Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Der Innenstadtausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 12.05.2009.

Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund des Konzeptes aus der Arbeitsgruppe "City-Offensive" einen Antrag für den Städtewettbewerb "Ab in die Mitte" 2010 zu erarbeiten.

Die stellv. Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Preuß schlägt vor, sich nicht am Wettbewerb für das Jahr 2010 zu beteiligen und eine schöpferische Pause einzulegen, um sich für das darauffolgende Jahr wieder mit einer neuen Dynamik und einer verbesserten zeitlichen Abstimmung der Veranstaltungen zu bewerben.

Herr Ryll macht darauf aufmerksam, dass keine Veranstaltungen die Innenstadt mehr geprägt haben als die Veranstaltungen im Rahmen von "Ab in die Mitte" und eine gewisse Kontinuität sehr wichtig sei, um ein derartiges Projekt auch am Leben zu erhalten. Er spricht sich daher für das erarbeitete Konzept und die entsprechende Bewerbung 2010 aus. Für das Projekt wurden in den zwei vergangenen Jahren Netzwerke geschaffen, welche man nicht durch eine schöpferische Pause wieder einschlafen lassen dürfe. Diese Netzwerke wurden in mühevoller Arbeit geschaffen und entwickelt und müssen auch weiter genutzt, gepflegt und weiterentwickelt werden. Für das neue Konzept sei nun der verbesserungswürdige wichtige Aspekt aufgegriffen worden, aus den bisherigen kleineren Veranstaltungen zwei komprimierte Veranstaltungen mit mehrtägigem Programm und größerer Außenwirkung zu entwickeln. Er glaube, dass mit der Zusammenführung der Stadt Helmstedt und der Universität ein neuer emotionalen Faktor in das Projekt gebracht werde, der "Ab in die Mitte" 2010 wieder spannend und interessant machen werde. Daher spreche er sich namens der CDU-Fraktion für den Beschlussvorschlag aus.

Herr Dr. Dirksen schließt sich den Ausführungen von Herrn Ryll an und spricht sich ebenfalls gegen eine schöpferische Pause aus. Er merkt an, dass in der Vergangenheit nicht ausreichend für die Veranstaltungen geworben wurde und führt u.a. die Jugendveranstaltungen an, für die auch in den Schulen geworben werden müsse. Daher sollte über eine intensivere Werbung nachgedacht werden. Zum Hinweis auf die beabsichtigten Veranstaltungen der Helmstedter Universitätstage sei auch er der Meinung, dass das zwei verschiedene Veranstaltungen seien, die allerdings einer Abstimmung bedürfen.

Herr Kieschke fragt zur Finanzierung des Mindestanteils durch die heimische Wirtschaft an, wie weit und in welchem Umfeld diese herangezogen werde, da auch die Wirtschaft des Magdeburger Berges und des Industriegebietes von Emmerstedt durch die Veranstaltungen von "Ab in die Mitte" profitieren. Dieses Vorgehen sollte geprüft werden, um die Gewinnung des Finanzierungsanteils der Wirtschaft sicherzustellen.

Herr Metschke antwortet, dass die Verwaltung konzentriert die Wirtschaftszweige zur Finanzierung des Anteils angesprochen habe, die sich im Rahmen von "Ab in die Mitte" wiederfinden, was aber nicht zwingend Unternehmen der Innenstadt seien.

Auf Frage von Herrn Kalisch zum Termin für die Bewerbungsabgabe teilt Herr Metschke mit, dass die Unterlagen bis zum 09.10.2009 eingereicht werden müssen. Daraufhin macht Herr Kalisch auf die Terminierung der Haushaltsberatungen aufmerksam, die erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen und beantragt, den letzten Satz des Beschlussvorschlages zu streichen.

Herr Metschke antwortet, dass der Beschlussvorschlag ein wenig unglücklich formuliert wurde. Richtig sei, den Antrag erst einmal abzugeben und ihn bei fehlenden Finanzmitteln wieder zurückzuziehen.

Herr Gehrke spricht sich namens der SPD-Fraktion aus den bereits genannten Gründen für den Beschlussvorschlag aus.

Die stellv. Vorsitzende spricht den in der Vorlage erwähnten Mittelalterlichen Markt an, der allerdings mit der Helmstedter Universität in keiner zeitnahen Verbindung stehe.

