Termine

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 05.11.2008.

Gem. § 37 Abs. 2 NGO wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft im Ortsrat Emmerstedt für das Ortsratsmitglied Ulrike Selle-Dierking gem. § 37 Abs. 1 Nr. 1 NGO durch Verzicht beendet ist.

Abschließend berichtet der Ortsbürgermeister, dass Frau Selle-Dierking dem Ortsrat Emmerstedt seit dem 01.11.2004 als ordentliches Mitglied angehört und am 20.01.2009 aus persönlichen Gründen den Verzicht erklärt habe. Frau Selle-Dierking war nicht nur ordentliches Ortsratsmitglied, sondern vom 15.11.2006 bis 20.01.2009 auch stellv. Ortsbürgermeisterin und habe in dieser Zeit den Ortsteil Emmerstedt würdig vertreten. Dafür spricht er ihr seinen Dank, auch im Namen des gesamten Ortsrates aus und überreicht ein Abschiedsgeschenk.

Frau Selle-Dierking hält ein kurzes Resümee über ihre Tätigkeit im Ortsrat Emmerstedt und bedankt sich bei allen Ortsratsmitgliedern für die Ehrengabe und die gute Zusammenarbeit in der vergangenen Zeit.

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Gemeindewahlleiter aufgrund der Niederlegung des Mandates von Frau Ulrike Selle-Dierking für den Ortsrat Emmerstedt festgestellt habe, dass der frei gewordene Sitz im Ortsrat Emmerstedt gemäß § 44 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz auf Herrn Thomas Lücke übergegangen sei.

Der Ortsbürgermeister weist Herrn Thomas Lücke gemäß § 39 Abs. 3 i.V.m. § 28 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) auf die ihm nach den §§ 25 bis 27 NGO obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Treuepflicht) hin. Der Wortlaut dieser Vorschriften liege Herrn Thomas Lücke vor.

Sodann wird Herr Thomas Lücke vom Ortsbürgermeister gemäß § 42 NGO formell verpflichtet, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

Eine Textausgabe der NGO und eine Ortsrechtssammlung hat Herr Lücke von der Verwaltung erhalten.

Der Ortsbürgermeister stellt fest, dass durch das Ausscheiden von Frau Selle-Dierking aus der Mitte des Ortsrates wieder eine stellvertretende Ortsbürgermeisterin oder ein stellvertretender Ortsbürgermeister zu wählen sei. Die Wahl wird gemäß § 48 NGO durchgeführt. Er bittet für diese Wahl um Vorschläge.

Herr Piltz schlägt im Namen der SPD-Ortsratsfraktion für die Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters Herrn Alder vor.

Der Ortsbürgermeister stellt fest, dass nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Wenn niemand widerspreche, könne auf Zuruf gewählt werden.

Da kein Ortsratsmitglied der Verfahrensweise widersprochen habe und kein Antrag auf geheime Wahl gestellt wurde, lässt der Ortsbürgermeister auf Zuruf abstimmen.

Anschließend stellt er fest, dass Ortsratsmitglied Joachim Alder mit 8 Ja-Stimmen, bei keiner Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung die absolute Mehrheit erreicht habe und somit zum stellv. Ortsbürgermeister von Emmerstedt gewählt wurde. Ein zweiter Wahlgang sei daher nicht erforderlich.

Auf Nachfrage vom Ortsbürgermeister nimmt Herr Alder die Wahl zum stellv. Ortsbürgermeister an.

Sodann spricht der Ortsbürgermeister seine Glückwünsche aus.

Der Ortsbürgermeister erklärt, dass die Gemeindebriefredaktion mit 3 Mitgliedern aus dem Ortsrat und 3 Mitgliedern aus der Kirchengemeinde besetzt sei. Dem Ortsrat stehe es zu, seine 3 Vertreter selbst zu bestimmen. Das Redaktionsmitglied Ina Lautenschläger von der Grundschule Emmerstedt  sei bereits zurückgetreten, worauf die Schule als Ersatz Frau Petra Feder vorschlage.

Sodann spricht sich der Ortsrat Emmerstedt einstimmig für Frau Petra Feder als Mitglied in der Gemeindebriefredaktion aus.

