möchte und daher eine Verlegung dieses Partnerschaftsgeschenkes zur Rede stehe, könne man auch diese Ecke des Holzberges als Info-Punkt neu gestaltet und den bisherigen, von Herrn Ohrmann von seiner Schräglage her kritisierten Schaukasten mit einbindet, indem zwei Schaukästen errichtet werden, auf deren Vorderseiten See- und Umgebungs-Infos und auf deren Rückseiten die Infos über Veranstaltungen und den Plakaten mit dem Stadtplan zu sehen seien, so dass beide Einheiten zusammengefasst werden.

Herr Gehrke spricht sich ebenfalls für eine Ortsbesichtigung aus, wobei für ihn auch der Markt als Standort in Frage komme. Dem Beschlussvorschlag sollte man seiner Meinung nach aber folgen, da mit diesem Schritt noch nicht über den Standort entschieden werde. Mit einer jährlichen Umstellung des Pegelstandsanzeigers auf der Tafel sei er allerdings nicht einverstanden, da ihm dieser Zeitrahmen zu groß erscheine. Er halte eine zweimalige oder sogar viermalige Umstellung im Jahr für interessanter, da mit dieser Umstellung nicht kleine Erfolge gefeiert, sondern sie als Werbemaßnahmen angesehen und als Events ausgebaut werden können. Gleichzeitig müsse mit dem Aufstellen der Tafeln auch dafür gesorgt werden, die Besucher mit einer entsprechenden Beschilderung zum See führen zu können. Eine parallele Umsetzung beider Maßnahmen sei daher nötige.

Herr Ohrmann gibt bei maßstabsgerechter Umsetzung zu bedenken, dass die Breite der Tafel dann vorgegeben sei. Wenn die Pegelanzeige mit zu vielen Zahlen bestückt werde, werden die Zahlen immer kleiner und der Betrachte müsse intensiver schauen. Außerdem gebe es auch Jahre, in denen der Pegelstand immer geringer anzusteigen scheine, weil die Oberfläche größer und es auf der oberen Anzeige immer enger werde.

Herr Metschke erläutert, dass im Moment ein Wasserspiegelanstieg von 3 m pro Jahr vorliege, was mit zunehmender Wasseroberfläche weniger werde, zumindest bis zu dem Zeitpunkt, an dem das zusätzliche Wasser eingeleitet werde. Da aber an der Tafel mit Folien gearbeitet werde, sei es möglich, gewisse Markierungen und Beschriftungen vor dem Anbringen der neuen zu entfernen, so dass man sich auf der Skala ein wenig Platz schaffen könne.

Herr Ohrmann widerspricht, dass man dadurch zwar innerhalb eines oder zweier Jahre eine relativ genaue Anzeige sicherstelle, das Chronologische und das Anzeigen gleichmäßigen Anwachsens aber verloren gehe.

Herr Kieschke spricht Herrn Ohrmann Lob und Anerkennung für seinen Einsatz und Engagement aus. Er habe aber durch die Diskussion den Eindruck gewonnen, dass sich die Ausschussmitglieder den räumlichen Umfang dieser Tafeln auf dem Holzberg nicht so recht vorstellen können. Daher sollte die Verwaltung die Varianten in aller Ruhe ausarbeiten. Allerding sollte schon im Frühjahr mit der Errichtung eines Hinweisschildes am See begonnen werden.

Herr Beber führt aus, dass seiner Meinung nach große Info-Tafeln in der Stadt nicht ausreichen, sondern in der Nähe des Sees große Hinweistafeln errichtet werden müssen.

Herr Kalisch schlägt vor, einen Grundsatzbeschluss zu fassen und sich über die Kosten Gedanken zu machen, denn sollten die 7.000 Euro für diese Maßnahme nicht ausreichen, müssten noch Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Dafür müsse aber in dieser Sitzung eine Entscheidung getroffen werden. Eine Ortsbesichtigung könne dann immer noch erfolgen.