Herr Metschke antwortet, dass der Einwand historisch berechtigt sei, man aber durch die Bewerbung mit der Universität etwas Nachhaltiges erreichen wollte, indem die Universität erlebbar gemacht werde. In diesem Jahr konnte mit den Veranstaltungen und Akteuren von "Ab in die Mitte" kein Highlight der Erlebbarkeit hergestellt werden, um Massen zu gewinnen. Im letzten Jahr habe sich durch die vielen kleinen Veranstaltungen noch eine Magnetwirkung entfalten können, in diesem Jahr aber wegen vieler Veranstaltungen nun nicht mehr. Daher habe man sich überlegt, die Veranstaltungen in zwei Blöcke zusammenzufassen und mit einem Highlight, wie z.B. einem Umzug zu beginnen und mit einem historischen Markt zu beenden.

Sodann lässt die stellv. Vorsitzende über den von Herrn Kalisch vorgeschlagenen gekürzten Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Innenstadtstadtausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-

Die stellv. Vorsitzende verweist auf die umfangreiche Vorlage und merkt an, dass es angebracht sei, derartig vielseitige Vorlagen durchzunummerieren, um den Beratungen präzise und detailliert folgen zu können.

Herr Bittner erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation eingehend die Vorlage.

Anmerkung:
Die Zeichnungen sind dieser Niederschrift als Anlage 1 und 2 beigefügt.

Auf Nachfrage teilt Herr Bittner mit, dass der Moderator Architekt Schatternik bereits bekannt sei. Weiter erklärt er, dass die in der Vorlage erwähnten Eigenmittel von 40.000 Euro für die Stadt Helmstedt in der Form zum Tragen kommen, indem 5.000 bis 10.000 Euro als finanzielle Mittel eingebracht und die restlichen Eigenmittel in Form von Arbeitsstunden der Verwaltungsmitarbeiter abgedeckt werden.

Herr Kalisch fragt an, ob die Verwaltung eine Möglichkeit sehe, die Fassaden der angesprochenen Gebäude durch die Stadt Helmstedt zu gestalten.

Herr Bittner antwortet, dass vorerst die Hauseigentümer selbst gefragt seien. Es stehen zwar Sanierungsmittel zur Verfügung, die aber für die Wiederherstellung eines Gebäudes und nicht für Verschönerungsmaßnahmen gedacht seien. Eine derartige Sanierung sei auch nicht im Sinne des Programms, welches beabsichtige, Gebäude wiederherzustellen, die in sich wirken. Eine Fassade zu verschönern sei zwar eine gute Sache, kaschiere die Probleme aber nur für 4 bis 5 Jahre, die im nachhinein wahrscheinlich noch massiver auftreten, als zuvor.

Herr Dr. Birker fragt an, ob die Stiftung Denkmalschutz in dieses Programm mit einsteigen könne.

Herr Kubiak antwortet, dass die Stiftung bereits involviert, derzeit aber keine Förderungen mehr möglich seien. Ab dem Jahr 2010 sollen aber wieder Förderkapazitäten frei werden.

Die stellv. Vorsitzende möchte wissen, was für eine Vereinigung die Initiative St. Ludgeri/Stadt Helmstedt sei.

Herr Kubiak antwortet, dass verschiedene Variationen zur erneuten Anwendung des Sanierungsmodells "Kybitzstr. 23" vorliegen. Die Genossenschaftsanteile werden, wie im bisherigen Modell, entweder jedem Interessierten, oder aber speziell nur den Auswärtigen oder ehemaligen Helmstedtern angeboten. Dieser Gedanke sei im Rahmen der 1200-jährigen Feierlichkeiten für den Hl. Ludgerus entstanden. Anlässlich des Festjahres seien verschiedene private Kontakte aufgekommen, die Überlegungen hervorgebracht haben, interessierten Auswärtigen oder auch ehemaligen Helmstedtern ein Gebäude des Denkmalschutzes im Ostendorf auszubieten. Evtl. sei es auch möglich, ein derartiges Gebäude gewerblich anzubieten.