Der Ortsbürgermeister gibt Aufschluss darüber, dass der bisherigen Dorfverschönerungskommission 4 Ortsratsmitglieder und 4 hinzugewählte Personen aus Emmerstedt angehören. Durch das Ausscheiden des Ortsratsmitgliedes Ulrike Selle-Dierking müsse ein neues Ortsratsmitglied hinzugewählt werden, wobei er anmerkt, dass der vakante Sitz der SPD-Ortsratsfraktion zustehe und bittet um einen Vorschlag.

Herr Piltz schlägt für die SPD-Ortsratsfraktion Frau Gabriele Meißner-Nessel vor.

Sodann lässt der Ortsbürgermeister über diesen Vorschlag abstimmen.

Frau Gabriele Meißner-Nessel wird mit 8 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung als Mitglied in die Dorfverschönerungskommission gewählt.

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

1.     Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt, zur gemeinsamen Ausrichtung der
        Seniorenweihnachtsfeier mit dem Ortsrat                                             310,00 Euro

2.     Jugendfeuerwehr Emmerstedt; für den Baumschmuck zur
        Adventszeit                                                                                           100,00 Euro

3.     Dorfverschönerungswettbewerb                                                            360,00 Euro

4.     Schützengesellschaft Emmerstedt; für das Kinderfest anl. des
        Schützen- und Volksfestes                                                                    310,00 Euro

5.     Kyffhäuser Kameradschaft; zur gemeinsamen Ausrichtung des
        Oldtimer-Treffens mit dem Ortsrat                                                         300,00 Euro

6.     Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt, zur gemeinsamen Ausrichtung
        des Kinderfestes mit dem Ortsrat                                                          310,00 Euro

7.     Bewirtungskosten für die Feier zur Verleihung des Dankzeichens    1.500,00 Euro

8.     Landjugend Emmerstedt, zur Ausrichtung des Kinderfaschings           200,00 Euro

9.     Gesangverein Emmerstedt, für die Beschaffung von Noten                 350,00 Euro

10.   Posaunenchor Emmerstedt, für die Beschaffung von Noten-
        büchern, die bei Auflösung des Chors in der Gemeinde
        Emmerstedt verbleiben                                                                          620,00 Euro

11.  Erwerb eines Bühnenpodestes für die Mehrzweckhalle                        289,00 Euro

12.  Erwerb eines Sportgerätes für die Grundschule Emmerstedt               250,00 Euro

Anmerkung:
Nach Abzug der beschlossenen Zuschüsse stehen noch Ortsratsmittel in Höhe von 3.101,00 Euro zur Verfügung.

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Emmerstedt aufgrund vorliegender Anträge beabsichtigt, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

1.     Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt, zur gemeinsamen Ausrichtung der
       Seniorenweihnachtsfeier mit dem Ortsrat                                             310,00 Euro

2.     Jugendfeuerwehr Emmerstedt; für den Baumschmuck zur
       Adventszeit                                                                                            100,00 Euro

3.     Dorfverschönerungswettbewerb                                                            360,00 Euro

4.     Schützengesellschaft Emmerstedt; für das Kinderfest anl. des
       Schützen- und Volksfestes                                                                    310,00 Euro

5.     Kyffhäuser Kameradschaft; zur gemeinsamen Ausrichtung des
       Oldtimer-Treffens mit dem Ortsrat                                                         300,00 Euro

6.     Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt, zur gemeinsamen Ausrichtung
       des Kinderfestes mit dem Ortsrat                                                          310,00 Euro

7.     Bewirtungskosten für die Feier zur Verleihung des Dankzeichens    1.500,00 Euro

8.     Landjugend Emmerstedt, zur Ausrichtung des Kinderfaschings           200,00 Euro

9.     Gesangverein Emmerstedt, für die Beschaffung von Noten                 350,00 Euro

10.    Posaunenchor Emmerstedt, für die Beschaffung von Notenbüchern  620,00 Euro

11.    Erwerb eines Bühnenpodestes für die Mehrzweckhalle                       289,00 Euro

12.    Erwerb eines Sportgerätes für die Grundschule Emmerstedt              250,00 Euro

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

Herr Junglas gibt den Inhalt der Vorlage für die Zuhörer bekannt.

Herr Alder fragt an, was für ein Vorteil bestehen würde, wenn die Grundschule Emmerstedt als Außenstelle deklariert werde.

Herr Junglas antwortet, der wesentliche Unterschied liege darin, dass die Lehrerschaft der Grundschule Emmerstedt bei einer kommissarischen Leitung allein nur für diese Schule und bei einer Außenstelle für beide Schulen eingesetzt werden könne.

