Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 02.06.2010.

Herr Pulst stellt das Projekt  "Helmstedt rundherum erfahren"  vor, welches vom Arbeitskreis Agenda 21 initiiert wurde.

Anmerkung:

Der Bericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Vergin verweist auf die katastrophalen Zustände der Fläche hinter der Magdeburger Warte bis zum Grenzstreifen, auf der von dem neuen Besitzer des Waldgebietes wieder eine "Grenze" errichtet worden sei. Die Stadt Helmstedt habe sich zwar bekanntermaßen an den zuständigen Landkreis in Sachsen-Anhalt gewandt, wo es Bestrebungen gebe, dieses Vorgehen wieder rückgängig zu machen, bis jetzt aber noch nichts geschehen sei.

Der Vorsitzende ergänzt, dass diese Fläche auch zu einer Müllhalde geworden sei. Weiter führt er aus, dass er bei den Themenrouten "Bad Helmstedt", "Mittelalter" und "Natur erleben" eine Erweiterung über die Landesgrenze hinaus begrüße. Es sei eine große Chance für die Stadt Helmstedt, die ehemalige Teilung im hiesigen Gebiet und die Grenzwege mit Beschilderungen thematisch erschließen zu können. Diese wichtige Aufgabe beziehe sich auch auf die touristische Werbung, um die Einwohner und Besucher dazu zu bringen, wieder in den Lappwald zu gehen. Ebenfalls sei auch sehr zu begrüßen, dass Herr Pulst in dem Arbeitskreis mitarbeite, der sich grenzübergreifend mit der Erschließung des Lappwaldes beschäftigte. Weiter gehe er davon aus, dass auch in anderen Gemeinden die touristischen Punkte benannt werden, die durch Wege erschlossen werden sollen. Abschließend weist er auf eine baldige Umsetzung der grenzübergreifenden Beschilderung hin.

Herr Pulst äußert, dass auch er das "Grüne Band"“ für Helmstedt äußerst wichtig halte. In der Diskussion darüber habe man auch mit dem Hotelgewerbe gesprochen, die äußerten, "Bed and Bike" anbieten zu wollen, wenn das Projekt greife, da diese Urlaubsform für Fahrradtouristen europaweit angeboten werde. Für das "Grüne Band" würde der Arbeitskreis sich mehr Mitarbeiter wünschen, denn allein mit Ehrenamtlichen sei die Aufgabe schwer zu bewältigen. Zum Arbeitskreis Lappwald führt er aus, habe man zwar mit der Erstellung von Kartenmaterial und grenzübergreifenden Beschilderungen gemeinsame Ziele, man aber darüber reden müsste, wo die Schnittstellen seien, um zusammenfinden zu können.

Im Zusammenhang mit dem "Grünen Band" merkt der Vorsitzende noch an, dass der abgerissene ehemalige Grenzturm vor Walbeck noch immer nicht wieder aufgebaut wurde. Im Rahmen des "Grünen Bandes" sei das ein wichtiges Objekt, denn man sollte das, was von den Anlagen noch vorhanden sei, auch erhalten.

Der Ausschuss bedankt sich für die Ausführungen und die Arbeit des Agenda-Arbeitskreises, der unter Frau Vorbrod und Herrn Pulst wieder aufgeblüht und sehr effektiv geworden sei.

Auf Nachfrage führt Frau Vorbrod zum Kneipp-Becken aus, dass sie mit Herrn Bernecker die Möglichkeit, den Fluss durch das Kneipp-Becken zu leiten, noch einmal geprüft und festgestellt habe, dass es nicht funktioniere. Mit diesem Vorhaben hätte man sich alle anderen Versuche sparen können, weil immer frisches sauberes gefiltertes Wasser im Becken gewesen wäre. Leider sei aber diese Möglichkeit nicht umsetzbar, da zu wenig Wasser ins Becken fließe. Derzeit würde das Vorhaben zwar gelingen, weil der Bach wieder nicht gereinigt wurde. Er habe sich jetzt aufgrund des vorhandenen Schilfes bis zu 40 cm aufgestaut. Man könnte das Schilf dort zwar belassen, aber der Bachlauf selbst müsse trotz Biotop gereinigt werden. Vor kurzem wurde auch noch die Möglichkeit mit der Karlsquelle überprüft, dessen Wasser über einen kleinen Ablauf ebenfalls in den Bach geleitet werden sollte, aber auch das reiche nicht aus, um als fließendes Gewässer das Kneipp-Becken zu durchlaufen. Ihre Idee für das Kneipp-Becken wäre daher, es mit Wasser zu befüllen, mit verschiedenen Wasserpflanzen zu bepflanzen und diesen Lebensraum zu dokumentieren. Da die gesamte Fläche völlig versumpft sei und sie auch nicht in Ordnung gehalten werde, sei es eine schattige feuchte Stelle, die auch niemanden interessiere.
Auf Nachfrage fügt sie hinzu, dass die Pumpe die Notwasserversorgung des Brunnentals sein solle und sie schon funktionieren müsste.

