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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Barmke

Donnerstag, 21. Februar 2008 , 18:30 Uhr
Gemeindekrug Barmke, Lindenhorst 1, 38350 Helmstedt OT Barmke



TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 06.11.2007

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 06.11.2007.

 
TOP 2 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Barmke werden gezahlt:

1. Zuschuss an das DRK, Ortsverein Barmke, zur Ausrichtung der
    gemeinsamen Weihnachtsfeier für die Senioren mit dem Ortsrat                  150,00 Euro

2. Zuschuss an die Ortsfeuerwehr Barmke für die Brandwache
    anlässlich  des Osterfeuers                                                                            50,00 Euro         

3. Zuschuss für die musikalische Umrahmung am Volkstrauertag
    (keine Überweisung an den Spielmannszug Barmke)                                    100,00 Euro

4. Zuschuss an den Schützenverein Barmke, Abteilung Schlumm-
    schützen, zur Unterstützung der Brauchtumspflege                                       100,00 Euro

5. Einweihung Feuerwehrgerätehaus                                                                 200,00 Euro

Nach Abzug der beschlossenen Zuschüsse stehen noch Ortsratsmittel in Höhe von

2.300,00 EURO zur Verfügung.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass die Verwaltung darauf hingewiesen habe, zukünftig keine Vorlagen mehr für die Vergabe von Ortsratsmitteln zu erstellen.

Herr Junglas fügt hinzu, dass die Verwaltung nicht vorschlagen könne, wer einen Zuschuss aus Ortsratsmitteln erhalten soll, da dem Ortsrat diese Mittel bereits durch Ratsbeschluss und Genehmigung des Haushalts zur Verfügung gestellt wurden.

Sollte gewünscht werden, dass die Vorschläge für die Zuschussgewährung nach wie vor vom Ratsbüro niedergeschrieben und an die Ortsratsmitglieder verteilt werden, erfolge das nicht in Form einer Vorlage.

Anschließend berichtet der Ortsbürgermeister, dass der Ortsrat Barmke beabsichtige, Ortsratsmittel für folgende Zwecke zu vergeben:

1. Zuschuss an das DRK, Ortsverein Barmke, zur Ausrichtung der
    gemeinsamen Weihnachtsfeier für die Senioren mit dem Ortsrat                  150,00 Euro

2. Zuschuss an die Ortsfeuerwehr Barmke für die Brandwache
   anlässlich des Osterfeuers                                                                                                                                      50,00 Euro

3. Zuschuss für die musikalische Umrahmung am Volkstrauertag
    (keine Überweisung an den Spielmannszug Barmke)                                    100,00 Euro

4. Zuschuss an den Schützenverein Barmke, Abteilung Schlumm-
    schützen, zur Unterstützung der Brauchtumspflege                                       100,00 Euro

5. Einweihung Feuerwehrgerätehaus                                                                 200,00 Euro

Sodann fasst der Ortsrat Barmke einstimmig folgenden

 
TOP 2a Vorstellung der neuen Mitarbeiterin für den Jugendclub Barmke

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der bisherige Honorarmitarbeiter für den Jugendclub Barmke, Herr Radev, nach Hamburg verzogen sei und eine Mitarbeiterin von ihm, Frau Kristin Richter, bereits von ihm eingearbeitet wurde, die die Tätigkeit im Jugendclub Barmke auch fortführen möchte.

Frau Richter trägt in einem Vorstellungsgespräch vor, dass sie 20 Jahre alt sei und im Sommer ihre Ausbildung als staatlich anerkannte Erzieherin beendet habe. Kurzzeitig war sie als Animateurin in der Türkei beschäftigt. Anschließend habe sie auf Honorarbasis im Jugendzentrum in Helmstedt gearbeitet. Im Dezember habe sie die Gruppe für kleinere Kinder im Jugendclub Barmke übernommen. Im Januar wurde bei ihr angefragt, ob sie die Barmker Gruppen des Herrn Radev nach dessen Wegzug übernehmen möchte. Nach ihrer Zusage habe sie noch 2 ½ Wochen mit Herrn Radev gemeinsam in den Gruppen gearbeitet, welche sie nun in Eigenregie leite. Außerdem habe sie eine weitere Kraft an ihrer Seite, die im Vertretungsfall einspringen würde.