Herr Arendt macht wiederholt darauf aufmerksam, dass viele Fassaden der Innenstadt sehr schäbig aussehen und ein schlechtes Bild auf die Stadt Helmstedt werfen. Er möchte zwar keine Potemkinschen Dörfer schaffen, aber ein wenig Farbe würde die Fassaden sehr aufwerten. Gerade auswärtige und ehemalige Helmstedter kommen nicht wieder in die Stadt, wenn sie weiter so schäbig aussehe. Er unterstützt das vorgestellte Konzept, in der Hoffnung, nicht in ein paar Jahren noch immer über unverrichtete Dinge zu sprechen.

Herr Kubiak stimmt Herrn Arendt dahingehend zu, die Sanierung der Gebäude nicht im Einzelnen isoliert anzugehen, sondern sie im Kontext zu sehen. Weiter stehe auch fest, dass die Stadt Helmstedt nicht finanziell für Gebäude eintreten könne, die sich nicht in städtischem Eigentum befinden. Es wäre zwar denkbar, einen Fördertopf für die Fassadenherrichtung zur Verfügung zu stellen, was ihm aber vor dem Hintergrund der angestrebten Haushaltskonsolidierung absolut kontraproduktiv erscheine.

Herr Flatt berichtet, dass er als einer der Eigentümer in dieses Projekt involviert sei. Das Projekt sei auf 3 Jahre angelegt, da es sich nicht nur um Helmstedter Eigentümer handele und einige eine erhebliche Anreise zu den gemeinsamen Treffen haben. Diese Vorgehensweise sei ein kontinuierlicher Prozess, in dem sich die Eigentümer unter einer externen Moderation und unter Begleitung, aber nicht Federführung der Stadt Helmstedt selbst zusammenraufen. Der dafür gegründete Verein wolle das Projekt nun auf einen guten Weg bringen, was aber dauern werde.

Herr Kieschke führt aus, dass dieses Projekt nur funktioniere, wenn es langfristig getragen werden könne. Er halte es für wichtig, vorerst zu ermitteln, wie viel Wohnraum in Helmstedt zur Verfügung stehe. Wenn Eigentümer animiert werden sollen, in die Innenstadt zu investieren, müssen Perspektiven aufgezeigt werden, ob überhaupt Käufer oder Mieter vorhanden seien, die dort einziehen wollen.
Bei der Stadt Helmstedt gebe es zwar eine Stiftung für den Denkmalschutz, deren finanzielle Mittel aber sehr gering, im Verhältnis zu dem seien, was sie an Ertrag einbringen können. Bei dem Modell der Kybitzstr. 23 wurde ein Darlehen zur Verfügung gestellt, welches in kürzerer Zeit als üblich zurückfließe, um das Sanierungsprojekt entsprechend schnell abschließen zu können. Es sei kostengünstiger, ein Darlehen aus der Stiftung zu gewähren, als ein Darlehen gegen hohe Zinsen im Verhältnis zum Ertrag, bei einer Bank aufzunehmen. Die Stiftung solle aber nicht als Zuschussgewährung, sondern zum Investieren ihres Zinsertrages genutzt werden. Dieses Ziel sei nicht so ganz einfach, zumal nicht nur die Kybitz- und die Schuhstraße sanierungswürdig seien. Ebenso müsste auch in die Magdeburger Straße investiert werden. Eventuell bestehe für die angesprochene Fassadengestaltung eine Möglichkeit, sie mit kurzfristigen Darlehen aus der Stiftung zu unterstützen. Es müsste daher geprüft werden, ob der Stiftungsinhalt diese Möglichkeit hergebe. Seiner Meinung nach sollte noch etwas aktiver vorgegangen werden.

Herr Gehrke weist darauf hin, in anderen Zeiträumen zu denken, wenn davon ausgegangen werden solle, dass diese Maßnahmen auch erfolgreich seien werden.
Zur Stiftung Denkmalschutz erinnert er an die Aussage, dass sich der Beirat für ein „Klotzen“ und nicht „Kleckern“ ausgesprochen habe, was bedeute, dass derartige Projekte unterstützungswürdige Ziele des Beirates seien. In welcher Art und Weise müsse allerdings noch besprochen werden. Die Stiftung habe einen Stiftungszweck, der erfüllt werden müsse. Worin er mit Herrn Kieschke übereinstimme, sei der Einwand, dass man für die Stiftung mehr werben könne. Ebenso sollte mit den Eigentümern gesprochen werden, die ohne Erben seien und ihre Grundstücke der Stiftung Denkmalschutz und somit auch der Gemeinschaft vermachen können. Das wäre eine Initiative, die in der nächsten Beiratssitzung in Angriff genommen werden sollte.

