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Die Einwohnerfragestunde findet statt.

Der Innenstadtausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.09.2009.

Herr Kubiak verweist auf die vor einigen Monaten von der CDU-Fraktion angeregte Einführung sogenannter "sprechender Abfallbehälter". Das damals in die Diskussion eingebrachte Hamburger Konzept scheide danach aus, da es sich dabei um eine urheberrechtlich geschützte Kampagne einer Werbeagentur handele. Diese habe im Hamburger Stadtgebiet knallrote Abfallbehälter mit fetzigen Sprüchen versehen, um die Bürger zu mehr Umweltbewusstsein anzuhalten.

In der Folge habe sich die Verwaltung nach Alternativen umgesehen und sei dabei auf eine Firma gestoßen, die herkömmliche Abfallbehälter mit einer Sprachautomatik versehen würde. Bei jedem Einwurf würde eine entsprechende Ansage erfolgen, die zugleich als Marketinginstrument verstanden werden könne. So würde diese Technik in vielen Städten von örtlichen Firmen gesponsert, die dafür in der Ansage erwähnt werden. Inwieweit sich dies in Helmstedt umsetzen lasse, könne er jedoch nicht beurteilen. Neben gewissen Vorteilen biete das System auch Nachteile, die man in der Betrachtung nicht unterschlagen dürfe. Neben der Lärmemission sei auch der Abzug von Mitteln aus dem Werbebudget der örtlichen Firmen nicht zu unterschätzen. Dieses Geld würde dann eventuell für andere Dinge fehlen.

Er würde vorschlagen, dass sich die Fraktionen noch einmal intensiv mit diesem Thema beschäftigen und man vielleicht zunächst einmal nur zwei bis drei solche Behälter zu Testzwecken aufstelle.

Der Innnenstadtausschuss zeigt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage.

Herr Wrede führt aus, dass bereits Anfang 2009 ein QIN-Antrag bei den zuständigen Stellen eingereicht worden sei. Dieser sei allerdings nicht prämiert worden, da es ihm an einem klaren Konzept gemangelt habe. Hintergrund dieser fehlenden Struktur sei gewesen, dass man den Antrag unter Zeitdruck erstellt habe und nicht genau darüber informiert gewesen sei, welche Punkte für die Jury von großer Wichtigkeit seien. In der Folge habe das Land Niedersachsen den Helmstedter Initiatoren einen Workshop angeboten, welchen man auch besucht habe. Ergebnis dieses Gedankenaustauschs sei, dass man nunmehr detailliert daran gehe, einen neuen Antrag für 2010 zu formulieren. Bislang habe es diverse Sitzungen der Arbeitsgruppe gegeben, in denen bereits wichtige Schritte vollzogen und erste Resultate erzielt worden seien. Er bitte jedoch um Verständnis, wenn er zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Maßnahmen und Vorschläge benennen könne. Diese Konkretisierung erfolge erst in letzter Konsequenz. Nichtsdestotrotz hoffe man, dass die Politik die für 2009 zugesagte Unterstützung in Höhe von 15.000 Euro im Jahre 2010 aufrecht erhalte. Letztlich wisse man noch nicht, in welcher Höhe die einzelnen  Maßnahmen zu finanzieren seien werden, trotzdem denke er, dass jeder einzelne Euro einer nachhaltigen Verbesserung der Attraktivierung dieses Quartiers dienen werde.

Frau Mattfeldt-Kloth weist darauf hin, dass die Initiative bei der Ermittlung des Ist-Zustandes festgestellt habe, dass in der Innenstadt Kunstobjekte fehlen würden. Es interessiere sie daher, wie sich die Initiatoren in diesem Bereich eine Verbesserung der Situation vorstellen würden.

Herr Wrede antwortet, dass er hierzu noch keine Aussage treffen könne, da man sich zum jetzigen Zeitpunkt noch alle Optionen offen halte. Wo die Schwerpunkte des Antrages liegen werden, sei gegenwärtig noch nicht geklärt.