Herr Metschke räumt ein, dass nur die Möglichkeit bleibe, einen Kompressor und eine elektrische Pumpe einzusetzen, wenn das Tretbecken als Wassertretbecken weiter genutzt werden solle, wobei er auch anmerkt, dass diese Stelle sehr sumpfig sei und nie ein sauberer Platz werde. Die Idee mit der Bepflanzung finde er daher nicht schlecht, um das Becken noch nutzen zu können. Ansonsten müsste es herausgenommen und beseitigt werden. In dem Moment aber, wo das Becken nicht mehr als Kneipp-Becken genutzt werde, müsse die Notwasserpumpe wieder hergestellt werden.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel berichtet von kontroversen Diskussionen innerhalb der SPD-Fraktion, die sich dafür ausgesprochen habe, diese städtische Aufgabe nicht in fremde Hände zu geben. Sollte die Ausrichtung des Europaempfanges tatsächlich abgegeben werden, seien weitere Details zu klären. Außerdem sollte die Abgabe zeitlich begrenzt sein. Bei einer Kooperation müsste ebenso geklärt werden, in wie weit die Stadt Helmstedt und der Rat noch eine Mitbestimmung bei der Auswahl der Referenten und der Durchführung des Empfanges selbst haben. Die finanzielle Zusage sei außerdem nicht so enorm hoch, um von einer Rettung des Haushaltes sprechen zu können. Er persönlich würde sich nach Klärung der Detailfragen für einen Versuch aussprechen, seine Fraktion habe diese Thematik aber noch nicht abschließend beraten und möchte in dieser Sitzung auch keinen Beschluss fassen.

Herr Abry stimmt den Ausführungen von Herrn Strümpel namens der CDU-Fraktion grundsätzlich zu. Die Durchführung des Europaempfanges müsse erhalten bleiben. Der diesjährige Ausfall sei bedenklich, woran es auch immer gelegen habe. Die Politik sollte daher mit der Auswahl eines Referenten schon sehr bald beginnen. Bei einer Erweiterung des Empfanges in Form eines Symposiums, wer immer es auch durchführen und finanzieren werde, habe die Fraktion gewisse Bedenken, da man bereits die Universitätstage ausrichte und nicht noch eine Art Ergänzungsveranstaltung ins Leben rufen müsse.

Frau Wiesenborn fragt an, wie diese Zusammenarbeit aussehen solle und ob die Aufgabe vom Büro des Rates dann in den Fachbereich 11 wechsele. Sie möchte wissen, ob Herr Metschke mit einem Mitarbeiter vom Europäischen Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen einen Entwurf fertige, der dann dem Rat zur Zustimmung vorgelegt werde und wie die Veranstaltung dann letztendlich zustande komme.

Herr Metschke antwortet, dass der Vorgang nach Beschlussfassung bei den Mitarbeiterinnen der Verwaltung für die Uni-Tage liegen werde. Diese Idee sei durch den Ausbau ihres Netzwerkes entstanden. Das EIZ habe sich bereit erklärt, Referenten zu besorgen und finanzielle Mittel bereitzustellen, was bedeute, dass das Programm dort erarbeitet werde. Sicherlich könnte es möglich sein, der Stadt Helmstedt oder dem Rat ein Vetorecht einzuräumen, was er aber noch klären müsste. Er könne sich aber vorstellen, dass der Kern der Arbeit bei der Stadt Helmstedt liegen würde. Ein Wechsel der Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung würde daher auch nur in dem Kontakt zum EIZ begründet sein.

Herr Gogolin regt an, in diese Veranstaltung auch die Städtepartnerschaften mit einzubinden.