Weiter berichtet sie, dass ihr Eindruck vom Jugendclub sehr positiv sei. Die Jugendlichen würden die von ihr angebotenen Gestaltungsvorschläge, wie z.B. Gesprächsrunden über die berufliche Zukunft, Bewerbungsschreiben u.ä., auch annehmen. Um den Gruppenzusammenhalt, der bei den Jugendlichen schon stark vorhanden sei, weiter auszubauen, werden auch Billard- und Kickerturniere und auch Pokerabende veranstaltet. Aufgefallen sei ihr der ungünstige Öffnungstermin am Mittwoch. Der Jugendclub sei von 17.00 bis 21.00 Uhr geöffnet, wobei sie die erste Stunde nur allein herumsitze. Grundsätzlich kämen die Jugendlichen erst ab 18.00 Uhr, was Herr Radev auch schon erwähnt habe. Die anwesenden Jugendlichen würden grundsätzlich bis zur Schließung bleiben und daher auch eine Verlängerung der Öffnungszeiten begrüßen. Im Großen und Ganzen habe sie mit den Jugendlichen keine Probleme. Sollte doch einmal Ärger aufkommen, würden die Jugendlichen auf sie hören, obwohl sie ihr bereits aufgezeigt haben, dass sie den Club lieber eigenständig leiten würden. Allerdings wurden sie schon über den Umstand unterrichtet, dass das nicht mehr der Fall sein werde.

Der Ortsbürgermeister erklärt, dass es bezüglich einer Verlagerung oder Verlängerung der Öffnungszeiten seitens des Ortsrates keine Probleme gäbe. Die Entscheidung liege bei Frau Richter selbst, da es eine Verlängerung bzw. Veränderung ihrer Arbeitszeit bedeute. Weiteres Vorgehen sollte aber mit dem Stadtjugendpfleger abgeklärt werden.

Anschließend berichtet er, dass das anstehende Osterfeuer in der Vergangenheit der Jugendclub ausgerichtet habe. Daher werde er in nächster Zeit im Jugendclub vorsprechen, um bei den Jugendlichen anzufragen, ob sie an einer erneuten Ausrichtung interessiert seien. Das Osterfeuer konnte bisher immer als Anlass zum Zusammenwachsen der jugendlichen Dorfgemeinschaft gesehen werden.

Auf Nachfrage erklärt Frau Richter, dass an den Montag Nachmittagen im Jugendclub der Altersdurchschnitt bei 6 bis 10 Jahren liege und vorwiegend Jungen anwesend wären. Außerdem werde der Club zu dieser Zeit sehr wenig, von ca. 2 bis 6 Kindern, durchschnittlich genutzt.

Der Ortsbürgermeister bedankt sich bei Frau Richter für die Ausführungen und bittet sie, im Laufe des Jahres wieder einen aktuellen Bericht über den Jugendclub abzugeben.

 
TOP 3 Sachstandsbericht zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses

Protokoll:

Herr Junglas stellt Herrn Geißler, Projektverantwortlicher der Verwaltung für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Barnke, vor und bittet ihn um Erläuterung des vorliegenden Sachstandsberichtes.

Herr Geißler erläutert ausführlich alle bisher fertiggestellten und noch anstehenden Arbeiten, sowie die Kosten der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Barmke.

Anmerkung:

Der Sachstandsbericht liegt dieser Niederschrift als Anlage 1 bei.

Herr Junglas äußert sich sehr positiv über den Bericht, dass zugesagte Eigenleistungen auch erbracht wurden, die zu erheblichen Kostenersparnissen geführt haben. Daher bedankt er sich bei den freiwilligen Helfern für ihre Leistungen und auch für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung.

Der Ortsbürgermeister schließt sich den Ausführungen an.

Frau Klimaschewski-Losch fügt hinzu, dass sie sich den Umbau ebenfalls angeschaut habe und überrascht war, wie gut der Umbau abgewickelt wurde. Sie möchte allerdings wissen, ob das Problem mit der Feuchtigkeit gelöst wurde.

Herr Geißler antwortet, dass sich die Feuchtigkeit größtenteils aus dem erst im Dezember aufgebrachten Innenputz ergeben habe, was vom Zeitpunkt nicht so besonders günstig war. Durch die Austrocknung sei Feuchtigkeit entstanden, die sich wegen fehlender Dämmung und schlechter Witterung an den Außenflächen von Wänden und Dach niedergeschlagen habe. Das sei auch ein entscheidender Faktor gewesen, warum die Dämmung noch nicht angebracht wurde. Um nun den Raum trocken zu bekommen, wurde ein Raumtrocknungsgerät aufgestellt und mit Gas zugeheizt, was nach 3 bis 4 Wochen zum Erfolg geführt habe und der Raum durchgetrocknet werden konnte.