Frau Weihmann stellt fest, dass es derzeit noch keine verbindlichen Aussagen über bestimmte Maßnahmen gebe. Sie frage deshalb einmal nach, bis wann dieser Antrag überhaupt bei den zuständigen Stellen eingereicht werden müsse.

Herr Wrede erwidert, dass man in den nächsten zwei bis drei Sitzungen die Konkretisierung des Antrages vornehmen wolle. Bislang gehe man davon aus, dass der Antrag spätestens im Februar fertig gestellt werde. Im Februar werde dann auch die Abgabefrist zu laufen beginnen.

Herr Gehrke merkt an, dass die Initiatoren sehr genau darauf achten müssen, dass sie dieses Projekt nicht zu isoliert durchführen, da man die Innenstadt in ihrer Gesamtheit betrachten müsse. Natürlich sei eine solche private Initiative von Helmstedter Bürgern lobenswert, dennoch könne eine einzelne Straße nicht die strukturellen Probleme der gesamten Innenstadt lösen. Dies sollte allen Beteiligten klar sein. Des Weiteren müsse darauf geachtet werden, dass die QIN-Initiative nicht mit anderen Organisationen und deren Arbeit in Konkurrenz trete. Er weise in diesem Zusammenhang beispielsweise auf die Arbeit von helmstedt aktuell e.V. und der Wirtschaftsförderungsabteilung der Stadt Helmstedt hin. Gerade der Punkt Leerstandsmanagement werde bereits auf breiter Front bearbeitet. In diesem Zusammenhang würde ihn jedoch interessieren, ob die Initiatoren auch einmal den Punkt Mieten und Pachten in ihre Betrachtungen einbezogen hätten. Es sei allgemein bekannt, dass viele Leerstände letztlich dadurch produziert werden, dass sich die Mehrzahl von Gewerbetreibenden die Höhe dieser monatlichen Zahlungen einfach nicht leisten könne.

Herr Wrede erklärt, dass es sich bei Mieten und Pachten um eine Preisbildung handele, die auf dem freien Markt erfolge. Insofern sehe er nicht, wo eine Initiative wie QIN dort einschreiten könnte. Auch er wisse, dass es einige Gebäudeeigentümer gebe, die sich in dieser Hinsicht sehr dickfellig geben würden. Er glaube weiterhin nicht, dass man irgendwelche Maßnahmen parallel vorantreiben werde, da man sich ganz erheblich von anderen Institutionen unterscheide. QIN bedeute, dass man in Maßnahmen investiere, die auf Nachhaltigkeit und Langfristigkeit angelegt seien. Es gehe demnach nicht um kurzfristige Events oder Belebungen, sondern um die dauerhalfte Attraktivierung des Geschäftsumfeldes.

Herr Kubiak ergänzt, dass es sich bei QIN um ein städtebauliches Programm handele. Insofern arbeite man in diesem Bereich natürlich nicht isoliert, sondern versuche, die bestehenden Synergieeffekte mit anderen Maßnahmen zu nutzen.

Herr Dr. Birker betont, dass gerade das Leerstandsmanagement ein zentraler Punkt aller Diskussionen um die Attraktivität der Neumärker Straße sei. Man könne sich allerlei Maßnahmen einfallen lassen, um ein ansprechendes Umfeld zu schaffen, letztlich stehe und falle eine Einkaufsstraße mit dem Angebot der vorhandenen Geschäfte. Insofern sei es schon enorm wichtig, mit den entsprechenden Leuten ins Gespräch zu kommen, um ihnen klar zu machen, dass leere Geschäfte eine allgemeine Abwertung des Quartiers darstellen.

Herr Wrede erwidert, dass man das Leerstandsmanagement derzeit nicht als eines der zentralen Themen ansehe. Nichtsdestotrotz werde man mit den entsprechenden Leuten Gespräche führen müssen, weil von deren Bereitschaft natürlich auch ein Teil des Erfolges der gesamten Initiative abhänge.