Herr Ohrmann erklärt sich bereit, 2 Musterschilder mit einem primitiven Gestell in Größe der Schaukästen herzustellen und während eines Ortstermins auf dem Holzberg zu platzieren, damit die Politik und Verwaltung sich ein räumliches Bild machen können.

Herr Dr. Dirksen stimmt einem Grundsatzbeschluss zu. Weiter spricht er sich für bleibende als auch veränderbare Textpassagen der Tafel aus. Die Gesamtorientierung über den Helmstedt See mit der Größenordnung verändere sich z.B. nicht und könne von vornherein auch so dargestellt werden.

Auch Herr Dr. Birker spricht sich für den Grundsatzbeschluss aus.

Die Vorsitzende hält abschließend fest, dass über den Beschlussvorschlag abgestimmt und Herr Ohrmann sich melden werde, sobald er die Mustertafeln erstellt habe.

Sodann fasst der Innenstadtausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 5 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 (aus Gesamthaushalt ohne Budget)

Protokoll:

Die Vorsitzende hält fest, dass der Innenstadtausschuss kein Budget zur Verfügung habe und den Haushaltsplan somit auch nicht seitenweise durchgehen könne. Aufkommende Fragen werden aber vom anwesenden Kämmereimitarbeiter beantwortet.

Frau Weihmann fragt an, ob die von QIN noch benötigten Haushaltsmittel als Restmittel ins nächste Jahr übertragen werden können.

Herr Lotz antwortet, dass in diesem Jahr für die Attraktivitätssteigerung Innenstadt 6.000 Euro im Ansatz enthalten waren, die für QIN verwendet werden sollten. Diese Mittel wurden noch nicht verbraucht und werden ins nächste Jahr übertragen.

Die Vorsitzende erwidert, dass für dieses Jahr aber 15.000 Euro für QIN vorgesehen und noch nicht verbraucht wurden. Wenn nun 6.000 Euro übertragen werden, fragt sie an, wo die fehlenden Restmittel verbleiben.

Herr Lotz antwortet, dass im letzten Jahr ein Haushaltsrest in Höhe von 16.000 Euro übertragen wurde und in diesem Jahr somit 22.000 Euro zur Verfügung standen, die in 15.000 Euro Förderung für QIN und 7.000 Euro Errichtung für den Sockel des Herzog-Denkmals aufgeteilt waren.

Daraufhin fragt die Vorsitzende weiter, wie viel Haushaltsmittel von der Verwaltung im kommenden Jahr für diesen Ausschuss in den Haushalt eingestellt wurden.

Herr Lotz antwortet, dass für das Jahr 2011 keine Haushaltsmittel für den Innenstadtausschuss vorgesehen seien.

Folglich hält die Vorsitzende fest, dass der Innenstadtausschuss dann auch nicht mehr über die Vorlage abstimmen müsse.

Herr Kalisch macht darauf aufmerksam dass die Haushaltsentscheidungen noch dem Ausschuss für Finanzmanagement und dem VA vorgelegt und im Rat entschieden werden.

Frau Weihmann äußert, dass sie nicht gegen die Aussetzung der Abstimmung spreche, möchte aber nochmals auf die Wandmaler hinweisen. Wenn der Ausschuss weitere bemalte Flächen in der Stadt haben möchte, müssen auch Haushaltsmittel bereitgestellt und weitere Wandflächen ausgesucht werden. Ihre Fraktion habe sich für eine thematische Eingrenzung dahingehend ausgesprochen, dass nur die Universitätsgeschichte, Helmstedt grenzenlos oder Stadt der Einheit dargestellt werden solle.

Die Vorsitzende hält fest, dass sich die anderen Fraktionen noch nicht mit der Thematik beschäftigt haben. Dabei verweist sie auf die dem letzten Protokoll beigefügte, mit Kosten versehene Prioritätenliste, die zu den Haushaltsberatungen in den Ausschüssen eingesehen werden könne. Dort seien auch die Wandmalereien aufgelistet.