Dem freiwilligen Helfer, Herrn Klemm, wird vom Ortsbürgermeister das Wort erteilt.

Herr Klemm beanstandet, dass die Ausschreibungen für den Innenausbau erst jetzt veröffentlicht wurden, obwohl die Unterlagen schon im Dezember hätten herausgegeben werden können.

Herr Geißler antwortet, dass dadurch keine wesentlichen Verzögerungen entstanden seien. Tatsache sei, dass die Aufträge für sämtliche Gewerke erst dann erteilt werden konnten, als die Vorarbeiten abgeschlossen waren. Ebenso haben kleinere Verzögerungen bei den einzelnen Gewerken auch zu kleinen Zeitverzögerungen geführt. Außerdem gibt er zu bedenken, dass er neben den Umbaumaßnahmen am Barmker Feuerwehrhaus noch andere Objekte zu betreuen und zu bearbeiten habe.

 
TOP 4 Umgestaltung des Kriegerdenkmals in Barmke

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, den hohen umrankenden Bewuchs am Kriegerdenkmal in Barmke zu entfernen und neue Bepflanzungen mit nicht so hoch wachsenden Pflanzen vorzunehmen.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass sich der Ortsrat über die Gestaltung des Kriegerdenkmals Gedanken gemacht und vom Stadtgärtner beraten lassen habe. Seitens des Ortsrates möchten die Ortsratsmitglieder im Laufe des Jahres folgendes realisieren lassen:

In Absprache mit der Verwaltung soll das Kriegerdenkmal vom derzeit sehr hohen Pflanzenbewuchs befreit werden, so dass eine neue, nicht so hoch wachsende Bepflanzung vorgenommen werden kann. Gleichzeit soll vom Ortsrat mit den Hauseigentümern des dahinterliegenden Grundstücks ein Gespräch bezüglich einer Renovierung des vorhandenen Zaunes geführt werden, da nach der Abholzung der Blick auf Denkmal und Zaun wieder frei werde. Da es sich hier um ein Denkmal handele, sei ein formeller Beschluss des Ortsrates unbedingt notwendig.

Sodann fasst der Ortsrat Barmke einstimmig folgenden

 
TOP 5 Friedhof Barmke; Neuanlage von Strauchpflanzungen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Friedhof Barmke in Absprache mit dem Ortsrat (Ortsbegehung) freiwachsende Strauchpflanzungen aus Blütensträuchern anzulegen.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage und berichtet, dass sich der Ortsrat Barmke interfraktionell verständigt habe, die Verwaltung zu beauftragen, auf dem Friedhof in Barmke in Absprache mit dem Ortsrat (Ortsbegehung) freiwachsende Strauchpflanzungen aus Blütensträuchern anzulegen.

Der Ortsrat Barmke fasst einstimmig folgenden


TOP 6 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreterin berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Versicherungsschutz bei Brauchtumsveranstaltungen

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlicht vorliegende Bekanntgabe und auf die vorliegende Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „ Zu Ihrer Sicherheit - Unfallversichert im Ehrenamt“, sowie auf die für diesen Bereich zuständige Produktverantwortliche in der Verwaltung, Frau Wittpahl (Tel. 17-2480).

Der Ortsrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 7.2 Erdbestattungen im Rahmen der Gefahrenabwehr auf dem Friedhof in Barmke

Protokoll:

Die Bekanntgabe liegt schriftlich vor.

Der Ortsrat Barmke nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 7.3 Kindergarten Butterblume

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister gibt bekannt, dass sich die Kindergartenleiterin, Frau Petra Werner-Reck, aus familiären Gründen für 7 Monate vom Dienst freistellen lassen habe und die Leitung nun von Frau Brigitte Kasprzcak übernommen werde. Als stete Zweitkraft wird Frau Adelheid Püschel, die jetzige Vertretungskraft, tätig sein. Die Verwaltung werde für eine neue Springerkraft sorgen.

Herr Junglas ergänzt, dass Frau Werner-Reck trotz alledem mit der Verwaltung das Projekt Kinderkrippe weiter vorantreiben und telefonisch dafür erreichbar sein werde.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

In der Ortsratssitzung am 06.11.2007 wurde von Frau Ziemer angefragt, wie die Stadt Helmstedt oder das JFBZ die Zielgruppe des Kinderclubs (Montag Nachmittag) im Jugendclub Barmke sehe. Der Ortsrat habe eigentlich angestrebt, eine Zielgruppe von 10 - 12-jährigen und älter zu erreichen. Die nun zum Teil mit Eltern auflaufenden Erstklässler würden die älteren Kinder „vergraulen“. Alle Kinder der angeführten Altersklasse in einer Gruppe zusammenfassen würde ihrer Meinung nach aber nicht funktionieren.