Herr Kalisch weist darauf hin, dass etliche Lampen in der Neumärker Straße defekt seien. Dies habe nach seiner Ansicht auch etwas mit einer attraktiven Innenstadt zu tun. Er bitte um Prüfung, wer für den Ersatz respektive die Reparatur der Lampen zuständig sei.

Frau Mattfeldt-Kloth ergänzt, dass auch die Beleuchtung am Dunklen Tor defekt sei.

Herr Kubiak sagt eine Überprüfung dieser Angelegenheiten zu.

Frau Weihmann fragt nach, ob es seitens der Verwaltung eine Regelung gebe, die im Jahre 2009 veranschlagten 15.000 Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

Herr Kubiak erklärt, dass man diesen Fall mit der Kämmerei besprochen habe und von dort die Auskunft erhalten habe, dass die in Rede stehende Summe im Jahre 2010 wieder zur Verfügung stehen würde.

Herr Kalisch bittet darum, dass man diesen Sachverhalt noch einmal überprüfe, weil er erhebliche Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit an der Übertragbarkeit der Mittel habe.

Herr Gehrke ergänzt, dass eine Genehmigung der Summe vorausgesetzt, trotzdem immer überprüft werden müsse, für welche Maßnahmen man dort Geld verausgabe. Letztlich müsse jede einzelne Maßnahme betrachtet und bewertet werden.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Vorlage ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage.

Herr Lotz erläutert, dass der Innenstadtausschuss zwar nicht über ein eigenes Budget verfüge, er aber dennoch für etwa 3/4 der Gesamtinvestitionssumme der Stadt Helmstedt mitverantwortlich zeichne. Auf der Seite 300 des Haushaltsplanes könne man die entsprechenden Invetitionsmaßnahmen finden. So sei dort die Sanierung des Pferdestalles mit einer Summe von 940.000 Euro aufgeführt. Dabei müsse man beachten, dass die Stadt für diese Sanierungsmaßnahme Zuschüsse in einer Höhe von etwa 770.000 Euro erhalte. Für Sanierungsmaßnahmen im Gebiet der Nordöstlichen Innenstadt ist eine Summe von 275.000 Euro veranschlagt worden, wobei hier ein städtischer Anteil von ca. 90.000 Euro verbleibe. Des Weiteren habe man diesem Fachausschuss den geplanten Veräußerungserlös für das Gelände Edelhöfe/Beek in Höhe von 1,5 Mio. Euro und die Kosten für das Sanierungsgebiet Holzberg/St. Stephani in Höhe von 240.000 Euro zugeordnet, wobei bei letzterer Summe die Stadt Helmstedt einen Eigenanteil von ca. 80.000 Euro zu tragen habe. Den Ansatz für Baumaßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt (Produktnummer 54110024), welcher im Jahr 2009 noch einen Betrag von 30.000 Euro aufwies, habe man für das kommende Jahr auf 0 Euro gesetzt.

Herr Gehrke beantragt im Namen der SPD-Fraktion, dass für Baumaßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt für das Haushaltsjahr 2010 ein Betrag von 6.000 Euro eingesetzt werde.

Frau Weihmann fragt an, welchen haushaltsrechtlichen Sachstand es hinsichtlich des Fassadenwettbewerbs gebe.

Die Mitglieder des Bauausschusses kommen darin überein, dass man diese Thematik im Bau-, Umwelt- und Werksausschuss diskutiere, da dieses Gremium für die Umsetzung dieses Projektes verantwortlich zeichne.

Herr Dr. Dirksen merkt an, dass er im Moment keine Vorstellung habe, für welche Maßnahmen die beantragten 6.000 Euro verwendet werden sollen.

Herr Kalisch erwidert, dass es lediglich darum gehe, in begrenztem Maße handlungsfähig zu bleiben. Niemand wolle diese Mittel unter allen Umständen ausgeben. Sie würden ausschließlich einer gewissen Beweglichkeit bei Zwangslagen dienen.