Herr Dr. Dirksen äußert, dass in den Fachausschüssen, wissend um die Haushaltssituation, schon die Vorstellungen und Wünsche geäußert und eingebracht werden sollten, über die dann im FA, VA und Rat entschieden werde. Daher schlägt er vor, die aufgelisteten Haushaltsansätze zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Gehrke macht auf den vom Bundesbauminister vorgelegten 1. Entwurf des Weißbuches über die Entwicklung der Innenstädte aufmerksam, der den Gemeinden und Städten zur Stellungnahme vorgelegt wurde und im Frühjahr oder Sommer dann in einer endgültigen Fassung mit vielen Vorschlägen herausgegeben werde. Zur Debatte stellen möchte er die Anlegung eines Netzwerkes all derer, die in der Innenstadt tätig seien, um es dann als Basis für die weitere Innenstadtentwicklung zu nutzen. Ein derartiges Netzwerk müsse intensiv aufgebaut, belgleitet und durch viele Gespräche immer wieder verstärkt werden, wofür die Verwaltung nicht die personellen Möglichkeiten haben werde. Daher schlägt er vor, jemanden auf Honorarbasis in der Art eines Innenstadtmanagers einzusetzen, denn ohne die Kommunikation aller an der Innenstadt beteiligten werde die Innenstadt nicht weiter entwickelt werden können. Das sollte auch haushaltsmäßig abgesichert werden.
Weiter merkt er an, dass man durch die Wandmaler eine Identifikation der Bürger mit der Stadt schaffen könne. Daher würde er sich zum geschichtlichen Thema wünschen, an einer prominenten Wand z.B. das Titelblatt der Helmstedter Ausgabe der Braunschweiger Zeitung zum Tage der Grenzöffnung zu verewigen, was ein lebendiges Museum wäre. Diese Vorlage könne man durchaus künstlerisch aufbereiten und in jede Stadtführung mit aufnehmen. Daher würde er dringend anraten, Themen für weitere Wandmalereien zu finden, wenn sie denn gewünscht werden.


TOP 6 Bekanntgaben;  
TOP 6.1 Weißbuch Innenstadt

Protokoll:

Herr Kubiak berichtet von einem Antrag der FDP-Fraktion, dass Thema "Weißbuch Innenstadt" auf die Tagesordnung einer Innenstadtausschusssitzung zu setzen. Der vorliegende Antrag und der Entwurf des Weißbuches sind der Niederschrift als Anlagen 1 und 2 beigefügt.

Herr Dr. Dirksen berichtet von den nicht neuen Ausführungen und Anregungen des Weißbuches Innenstadt, die man aber zur Kenntnis nehmen sollte. Die FDP-Fraktion schlage vor, sich in einem gesonderten Tagesordnungspunkt ausführlich mit der Thematik zu befassen. Von der Verwaltung sollte vorerst ermittelt werden, welche Aspekte für die Stadt Helmstedt von besonderem Interesse seien, was eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen werde. Daher sollte sich auch die Politik mit dem Entwurf beschäftigen und festhalten, was aus den verschiedenen Sichtweisen von Bedeutung sei. Anschließend müsste ermittelt werden, welche Konsequenzen, Vorschläge oder Anregungen daraus zu ziehen seien, wobei Qualität vor Geschwindigkeit stehe und nichts übers Knie gebrochen werden sollte. Insofern sei man sich mit der Verwaltung einig, diesen Tagesordnungspunkt erst in die nächste Ausschusssitzung aufzunehmen.

Herr Kubiak ergänzt, dass die Verwaltung Auswertungen zum Entwurf vornehmen werde und bereits beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nachgefragt habe, wie der weitere Ablauf aussehe. Bisher gebe es zum Werdegang nur spärliche Informationen. Dabei verweist er auf Textpassagen des Entwurfs, dass Beiträge bis Mitte April eingereicht werden sollen. Er halte es für wichtig, zumindest die erste Einladung zu diesem Workshop mit einfließen zu lassen.