Beantwortung:

Die Erfahrung der vergangenen Monate hat gezeigt, dass eine relativ große Gruppe Kinder im Alter zwischen 5 - 10 Jahren den Kinderclub am Montagnachmittag besucht. Fast immer bedeutet das auch die Anwesenheit von einigen Müttern.

Der Ansatz für die Angebote des JFBZ im Jugendclub ist es, den Raum für die Barmker Jugendlichen wieder zu öffnen und gleichzeitig die jüngeren Barmker Kinder zu etablieren. Da langfristig eine Rückkehr zur überwiegenden Selbstverwaltung des Jugendclubs angestrebt wird, ist es durchaus sinnvoll, bereits Kinder ab 6 Jahren in die Angebote zu integrieren, um hier eine Beziehung sowohl zwischen Betreuungspersonal als auch zwischen Besuchern und Räumlichkeiten herzustellen.

Ziel der Stadt Helmstedt ist es, die Kinder für den Jugendclub zu begeistern, um so zu erreichen, dass die Kinder später als Jugendliche den Jugendclub besuchen und in die Lage versetzt werden, Verantwortung für den Raum zu übernehmen.

Der Kinderclub wird meist von 11 - 23 Kindern besucht. Hinzu kommen 3 bis 6 Mütter. Damit ist gegenwärtig die Kapazitätsgrenze dessen, was von einer Betreuungskraft geleistet werden kann, erreicht. Deshalb wurde die Altersgrenze inzwischen konsequent bei 6 Jahren gezogen. Es ist nicht sinnvoll, die Kinder zwischen 6 und 10 Jahren aus dem Jugendraum zu schicken, da sonst das Fernziel - die angestrebte Selbstverwaltung des Jugendraumes - verfehlt wird.

Selbstverständlich können auch ältere Kinder an den Angeboten teilnehmen, wobei die Erfahrung gezeigt hat, dass diese Altersgruppe aufgrund von anderen Terminen (Schule bis in die Nachmittagsstunden, Vereinsaktivitäten) selten Zeit haben, den Jugendclub zu besuchen.

Frau Klimaschewski-Losch erinnert, dass vom Ortsrat beabsichtigt war, Kinder der Alterstufe 10 bis 14 im Jugendclub Barmke betreuen zu lassen. Derzeit gäbe es dafür nur die Montag-Nachmittag-Gruppe, die aber auch schon Kinder mit 6 Jahren aufnehme. Da eine gemeinsame Betreuung durch den großen Altersunterschied aber sehr schwierig sei und von den größeren Kindern auch nicht gewünscht werde, regt sie an, die Gruppe in 6 bis 9-jährige und 10 bis 14-jährige Kinder zu teilen.

Weiter möchte sie von Frau Richter einen Flyer entwickeln lassen, der gezielt die Kinder im Alter von 10 bis 14 Jahren anspreche und der evtl. sogar mit dem Helmstedter Sonntag an alle Helmstedter Haushalte zugestellt werden kann.

Der Ortsbürgermeister fügt hinzu, dass er demnächst ein Rundschreiben bezüglich der E-Mail-Adressen der Ortsratsmitglieder herausgeben möchte, so dass darin auch das Jugendclubangebot mit aufgenommen werden könne.

Herrr Junglas hält fest, dass sich Frau Richter bezüglich der Gruppenteilung und Flyerentwicklung mit Frau Ohnesorge in Verbindung setzen soll.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke regt an, dass die Verwaltung umgehend mit Planungen für einen Radweg zwischen Emmerstedt und Barmke beginnen möge. Barmke sei der Ortsteil, der noch nicht an das Radwegenetz nach Helmstedt angeschlossen wurde. Bei den Planungen müssten Problempunkte, wie die Brunsohle, genau beachtet werden. Zu gegebener Zeit möchte der Ortsrat Informationen über die betroffenen Flächeneigentümer und die Trassenführung bekommen. Die Vorplanungen sollten derzeit vorgenommen werden, um in einem überschaubaren Zeitpunkt in das Förderprogramm für den Radwegebau hineinzukommen, da es dort auch um Prioritäten gehe. Es zeichne sich auch ab, dass die Stadt Helmstedt erst einmal in Planungsvorleistung treten müsse

Herr Junglas erklärt daraufhin, dass er nur begrenztes Personal zur Verfügung habe, welches vorrangig die Haushaltsvorhaben 2008 umsetzen müsse. Daher sei für eine Eigenleistung in diesem Bereich mit Sicherheit keine Zeit. Wenn der Ortsrat das Vorhaben aber trotzdem voranbringen möchte, sollten dafür Planungskosten in den Haushaltsnachtrag 2008 eingestellt werden.