Herr Kubiak weist darauf hin, dass diese Mittel ausschließlich für investive Maßnahmen verausgabt werden dürften.

Sodann stimmt der Innenstadtausschuss mit 7 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung dem Antrag der SPD-Fraktion auf Einstellung von 6.000 Euro für Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt zu.

Anschließend fasst der Innenstadtausschuss mit 7 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung folgenden

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage.

Herr Bittner erläutert noch einmal ausführlich die Vorlage und deren Anlagen. Als Fazit könne man festhalten, dass die Aufnahme des von der Stadt Helmstedt beantragten Sanierungsgebietes in das Förderprogramm des Landes einem Lottogewinn gleiche. Gerade einmal 13 Gemeinden würden landesweit von den Förderungen profitieren, so dass man sich mehr als glücklich schätzen könne, dass die weitere Sanierung der historischen Bausubstanz in der Helmstedter Innenstadt finanziell gesichert sei.

Herr Kalisch bedankt sich bei Herrn Bittner für dessen Ausführungen und bittet um Auskunft, weshalb auf der Karte einige einzelne Gebäude aus dem Sanierungsgebiet herausgelöst seien, obwohl sie sich in der selben Straße befinden würden.

Herr Bittner erläutert, dass die Abgrenzung eines Sanierungsgebietes immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen den Beteiligten führen würde. Nichtsdestotrotz verlange der Zuwendungsgeber die einheitliche Anwendung einer bestimmten Regel. Die Verwaltung habe sich darauf verständigt, dass man grundsätzlich auf die Haupteingangssituation des Gebäudes abstelle. Hinzu komme die Beurteilung, ob strittige Gebäude tatsächlich einen Sanierungsbedarf im Sinne der Förderrichtlinien aufweisen würden. Dies führe dazu, dass einige Häuser aus dem Gebiet herausfallen würden.

Herr Gehrke merkt an, dass er diese Regel nicht nachvollziehen könne. Die Bürger könnten kaum verstehen, wenn einzelne Gebäude in ein und derselben Straße nicht zum Sanierungsgebiet gehören würden. Insofern hätte er es begrüßt, wenn die Grenzziehung mit dem Straßenverlauf identisch gewesen wäre.

Herr Bittner erwidert, dass dies natürlich auch eine Möglichkeit der Abgrenzung sei. Allerdings weise er darauf hin, dass auch bei dieser Grenzziehung einzelne Eigentümer unzufrieden sein könnten, da sie lediglich am Rande des Sanierungsgebietes liegen würden. Er denke, dass es eine umfassende Gerechtigkeit in dieser Sache niemals geben könne. Man sollte sich jedoch bemühen, die Kriterien zumindest objektiv zu begründen und dann auch zu vertreten. Dass man damit nicht jedem Einzelnen gerecht werde, sei eine logische Folge des Verfahrens.

Herr Kalisch betont, dass er sich den Ausführungen des Ratskollegen Gehrke nur anschließen könne. Er bitte die Verwaltung deshalb, bei der zuständigen Stelle noch einmal zu erfragen, ob die Grenzziehung sich auch an der Straßenführung orientieren könne. Letztlich seien davon ohnehin nur einige wenige Gebäude betroffen. Er wisse aber in einem speziellen Falle, dass sich der Eigentümer sehr gerne an der Sanierung seiner Gebäudefassade beteiligen würde. Trotzdem sollte man die Gesamtmaßnahme nicht gefährden, indem man auf die Aufnahme dieser Häuser poche. Es gehe lediglich um eine Nachfrage, ob die zusätzliche Aufnahme der fraglichen Gebäude noch möglich sei.

Herr Kubiak sagt zu, mit den zuständigen Mitarbeitern der Regierungsvertretung in Braunschweig über dieses Problem zu sprechen.