Herr Kubiak erklärt, dass der Niederschrift eine Übersicht über bereits gebundene Fördergelder beigelegt werde. Ein Großteil der Zinserträge von diesem und letztem Jahr wurde bereits angelegt und auch in den Ratsgremien vorgestellt.

Anmerkung:
Die Übersicht der gebundenen Fördergelder aus der Stiftung Denkmalschutz ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

Herr Dr. Dirksen stimmt seinen Vorrednern zu und warnt ebenfalls davor, nur die Fassaden zu sanieren, was nur ein "Übertünchen" der Probleme wäre und nicht nachhaltig sei. Die Gebäude sollten schon wirtschaftlich genutzt werden, so dass sie einen entsprechenden Ertrag einbringen, um sich selbst erhalten zu können. Bei der demographischen Entwicklung werde es wahrscheinlich einen 10%igen Bevölkerungsrückgang geben, was sich für die Helmstedter Innenstadt besonders bemerkbar machen werde. Es sollte schon darüber nachgedacht werden, da die Innenstadt mit öffentlichen Mitteln nicht komplett zu erhalten sei. 

Herr Flatt verweist abschließend auf den Ursprung dieses Projektes, in dem es um Erzielung eines Gemeinschaftsgefühls und um Kreativitätsentwicklung gehe, indem man sich auch mit einer anderen Nutzung des Ensembles auseinandersetze. Vorerst sei ein altengerechtes Wohnen in der Innenstadt angedacht, wobei auch noch andere Ideen vorliegen. Bei diesem Projekt handele es sich nicht um ein schnellstmögliches Herrichten von Wohnraum, wie es bisher gewesen sei und nicht funktioniert habe. Es seien durchaus nicht nur mittellose, sondern auch sanierungswillige Eigentümer vorhanden, wenn denn Perspektiven einer möglichen Vermietung vorliegen. Es müssen sich Gedanken gemacht werden, was zukünftig in der Innenstadt stattfinden könne. Dieses sei der innovative Ansatz dieses Projektes.

Die stellv. Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erteilt Herrn Wrede, einem Initiator der Quartiersinitiative Niedersachsen (QIN) das Wort.

Herr Wrede berichtet, dass für die im Rahmen der Initiative angedachten Themen keine Förderung zu erhalten sei und die Initiatoren sich nun überlegt haben, nach einer Lösung der Problematik mit der Errichtung der Figur des Herzogs Julius zu suchen. Es habe bereits ein Gespräch mit Herrn Kurdum mit dem Inhalt stattgefunden, dass die QIN die Errichtung einer Figur auf der Neumärker Straße initiieren möchte, sollte sich nicht auf einen Standort geeinigt werden können.

Herr Dr. Birker führt für die SPD-Fraktion aus, dass die in der Vorlage angeführte Begründung wenig nachvollziehbar sei und die Fraktion sich in dieser Sitzung nicht mit der Thematik befassen möchte. Es solle in einer qualifizierteren Form erläutert werden, warum nicht dieser, sondern evtl. ein anderer Standort in Frage komme. Die Verwaltung habe zwar insoweit den Beschluss der Ratsgremien umgesetzt, indem nicht der Brunnen, aber der Marktplatz als Standort favorisiert wurde, was aber daran liege, dass der Künstler auf den Standort Marktplatz bestehe. Der Standort Neumärker Straße sei auch angesprochen worden, wobei die Figur besser zur Geltung komme und ein Bezug hergestellt werden könne, wenn sie in unmittelbarer Nähe des Juleums errichtet werden würde. Er verstehe daher nicht, warum sich der Künstler gegen diesen Standort sperre. Es würde niemand nur deswegen den Weg zum Juleum finden, weil der Herzog auf dem Marktplatz mit seinem Finger in die Juleumsrichtung zeige.

Herr Kubiak erläutert noch einmal die Vorlage und führt aus, dass sie nur deswegen sehr kurz gehalten wurde, weil bereits umfangreiche Unterlagen, wie die V 63/09 vorliegen und schon umfassende Beratungen zu dieser Thematik geführt wurden. Mit dieser Vorlage möchte die Verwaltung eine Rückmeldung darüber erhalten, ob die Politik bereit sei, sich über die Bedenken von helmstedt aktuell/Stadtmarketing hinwegzusetzen, oder ob es noch andere Lösungsmöglichkeiten mit anderen Stanorten und Figuren gebe. Daher müsse die Diskussion wieder eröffnet werden.