Der Vorsitzende äußert, er habe den Eindruck, dass sich diese Organisation zum Thema Europa auch an Schulen wende und dass sie durchaus interessiert seien, in ihren Aktivitäten bestätigt zu werden. Von daher sei es nicht schlecht, sie beim Wort zu nehmen. Weiter weist er noch einmal darauf hin, dass der hiesige Europaempfang der Hauptempfang der Stadt Helmstedt sei und man sich zum Ziel gesetzt habe, mit Vertretern von Organisationen und Verbänden ins Gespräch zu kommen. Es habe aber an der Referentensuche gekrankt, bei der die Fraktionen zur Referentennennung aufgefordert wurden. Man habe versucht, Prominente zu finden, die bereit waren, zu diesem Thema nach Helmstedt zu kommen und zu sprechen und ihnen somit das Thema Europa aufgedrückt. Nicht alle anwesenden Referenten waren auch ausgewiesene Vertreter zum Thema Europa und von daher habe die Qualität dessen, was vorgetragen wurde, noch Reserven gehabt. Er plädiere daher eben so wie Herr Strümpel, einen Versuch zu starten. Sollte die Form nicht gefallen, könne wieder Abstand von der Zusammenarbeit genommen werden. Er schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen, eine Vorlage mit Beschlussvorschlag für den VA zu erstellen, um die Ausrichtung des zukünftigen Europaempfanges gemäß Vorschlag versuchsweise umsetzen zu können.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus spricht sich für diese Vorgehensweise aus.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel spricht sich namens der SPD-Fraktion für die Öffnung der Info am Freitagnachmittag aus, um den Touristen, die überwiegend am Wochenende kommen, eine Anlaufstelle zu geben. Er könne die angeführten Argumente des Personalmangels nicht verstehen, da es doch möglich sein müsste, Mitarbeiter aus anderen Fachbereichen flexibler einzusetzen, zumal es sich nur um einen Nachmittag und nicht um hochprofessionelle Kenntnisse, sondern nur um Beratung und Verkauf handele. Er möchte aber auch ansprechen, dass im Hintergrund zu hören war, der Hauptgrund für diese Änderung sei der freie Nachmittag für die Mitarbeiter, die um 14.00 Uhr ins Wochenende gehen möchten, wofür er auch Verständnis habe. Bei der Betriebsbesichtigung der Buchhandlung Gröpern 5 seien nun eine große Anzahl von Anregungen eingegangen, so dass er vorschlage, die Öffnungszeiten vorerst so zu belassen und über die Vorlage nicht zu beschließen, um das neue Angebot überdenken zu können. Dieses Angebot umfasse eine Serviceübernahme durch die Buchhändler an bestimmten Tagen oder Zeiten und sollte man diese Möglichkeit aufgreifen, liege eine andere Ausgangslage vor. Daher möchte er diese aktuelle Entwicklung ausdrücklich aufnehmen und bittet um Klärung, ob es Verlagerungsmöglichkeiten gebe.

Herr Dehning schließt sich den Ausführungen von Herrn Strümpel an. Um eine Entscheidung mit dem Ergebnis treffen zu können, die Info am Freitagnachmittag zu schließen, müsste die Erhebung seiner Meinung nach differenzierter dargestellt werden, wobei sich dann wahrscheinlich auch die Möglichkeit ergebe, morgens ½ Stunde später zu öffnen und dadurch Mehrarbeitszeiten auszugleichen.

Herr Gogolin spricht sich namens der Bündnis 90/Die Grünen-UWG-Gruppe für die Besetzung des Freitagnachmittags aus, da der Städtereiseverkehr überwiegend an Wochenenden stattfinde. Er habe auf Nachfrage bei den Mitarbeiterinnen erfahren, dass der Donnerstagnachmittag eine andere Reflektierung und mehr Zulauf habe. Trotz allem würde er sich aber seinen Vorrednern anschließen. Er habe die Erhebung zur Kenntnis genommen, möchte aber auf lange Sicht die Öffnung der Info am Freitagnachmittag aufrecht erhalten.

Herr Abry spricht sich namens der CDU-Fraktion ebenfalls für den Freitagnachmittag aus. Auch er möchte eine Aufnahme der Anregungen der Buchhändlerin umgesetzt haben und in dieser Sitzung ebenso keine Beschluss fassen. 

Herr Junglas ergänzt, dass entsprechend dem Haushalt in diesem Jahr die Erstellung eines Konzeptes für ein Bürgerbüro anstehe und diese Ausarbeitungen unbedingt abgewartet und die Erkenntnisse aus dieser Konzeptvorlage unbedingt berücksichtigt werden sollten, da diese Erkenntnisse durchaus auch Auswirkungen auf die Info haben könnten. Das Ziel eines Bürgerbüros sei unter anderem auch, erweiterte Öffnungszeiten außerhalb der normalen Rathauszeiten anzubieten. Dieses Vorhaben sei im Zusammenhang zu sehen und daher sollte aktuell keine Entscheidung getroffen werden, die zu dem konträr laufe.