Herr Gehrke weist abschließend darauf hin, dass die Oberflächengestaltung im oberen Bereich des Papenbergs für Radfahrer absolut nicht zumutbar sei. Er bitte insofern bei zukünftigen Sanierungsmaßnahmen darauf zu achten, dass man eine Straßenoberfläche herstelle, die auch von Rad- und Rollstuhlfahrern gefahrlos benutzt werden könne.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Vorlage ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.

Frau Weihmann verweist auf die Vorlage.

Herr Dr. Birker merkt an, dass seine Fraktion das Denkmal grundsätzlich begrüßen würde. Allerdings bitte man darum, die Skulptur in unmittelbarer Nähe des Juleums aufzustellen. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass damit ein stärkerer Bezug zur alten Universität gegeben sei.

Herr Dr. Dirksen betont, dass seine Fraktion wiederholt darauf hingewiesen habe, dass die Aufstellung des Denkmals auf dem Marktplatz das vom Rat für diesen Platz beschlossene Nutzungskonzept berühren würde. Insofern müsste darüber auch der Rat der Stadt Helmstedt entscheiden. Mit einem Standort in der Nähe des Juleums könnte sich seine Fraktion dagegen durchaus anfreunden. Dies stelle einen Kompromiss dar, welcher sicher auch in der Bevölkerung Zustimmung finden würde. In diesem Zusammenhang sei in seiner Fraktion die Frage diskutiert worden, ob es den Tatsachen entspreche, dass eine Figur am Rathaus den Herzog Julius darstelle. Sollte dies der Fall sein, sei nach seiner Meinung eine zusätzliche Würdigung dieses Mannes nicht unbedingt erforderlich.

Frau Mattfeldt-Kloth erklärt, dass ihre Gruppe nach wie vor der Ansicht sei, dass ein solches Denkmal einen Anachronismus darstelle und daher überflüssig sei. Wenn jedoch die Mehrheit der Ratsmitglieder diese Skulptur für dringend notwendig erachten würden, dann käme als Kompromiss in der Tat nur der Juliusplatz in Betracht. Ihr persönlicher Vorschlag wäre allerdings, dass man den Künstler beauftrage eine andere Figur zu erstellen, die man dann auf das Podest an der Ecke Neumärker Straße/Collegienstraße setzen könnte. Sie wisse, dass solche sitzenden Skulpturen in anderen Städten ein großer Blickfang seien und sich bei  Bürgern und Besuchern großer Beliebtheut erfreuen würden. Nach Auskunft von Herrn Wrede habe es sogar bereits ein Gespräch mit dem Künstler gegeben und dieser habe durchaus Bereitschaft signalisiert.

Herr Preuß betont, dass er dieser ganzen Diskussion langsam aber sicher überdrüssig sei. Nach seiner Ansicht sollte man einfach klar äußern, ob man dieses Denkmal haben wolle oder nicht. Inzwischen erinnere diese ganze Sache doch sehr stark an ein Possenspiel und als solches wird es mittlerweile auch von der Bevölkerung empfunden.

Herr Kalisch führt aus, dass es nach seiner Meinung durchaus Standorte auf dem Marktplatz gebe, die sich für die Aufstellung des Denkmals eignen würden. Diese würden auch die beschlossene Nutzung des Marktplatzes in keiner Weise berühren, so dass die von Dr. Dirksen vermutete Zuständigkeit des Rates in dieser Sache nicht gegeben sei. In diesem Zusammenhang vertrete der darüber hinaus die Auffassung, dass zunächst einmal zwei Punkte geklärt werden müssten. Zum Einen sollte die Verwaltung in Erfahrung bringen, welche Kosten tatsächlich für die Stadt Helmstedt entstehen würden und zum Anderen müsste noch die Einwilligung des Künstlers eingeholt werden, dass die Skulptur an einem anderen als dem bisher vorgeschlagenen Ort ihren Platz finden solle. Vor diesem Hintergrund beantrage er, die Vorlage noch einmal in die Fraktionen zurückzunehmen, um die offenen Fragen zu klären.