Herr Krumpelt verweist auf die Anlage der Vorlage, aus der die Schülerzahlen aller Helmstedter Grundschulen hervorgeht und bittet um Erweiterung der Tabelle mit den Schülerzahlen für die Jahre 2008 bis 2014.

Herr Preuß verweist auf eine langfristige Planung. Weiter fragt er an, wie sich die Verwaltung die Zukunft der Helmstedter Grundschulen vorstellt, da schon die Möglichkeit von 1 bis 2 Schulschließungen ins Auge gefasst wurde. Für ihn sei ein Grundprinzip, dass nicht die Schüler, sondern die Lehrer zum Unterrichtsort fahren müssen, da auch von den Lehrern, ebenso wie von anderen Berufstätigen auch, Flexibilität und Mobilität erwartet werden könne.

Herr Junglas stimmt Herrn Preuß dahingehend zu, dass man sich schon in nächster Zeit Gedanken über die Zukunft machen müsse und es nur Sinn mache, die Schullandschaft in Helmstedt insgesamt zu betrachten. Aktuell auf Emmerstedt bezogen wäre es unsinnig, wenn man zu einer Außenstellenlösung käme, die mit einer Schule eingegangen werde, die selber zur Disposition stehe.

Herr Preuß fragt weiter an, ob sich die Verwaltung vorstellen könne, nicht nur die Kinder aus den Ortsteilen in die Kreisstadt, sondern auch in umgekehrter Richtung von der Kreisstadt in die Emmerstedter Grundschule zu transportieren, da diese Schule alle Einrichtungen und Freiflächen besitze, die eine Grundschule benötigt.

Herr Alder macht darauf aufmerksam, dass die Politik der Verwaltung bereits diese Aufgabe aus der Hand genommen habe. Die Politik habe sich frühzeitig festgelegt, dass bis zum Jahr 2011 keine Grundschule geschlossen werde. Die Verwaltung könne jetzt erst beginnen, sich mit dieser Thematik auseinander zu setzen. Erste Diskussionen werde es in der kommenden Woche im AJFSS geben. Auch für die Grundschule Emmerstedt müsse eine Lösung gefunden werden und das auch schon vor der nächsten Ratssitzung im März diesen Jahres, da die Entscheidung für das nächste Schuljahr in Emmerstedt greifen soll. Aus diesem Grund bittet er die Verwaltung, die von Herrn Krumpelt erbetenen Angaben auch für die kommende AJFSS-Sitzung in der nächsten Woche bereit zu halten.

Herr Junglas sagt zu, die gewünschten Angaben als Bekanntgabe für den AJFSS zusammenstellen und allen Rats- und Ortsratsmitgliedern zukommen zu lassen.

Herr Krumpelt weist zur Entscheidungsfindung darauf hin, dass nicht nur die Schülerzahlen, sondern auch die Gebäude berücksichtigt werden müssen.

Der Ortsbürgermeister merkt an, dass letztendlich der Rat über eine Schulschließung entscheide und nicht die Verwaltung.

Herr Preuß erklärt, er finde es sehr bedauerlich, dass sich damals die beiden großen Fraktionen zusammengetan und beschlossen haben, eine Diskussion erst nach den Kommunalwahlen führen zu wollen. Er sei der Meinung, dass der Bürger das Recht habe, schon vor den Wahlen zu erfahren, was auf ihn zukomme und wie er sich daraufhin zu verhalten habe.

Der Ortsbürgermeister wendet ein, dass diese Aussage nicht ganz richtig sei, da bereits schon jetzt über die Problematik diskutiert werde. Festgelegt wurde damals nur, bis zum Jahr 2011 keine Schulschließung vorzunehmen.

Herr Junglas berichtet zum ILEK (Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept), dass der Hindergrund dieses EU-Förderprogramms sei, den in das Entwicklungskonzept aufgenommenen Projekten mehr EU-Fördermittel zukommen zu lassen.

Weitere Ausführungen sind der Anlage 1 der Niederschrift zu entnehmen.