Herr Gehrke äußert, dass man keine Wunderdinge vom Weißbuch erwarten könne. Für ihn sei die Netzwerkangelegenheit und die Aufwertung der einzelnen Stadtlagen von Wichtigkeit, was bedeute, dass man nicht nur die Neumärker Straße, sondern auch deren Umfeld aufwerten müsse. Die Politik sei mittlerweile dabei, dieses durch den Beschluss des Edeka-Marktes und das Einbringen der Edelhöfe umzusetzen; viel mehr sei von dem Weißbuch auch nicht zu erwarten.

Herr Kubiak wirft ein, dass sich auch der Städtetag mit dem Land Niedersachsen in Gesprächen befinde, wie und welche Programme des Bundesbauministeriums noch weiter von Landesseite aus begleitet werden.

Die Vorsitzende hält fest, dass diese Thematik als Punkt auf die nächste Tagesordnung gesetzt und das umfangreiche Exemplar den Ausschussmitgliedern vorab zur Kenntnis gegeben werde.

Herr Kubiak stimmt einer Vorabverteilung und einer Protokollanlage zu.

 
TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen;  
TOP 8.1 Busverkehr auf dem Marktplatz

Protokoll:

Frau Mattfeldt-Kloth fragt nach dem Sachstand zum Busverkehr auf dem Marktplatz. Sie erinnert, dass in der Vergangenheit festgehalten wurde, die Busse nicht mehr über den Marktplatz fahren zu lassen, wenn die gesamten Straßenbaumaßnahmen am Beek und Papenberg beendet seien. Sie fragt nun nach dem zeitlichen Ablauf der Umsetzung.

Herr Kubiak antwortet, dass diese Umsetzung auch im Zusammenhang mit dem Gesamtverkehrskonzept Innenstadt und dem Projekt Edelhöfe zu sehen sei.

Herr Dr. Dirksen merkt an, dass bei der Marktplatzgestaltung auch die Rede von einer Verkehrsumdrehung der Magdeburger Straße gewesen sei und somit auch der Umbau der Straße, die Gestaltung des Dieckmannschen Geländes Edelhöfe und des Parkhauses begründet wurde. Es sollte ein Großversuch stattfinden, zu dem nun auch er wissen möchte, wann es für wie lange stattfinde.

 
TOP 8.2 Blumeninsel auf der Streplingerode

Protokoll:

Herr Beber fragt an, warum die gemauerte Blumeninsel auf der Streplingerode abgebaut wurde.

Herr Kubiak antwortet, dass diese Maßnahme mit den wiederkehrenden Prüfungen des JFBZ und dem Brandschutzkonzept in Verbindung stehe. Die Feuerwehr habe die Verwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass der vorliegende Einbiege-Radius im Falle eines Brandes für die Feuerwehr nicht ausreiche. Daher sei das gemauerte Blumenbeet entfernt worden. Er könne sich vorstellen, dass an dieser Stelle vorübergehend ein Poller gesetzt werde. Über den Busverkehr, auch in Verbindung mit der Anrampung, müsse man sich dann noch Gedanken machen.

 
TOP 8.3 Umgestaltung von Plätzen

Protokoll:

Frau Weihmann regt an, den Lindenplatz und auch den Heinrichsplatz umzugestalten, da diese Plätze verschenktes Potential seien, was man aber sehr schön gestalten könnte.
In diesem Zusammenhang fragt sie an, warum der Hampe-Brunnen so oft defekt sei und ob dieser Brunnen eine neue Pumpe benötige, was wiederum Haushaltsrelevanz habe.

Herr Kubiak antwortet, dass er zur Pumpe des Hampe-Brunnens Erkundigungen einholen werde.
Das Ansprechen der Platzumgestaltungen befürworte er sehr, denn bei der Projektmeldung zum Sanierungsbereich Südöstliche Innenstadt wurde diese Maßnahme bereits mit einer Vorüberlegung versehen. Sollte es bei den Fördermitteln im Jahr 2013 oder 2014 zu Rückflussmitteln kommen, sei die Stadt Helmstedt mit einem Konzept gut aufgestellt und er habe die Hoffnung, in den Genuss dieser Mittel zu kommen.

 

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