Die stellv. Vorsitzende äußert, dass sie über eine erneute Diskussionseröffnung nicht erfreut sei und bemängelt die vage Begründung derVorlage. Sie gibt zu bedenken, dass man an gewissen Stelle auf dem Marktplatz schon eine Veranstaltungs- bzw. Verkaufsbude verrücken oder eine Schirmhülse versetzen könne. Diese Möglichkeiten werden in der Vorlage aber nicht erläutert.

Frau Mattfeldt-Kloth äußert sich sehr positiv über die Neugestaltung des Marktplatzes und fügt hinzu, dass eine Aufwertung des Platzes durch das Aufstellen der Herzog-Statue nicht gegeben sei. Daher spricht sie sich für den Vorschlag von Herrn Wrede aus, auf dem Podest der Neumärker Straße Ecke Collegienstraße eine Arbeit von Herrn Arfmann auszustellen. Somit würde eine Aufwertung der Innenstadt erfolgen, der Künstler und auch der Initiator wären nicht verärgert und auch das karge Podest würde verschönert werden.

Herr Dr. Dirksen spricht sich für die Kürze der Vorlage aus, da nach Meinung seiner Fraktion die Statue nun mal nicht auf den Marktplatz passe, weil sie viele Stellmöglichkeiten blockiere. Nach jahrelangen Diskussionen und Abstimmungen über die Marktplatzgestaltung sei man nun endlich zu einem gemeinsamen Abschluss gelangt, welcher durch eine neue Idee nun wieder verworfen werden solle. Außerdem stimme er Herrn Kieschke dahingehend zu, dass man vorher über eine Figur oder Figurengruppe diskutieren müsste, wenn man an die Universität erinnern möchte. Erst anschließend sollte sich über ein Standort unterhalten werden. Für ihn sei der beabsichtigte Standort, wenn nicht sogar die Figur, falsch. Daher unterstütze die FDP-Fraktion die Meinung der Verwaltung.

Herr Beber schließt sich den vorgetragenen Argumenten von Frau Mattfeldt-Kloth und Herrn Dr. Dirksen an und möchte die Statue des Herzogs nicht auf dem Marktplatz errichten. Daher spricht er sich für die kurze Fassung der Vorlage und den Beschlussvorschlag aus.

Herr Arendt spricht sich dagegen nochmals für die Errichtung der Statue auf dem Marktplatz aus, zumal der Standort gegenüber dem damaligen herzoglichen Hoflager liege.

Herr Kalisch verweist auf den bereits vorliegenden VA-Beschluss und erklärt, dass der vorgelegte Beschlussvorschlag daher nicht akzeptabel sei. Wenn nun neue Überlegungen in die Sachlage einfließen und man den bestehenden VA-Beschluss ändern möchte, dann solle der VA dieses auch tun. Aber es sei zermürbend, immer wieder über diese Thematik zu diskutieren und immer wieder die gleichen Argumente anzuführen. Daher möchte er den Vorschlag von Herrn Dr. Birker aufgreifen und die Vorlage zurückstellen, um dem VA die Möglichkeit zu geben, seine Entscheidung zu revidieren oder wieder zu bekräftigen.

Herr Kubiak erinnert, dass der bereits gefasste VA-Beschluss ein Votum für den Marktplatz beinhalte und dieser jetzige Beschluss nur eine Ablehnung des südöstlichen Standortes vor dem Gebäude Markt 2 umfasse. Aber auch bei anderen Standorten des Marktplatzes werde die Figur Auswirkungen auf die Großfeste haben. Daher habe die Verwaltung nach Rücksprache mit helmstedt aktuell vorgeschlagen, den Herzog nicht vor Markt 2 aufzustellen.

Nach weitere Diskussion spricht sich der Innenstadtausschuss dafür aus, die Vorlage ohne Empfehlung des Innenstadtausschusses im VA beraten und beschließen zu lassen.

Herr Bittner stellt die in der schriftlich vorliegenden Bekanntgabe dargestellten Wandmalereien anhand einer PowerPoint-Präsentation ausführlich vor.