Er erklärt weiter, dass zu diesem Konzept eine Lenkungsgruppe eingerichtet wurde, in der die Bürgermeister der Städte vertreten seien. Weiter habe die Stadt Helmstedt für die 4 Handlungsfelder folgende Verwaltungsmitarbeiter benannt: Herrn Metschke für den Tourismusbereich, Herrn Bittner für die Dorf- und Siedlungsentwicklung und Herrn Geisler für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Klima- und Energiebereich.
Die Förderungen zu diesem Konzept sollen Mitte des Jahres abgeschlossen seien, daher findet der 1. Termin schon in der kommenden Woche statt. Da eines dieser Projekte die Dorferneuerung beinhaltet und der Ortsteil Emmerstedt in das Förderprogramm Dorferneuerung aufgenommen wurde, sei eine Mitarbeit unumgänglich, um die erhöhten Fördermittel möglichst auch akquirieren zu können.
Er möchte vom Ortsrat mindestens eine Person benannt bekommen, die bereit sei, an dem Projekt mitzuarbeiten. Die Person könne aus dem Ortsrats kommen oder auch eine Privatperson sein.

Der Ortsbürgermeister erklärt, dass dem Ortsrat dieses Projekt bei erneuter Antragstellung auf Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm sehr entgegen komme. Diese Mittel wären noch zusätzliche unterstützende Maßnahmen, als man normalerweise über die Dorferneuerung beantragen könne. Über die entsprechende Beteiligung an den Arbeitskreisen werde sich der Ortsrat noch beraten müssen.

Der Ortsbürgermeister und sein Stellvertreter berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

Bekanntgaben liegen nicht vor.

In der Ortsratssitzung am 05.11.2008 fragt der Ortsbürgermeister an, wer Eigentümer des Grundstücks am ehemaligen Buswartehäuschen auf der Hauptstraße sei.

Beantwortung:

Die Eigentumsverhältnisse stellen sich so dar, dass das Grundstück hinter der provisorisch aufgehängten blauen Folie der Stadt Helmstedt gehört. Nach der Frostperiode soll diese blaue Folie beseitigt und durch ein zur sonstigen Einfriedung passendes Zaunelement ersetzt werden, welches geöffnet werden kann, um die Zufahrt für die Abwasserentsorgung zu ermöglichen.

In der letzten Ortsratssitzung hat Herr Alder angeregt, dass abgängige Buswartehäuschen durch ein Carport zu ersetzen.

Beantwortung:

Eine Ortsbesichtigung hat ergeben, dass es wesentlich sinnvoller sei, eine Überdachung am Gehweg in direkter Nähe zur Haltestelle aufzustellen. Ein Carport würde an dieser Stelle nicht passen. Die Verwaltung schlägt weiterhin vor, im Laufe dieses Jahres die Chance für eine gestalterisch passende Lösung über das Programm der Dorferneuerung zu suchen (Begehung im April 2009). Sollte sich dieser Weg als nicht gangbar erweisen, wird die Verwaltung gemeinsam mit dem Ortsrat zum Herbst eine andere Lösung finden.

Nach anschließender kurzer Diskussion schlägt Herr Alder vor, diese Ortsbesichtigung an dem schon anberaumten Termin zur Pumpensumpfbesichtigung am 09. März vorzunehmen, um nicht noch mehr Zeit verstreichen zu lassen.

Der Ortsrat Emmerstedt und auch Herr Junglas stimmen diesem Vorschlag zu.

Herr Alder berichtet in der letzten Ortsratssitzung, dass sich nach der Ortsratssitzung am 24.09.2008 Herr Kubiak in einer Gesprächsrunde bereit erklärt habe, am Standort des beleuchteten Weihnachtsbaums nahe der Kirche mit deren Zustimmung dort eine Bodenhülse setzen zu lassen. Nach Rücksprache mit dem Pfarrer habe dieser erklärt, dass sich die Verwaltung bis zum Sitzungstage im November weder gemeldet, noch die angekündigte Maßnahme umgesetzt habe. 
Zur bevorstehenden Adventszeit hat Herr Alder um baldige Umsetzung gebeten.

Beantwortung:

Aufgrund der erforderlichen Bestell- und Baufristen (Betonfundament) wurde einvernehmlich festgestellt, dass eine Umsetzung zur Adventszeit 2008 nicht mehr machbar war. Die Bodenhülse wird nun nach Ende der Frostperiode eingebaut.