Herr Vergin spricht sich für die FDP-Fraktion dafür aus, die Öffnungszeit morgens von 8.30 Uhr auf 9.00 Uhr zu verlegen und den Freitagnachmittag geöffnet zu lassen.

Herr Strümpel verweist auf die Äußerung der Buchhändlerin, die von Prospektmaterialnachfragen in der Buchhandlung berichtete, weil die Info geschlossen hatte. Daher wäre es für die Buchhändlerin denkbar, in der geschlossener Info durch ein Schild auf die Buchhandlungen hinzuweisen, die Informationsmaterial über Helmstedt bereithalten können. Das sei ein Vorschlag, um die Besucher nicht vor den Kopf zu stoßen.

Der Vorsitzende macht auf einen Satz der Vorlage aufmerksam, weil die Aussage an das anknüpfe, was er bereits geäußert habe. Die Politik müsse sich klar darüber sein, nicht immer mehr Dinge und neue Aufgaben von der Verwaltung abzuverlangen und gleichzeitig immer mehr Stellen zu kürzen; eines von beiden ginge nur.

Herr Metschke weist darauf hin, dass es hier nicht um die Freizeit der Mitarbeiterinnen und um Kürzungen der Öffnungszeiten, sondern um einen Tausch aus den Erfahrungen heraus gehe, den Donnerstagnachmittag gegen den Freitagnachmittag auszuwechseln. Es komme sehr oft vor, dass am Donnerstagnachmittag die Besucher an die Tür der geschlossenen Info klopfen und solange jemand da sei, auch bedient werden, die Besucher aber nicht verstehen können, warum die Info geschlossen sei, wenn das Rathaus doch geöffnet habe. Die Gebäude seien nicht austauschbar. Was in der Info erledigt  werden könne, sei aber nicht im Rathaus möglich und umgekehrt. Die Zahlen der Erhebung seien maximal lückenhaft hinsichtlich der Nachfrage am Donnerstagnachmittag, weil mögliche Nachfrager nicht erfasst seien, was aber bedeute, dass diese Zahlen möglicherweise noch höher ausfallen und die Relation von Donnerstag zu Freitag noch mehr beeinträchtige und noch mehr für den Donnerstagnachmittag sprechen würde. Bei den Touristenanfragen sei zu beobachten, dass sie meistens im Vorfeld der Reise gestellt und mit Materialzusendungen bedient werden oder die Besucher kommen Freitagnachmittag oder Freitagabend in Helmstedt an und suchen erst Samstag die Info auf. Freitagnachmittag sei nie viel Publikumsverkehr zu verzeichnen und die auflaufenden Besucher seien vielfach Helmstedter, die Werbegeschenke o.ä. erwerben möchten. Das Thema "Gelbe Säcke" sei hier ausgeklinkt worden, um die Zahlen nicht zu verfälschen. Das Angebot der Buchhändlerin, welches den Mitgliedern im Rahmen des Betriebsbesuches offeriert wurde, sei sehr schön und die Verwaltung werde dem Vorschlag auch nähertreten, was bedeute, dass die Verwaltung ihre Werbeartikel auch über bereitwillige Geschäfte anbieten und verkaufen könne. Entsprechende Stadt-Prospekte können dort ebenfalls platziert werden, obwohl die Händler-Flächen auch nur begrenzt seien und die Buchhändler nicht das Gesamtangebot der Info vorhalten können. Dieses umfasse auch Prospekte des Umlandes, da sogar die Besucher die Helmstedter Info anlaufen, die die Städte Schöningen oder Königslutter besuchen möchten. In den anderen Orten werde aber längst nicht so viel über Helmstedt nachgefragt. Fazit sei, dass die Besucher erst in der Kreisstadt auflaufen. Derartige Dienstleistungen könne aber kein Geschäft erbringen. Zur personellen Situation führt er kurz aus, dass eine Mitarbeiterin ausschließlich im touristischen Backoffice-Bereich beschäftigt sei, die nicht in Vebindung mit der Info-Arbeit stehe. Daher könne man nicht Arbeitszeit gleich Öffnungszeit rechnen.

Frau Wiesenborn erwidert, dass trotz alledem darüber nachgedacht werden sollte, gewisse Arbeiten gemäß dem Angebot abzugeben, denn wenn schon Offenheit vorhanden sei, sollte nicht enttäuscht werden.