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass das Land Niedersachsen die Mittel für den Radwegebau erneut erhöht habe. Daher müssten in der Zeitspanne 2008/2009 die Planungen so weit abgeschlossen sein, dass das Vorhaben in die nächste Förderperiode hereinkommen könne.

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Frau Klimaschewski-Losch fragt nach dem derzeitigen Sachstand zu Krippenplätzen in Barmke.

Herr Junglas antwortet, dass die Verwaltung mit der Kindergartenleitung von Barmke in Kontakt stehe und die Angelegenheit bearbeitet werde. Unter Vorbehalt teilt er weiter mit, dass evtl. Anfang März mit 1 bis 2 Kindern begonnen werden könne.

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Frau Klimaschewski-Losch bittet noch einmal eindringlich, dass die Malerarbeiten in den Räumen des Kindergartens in den Ferien erledigt werden.

Weiter bemängelt sie, dass bei den Malerarbeiten im Mehrzweckhaus zwar das Treppenhaus gestrichen, auf den Toiletten der gleiche Etage an den Decken aber die fehlende Farbe übersehen wurde. Sie merkt an, dass bei Ortsbesichtigungen durch die Verwaltung alle Räume in Augenschein genommen werden sollen.

Herr Junglas erklärt, dass beide Anregungen aufgenommen und Frau Pfeiffer von der Zentralen Immobilienwirtschaft sich darum kümmern werde.

Abschließend spricht sich der Ortsrat lobend über das neu angebrachte Geländer aus.

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Herr Klinkhardt regt für das Schützenhaus in Barmke an, einen von innen abzusperrenden Außenwasseranschluss anzubringen, um die bereitzustellende Frischwasserversorgung für gastierende Schausteller nicht weiterhin durch ein geöffnetes Fenster des Schützenhauses sicherstellen zu müsse.

Der Ortsbürgermeister ergänzt, dass die Anbringung von 2 Außenwasserhähnen effizienter wäre, die man an der Stirnseite des Hauses, Richtung altes Toilettenhäuschen und am neuen Toilettenhäuschen anbringen könnte.

Herr Geißler erklärt, dass die Umsetzung technisch ohne großen Aufwand machbar sei.

Herr Kramer macht auf die abgeschiedene Lage des Gebäudes hinsichtlich mutwilliger Zerstörungen aufmerksam und schlägt vor, einen Außenwasserhahn zum Abnehmen/Abdrehen zu installieren, damit der im Winter nicht benötigt Hahn ohne großen Aufwand abmontiert werden könne.

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Der Ortsrat Barmke regt an, den bisherigen Ablagerungsstandort für Weihnachtsbäume auf dem geschlossenen Außengelände des Mehrzweckhauses zu überdenken und bittet um Prüfung, ob dafür die gesamte Grünfläche des Außengeländes um die Tischtennisplatte herum genutzt werden könnte. Sollte sich eine Standortänderung realisieren lassen, müsste der Landkreis Helmstedt informiert werden, um den Abfuhrkalender dementsprechend zu ändern. Zusätzlich sollte die Verwaltung im Dezember durch Aufstellung eines kleinen Hinweisschildes am alten Sammelplatz auf den neuen Ablagerungsstandort hinweisen.

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Frau Ziemer berichtet von Spielgeräten des Spielplatzes Heidberg, an denen die Absturzsicherung bedenklich sein soll. Sie bittet um Prüfung, ob an den hohen Spielgeräten, wie z.B. der Rutsche, die Sicherheit gewährleistet sei und ob an die Podeste dieser Spielgeräte ein Gitter oder Netz angebracht werden könnte, um den Schutz, auch für kleinere Kinder, zu erhöhen.

Herr Junglas erwidert, dass die spielgeräte daraufhin überprüft werden sollen, ob sie dem Stand der Technik und den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Darüber hinausgehende Sicherungsmaßnahmen können nicht geleistet werden.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendete der Ortsbürgermeister die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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