Herr Kuschenek ergänzt, dass sogenannte Bodenhülsen für große Bäume nicht geeignet seien, da sie bei starkem Wind den Baum nicht halten würden. Er habe, auch durch Erfahrung mit dem Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz in Helmstedt, die Windlastigkeit für eine derartige Maßnahme vom Ing.-Büro Weinkopf berechnen lassen, wobei ein Baum von 11 Meter Höhe ein Fundament von 1,50 m x 1,20 m benötigt. In dieses Fundament werde eine Bodenhülse eingelassen, in die auch ein Adapter für einen Fahnenmast eingesetzt werden könne. Diese Maßnahme sei bereits mit der Kirche abgestimmt, da dieses Gelände Kirchengelände sei. Sobald die Frostperiode nachlasse, werde diese Maßnahme, sowie das Fällen der dortigen Fichten, umgesetzt.

Herr Alder erinnert in der letzten Ortsratssitzung an das jährliche Mähen der Streuobstwiese.

Beantwortung:

Die Mahd erfolgte im Spätherbst 2008.

Zur Anregung von Herrn Alder bezüglich des Pumpensumpfes aus der letzten Ortsratssitzung und den Ausführungen vom Ortsbürgermeister zum Abzug der dort eingesetzten 2. Pumpe führt Herr Junglas aus, dass es am 09. März 2009 eine Ortsbesichtigung geben werde, wobei aber die Ursache für den damaligen Rückstau keineswegs der Abzug der 2. Pumpe, sondern ein Ausfall des Steuergerätes und ein Fehler in der Datenübertragung gewesen sei.

In der letzten Ortsratssitzung wurde auf eine Verschmutzung der nicht mehr aktuellen Infotafel an der Streuobstwiese hingewiesen.

Beantwortung:

Die Verwaltung hat die Tafel inzwischen überprüft und die Informationen aktualisiert.

Herr Junglas führt aus, dass in den letzten Ortsratssitzungen das Fällen von Bäumen im Ortsteil Emmerstedt zur Diskussion gestanden und er aufgrund dessen den zuständigen Verwaltungsmitarbeiter, Herrn Kuschenek, gebeten habe, an dieser Sitzung teilzunehmen, um anfallende Fragen beantworten zu können.

Herr Kuschenek berichtet, dass die Verwaltung in der Vergangenheit die Straßenzüge regelmäßig von Baumsachverständigen überprüfen lassen habe, wobei mittlerweile ein eigener Baumpfleger eingestellt wurde. Die Schmiedestraße in Emmerstedt wurde Anfang des Jahres 2008 von einem Sachverständigen überprüft. In einem im April eingegangene Gutachten sei das Fällen einer Scheinakazie aufgegeben worden. Da keine Dringlichkeit bestand und durch die fortgeschrittene Jahreszeit habe die Verwaltung diese Maßnahme erst im Herbst 2008 umgesetzt. Dieser Baum war weder markant noch ortsbildprägend, weshalb der Ortsrat auch nicht beteiligt wurde. Bei einer Nachpflanzung werde sich nach dem Dorferneuerungsplan von 1993 gerichtet und für eine kleinkronige Eberesche mit essbaren Früchten entschieden.

Herr Junglas unterstreicht noch einmal, dass bei ortsbildprägenden Maßnahmen selbstverständlich der Ortsrat informiert werde.

Herr Krumpelt berichtet von den Emmerstedter Kirchenglocken, dass sie Risse aufweisen und als abgängig anzusehen seien. Der Emmerstedter Kirchenvorstand habe sich zum Ziel gesetzt, im Jahr 2011, zum 825-jährigen Bestehen des Ortsteiles Emmerstedt, 2 neue Kirchenglocken anzuschaffen. Die Kosten dafür betragen mit allen Nebenarbeiten rd. 40.000 Euro. Vom Kirchenvorstand wurde bereits ein Glockenausschuss gebildet, in dem auch jeder interessierte Einwohner mitarbeiten könnte. Ein Emmerstedter Einwohner habe auch eine Holzglocke gedrechselt, die als Spar- und Sammelbüchse dienen soll. In bisherigen Sammelaktionen seien bereits ca. 13.000 Euro zusammengekommen. Er spricht sich nun namens seiner Fraktion für eine allgemeine Unterstützung dieses Vorhabens aus und lässt in Funktion als Glockenausschussmitglied die Holzglocke zwecks Spenden herumgehen.

Herr Alder schlägt zur Beschleunigung der Glockenfinanzierung vor, die Sitzungsgelder für die gegenwärtige Sitzung zu spenden und der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, diese Gelder an die Kirche zu überweisen.

Nach Abfrage durch den Ortsbürgermeister sprechen sich die Ortsratsmitglieder, bis auf Herrn Preuß, für diese Vorgehensweise aus.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.