Herr Metschke antwortet, dass er bereits die Aufnahme der Anregung erklärt habe, das Angebot aber nur als Ergänzung und nicht als Auslagerung zu sehen sei.

Nach weiterer Diskussion fasst der Vorsitzende zusammen, dass dem Beschlussvorschlag nicht gefolgt und die Info-Öffnungszeiten vorerst nicht geändert werden, bis im nächsten Jahr das Konzept für ein Bürgerbüro vorliege. In dieses Konzept solle allerdings auch das Angebot der Buchhändler auf Ausgabe und Vertrieb von Info- und Werbematerial mit einfließen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus spricht sich für diese Vorgehensweise aus.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Auf Nachfragen führt Herr Metschke zur hohen Abweichung bzw. Verringerung der Benutzerzahlen zum Produkt Bücherei aus, dass durch eine Systemumstellung erst jede Ausleihe der einzelnen Benutzer und später nur jeder Inhaber einer Lesekarte gezählt wurde.

Zu der Erläuterung zum Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege - nicht durchgeführte multikulturelle Veranstaltung - erläutert er, dass zwar eine separate Veranstaltung geplant war, aber nicht zustande kam und die finanziellen Mittel dann für die multikulturelle Veranstaltung der IGS auf dem Marktplatz abgerufen wurden.

Herr Abry bemängelt den sehr späten Eingang der Vorlage, weshalb eine angemessene Einarbeitung nicht möglich war und bittet die Verwaltung nochmals eindringlich, die Sitzungsunterlagen zeitgerechter vorzulegen.

Sodann nimmt der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus den Budgetbericht 2009 des Fachbereichs 11 zur Kenntnis.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt den Budgetbericht 1. HJ 2010 des Fachbereichs 11 zur Kenntnis.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und fragt an, warum keine Einnahmen aufgelistet seien.

Herr Metschke antwortet, dass mit den Akteuren vereinbart wurde, bei einer Gewinnerzielung die Stadt Helmstedt mit einem Anteil zu beteiligen. Die Einnahmen beliefen sich auf rd. 1.500 Euro, aber nach der Beköstigung der gesamten Helfer sei insofern kaum ein Gewinn übrig geblieben.

Frau Wiesenborn fragt an, ob in diesem Jahr die Kosten für die Instandsetzung des Weges besonders hoch gewesen seien, weil man den Weg langfristiger präpariert habe, oder ob es sich um jährlich aufkommende Instandsetzungskosten nach dem Osterfeuer handele. Auch möchte sie wissen, was aus dem bereits in der Vergangenheit abgegebenen Auftrag des Ausschusses geworden sei, den Weg besser und lanfgfristiger wiederherzustellen, um nicht jesdes Jahr aufs Neue diese enormen Kosten zu zahlen. Abschließend verweist sie auf die Kosten für die Säuberung des Platzes und die Kosten für den Container und der Ascheentsorgung und stellt die Frage, wie es in den Ortsteilen und in anderen kleinen Dörfern gehandhabt werde und ob man sich dort ein paar Anregungen holen könne.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Der Vorsitzende führt aus, dass die Straße im Brunnental in einem sehr schlechten Zustand sei und nur als schändlich bezeichnet werden könne. Er fragt an, wann und durch wen beabsichtigt sei, diese Straße zu sanieren.

Der Vorsitzende verweist auf die Klage der Buchhändlerin während der Betriebsbesichtigung, die die Form des städtischen Veranstaltungskalenders beanstandet habe und bittet die Verwaltung um Prüfung, in wie weit eine Zusammenarbeit mit der örtlichen Presse möglich sei, um ein attraktives monatliches Informationsblatt erstellen zu können, welches auch über die Presse verteilt werde.

Frau Rosinski verweist auf die Betriebsbesichtigung bei der Firma Werthmann und fragt an, ob den Anregungen und Wünschen zum Spülwagen, zu einer Stückelung von Aufträgen und zu den Anwohnerparkkarten nachgekommen werden konnte.

Herr Metschke antwortet zu den Parkkarten, dass die Problematik in der Verwaltung diskutiert worden sei und festgehalten wurde, dass die Stadt Helmstedt mit ihren Preisen am unteren Preislimit liege und die Meinung vertreten werde, keine Veränderungen vorzunehmen, weil das im Verhältnis moderate Kosten seien.

Weiter Auskünfte könne er nicht abgeben, worauf der Vorsitzende eine Beantwortung wünscht.