Herr Preuß erklärt, dass er sich erinnern könne, dass die Initiatoren des Projektes die Stadt von jeglichen Kosten frei gesprochen hätten. Die Finanzierung solle einzig und allein über Sponsoren erfolgen.

Herr Kurdum betont, dass er gut verstehen könne, wenn einige Entscheidungsträger der Diskussion über dieses Thema müde seien. Ihm gehe es derzeit nicht anders. Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass jede Woche neue Vorschläge und Standorte gehandelt werden würden, ohne dass die ursprüngliche Frage zuende diskutiert worden sei. Er habe mit Herrn Arfmann ein längeres Gespräch geführt und dabei erfahren, dass dieser die Aufstellung des Denkmals auf der Neumärker Straße an der Ecke zur Collegienstraße und auf dem Juliusplatz ablehne, da beiden Standorten der zentrale Charakter fehle. Er könne sich dagegen vorstellen, den von der Verwaltung vorgeschlagenen Alternativstandort auf dem Marktplatz (vor dem Gebäude Papenberg 1) für das Denkmal zu wählen. Hinsichtlich der Kosten wolle er anmerken, dass er sich sicher sei, die von Herrn Arfmann kalkulierten 26.000 Euro über Sponsoren beschaffen zu können. Allerdings müsse man wissen, dass in dieser Summe die Kosten für den Sockel nicht enthalten seien. Dieser müsste seitens der Stadt Helmstedt erstellt und finanziert werden.

Herr Dr. Dirksen plädiert dafür, zunächst einmal alle offenen Fragen in dieser Sache zu klären. Er sei nach wie vor überzeugt davon, dass die Aufstellung des Denkmals mit dem Nutzungskonzept für den Marktplatz kollidiere und daher vom Rat entschieden werden müsse.

Herr Gehrke betont, dass seine Fraktion gerne eine verbindliche Auskunft darüber hätte, wie hoch die Kosten für die Erstellung eines Sockels wären.  

Herr Kubiak erwidert, dass eine Sockelerstellung vor dem Gebäude Papenberg 1 zumindest aus städtebaulicher Sicht nicht erstrebenswert erscheine. Darüber hinaus sei die Haushaltslage der Stadt Helmstedt mehr als angespannt und man sollte sich genau überlegen, ob man für ein solches Projekt Geld ausgebe, dass möglicherweise an anderer Stelle dringender gebraucht werde.

Sodann verweist der Innenstadtausschuss die Vorlage zurück in die Fraktionen.

Herr Kubiak weist auf eine Anfrage des Ratsmitgliedes Weihmann zum Thema "Forum Kybitzstraße/Schuhstraße" hin, welche am 15.09.2009 im Finanzausschuss gestellt worden sei.

Die Beantwortung dieser Anfrage ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Frau Weihmann fragt an, weshalb die Beleuchtung der Bäume so angeordnet worden sei, dass die Lampen einen so großen Radius bilden, dass eine weithin sichtbare Bestrahlung nicht gegeben sei. Sie frage sich, ob es nicht sinnvoller wäre, wenn die Lampen die Bäume von einem kleineren Radius heraus bestrahlen würden. Dies trüge sicherlich zur besseren Wahrnehmung bei.

Herr Bittner antwortet, dass man die Lampen an die Außenseiten der Baumscheiben installiert habe, weil anderenfalls das Wurzelwerk beschädigt worden wäre und darüber hinaus die zusätzliche Bestrahlung der umliegenden Häuser vermieden werde. Aktuell würden die Leuchten in die Mitte des Platzes strahlen und dies sei als Effekt auch gewünscht.

Frau Mattfeldt-Kloth fragt an, ob es nicht möglich sei, die Uhr des Rathauses zu beleuchten. Es wäre einfach eine angenehme Sache, wenn man im Sommer abends auf dem Marktplatz sitze und sich über die Uhrzeit informieren könne.