Zum Wunsch einer Hauseigentümerin, ihre Fassade vor der Verschönerung auf Stadtkosten streichen zu lassen, bittet er die Ausschussmitglieder um Äußerung, wie in dem Fall weiter verfahren werden solle.

Auf Nachfrage von Herrn Arendt erklärt Herr Bittner weiter, dass in der Stolzengasse keine Verglasung der Malereien als Schutz vor Schmierereien vorgesehen sei, wobei er auch ausführt, dass bei Malereien, ebenso wie bei Graffitis, nicht mit übergemalten Schmierereien zu rechnen sei.

Herr Dr. Dirksen spricht ebenfalls die ebenerdigen Wandmalereien an und bittet die Verwaltung um Prüfung, ob es nicht doch Möglichkeiten für deren Schutz, wie z.B. eine Glasscheibe o.ä. gebe.

Herr Kubiak verweist auf den bei der Restaurierung aufgetragenen Graffitischutz an den Wänden des Dunklen Tores, durch den Schmierereien einfacher entfernt werden können. Bei den Wandmalereien allerdings halte er diesen Schutz für unwirtschaftlich, da schlimmstenfalls das Gemälde ersetzt werden müsste, was aber bei den Arbeiten der Hobbykünstler ein anderer wirtschaftlicher Aspekt sei.

Herr Arendt verweist auf entsprechende Versicherungen für Graffitischmierereien.

Herr Flatt hält fest, dass zumindest in der Stolzengasse eine Verbesserung zum jetzigen Zustand erreicht werde und daher ein Versuch wert sein sollte. Die Künstler kennen das Risiko, weshalb der Versuch ohne kostenintensive Beschichtungen und dergleichen gewagt werden sollte.

Die stellv. Vorsitzende hält abschließend fest, dass sich der Ausschuss dem Vorschlag von Herrn Flatt anschließe und der Ausschuss vom Fassadenanstrich in der Bindegasse auf Kosten der Stadt Helmstedt absehe.

Die stellv. Vorsitzende erteilt Herrn Wrede abermals das Wort.

Herr Wrede nimmt noch einmal eingehend Bezug auf die Ablehnung der Förderung von Projekten im Rahmen der QIN und führt aus, dass auch die Initiatoren sich mit der Problematik der Errichtung der Statue des Herzogs Julius auseinandergesetzt haben. Sie favorisieren, eine Skulptur auf dem Betonsockel der Neumärker Straße Ecke Collegienstraße zu errichten, weil für sie dieser Platz ein zentraler Kommunikationspunkt sei. Auch können sie sich mit einer sitzenden Figur, wie z.B. mit einem Professor, anfreunden, weil eine solche Skulptur in der Bevölkerung ankomme, die nicht von oben herab, sondern aus der Mitte der Betrachter heraus auf gleicher Ebene etwas mitteilen oder vorgeben wolle. Als kostengünstige Variante könnten die Sitzscheiben aus der Bauerstraße umgesetzt werden, wodurch sogar noch zusätzliche Parkflächen auf der Bauerstraße gewonnen werden. Es sei auch möglich, die alte Zeit durch einen Professor mit einem Buch unter dem Arm und die neue Zeit durch einen Studenten mit Laptop oder ähnlichem darzustellen. Als Weiterentwicklung könne sogar ein Laptop mit funktionierendem Bildschirm installiert werden, der dem Bürger Informationen liefere. Die Initiatoren der QIN haben bereits mit Herrn Kurdum Gespräche aufgenommen, der die Idee nicht schlecht gefunden habe und sich auch ein Sponsoring für diese Idee vorstellen könne.

Die stellv. Vorsitzende begrüßt zwar die private Initiative, stellt aber die Frage, wie sie zukünftig agieren werde, wenn die Stadt Helmstedt für das Jahr 2010 keine städtische Förderung mehr bereitstellen könne.

Herr Wrede antwortet, dass der diesjährige, nicht abgerufene städtische Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro in das nächste Jahr übertragen werden könne.

Die stellv. Vorsitzende erwidert, dass der Ausschuss den Vorschlag zwar aufnehme, Entscheidungen darüber aber erst in den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr getroffen werden können.

Herr Kubiak gibt bekannt, dass die fehlenden Lichtleisten im Boden der Unterführung des Dunklen Tores installiert wurden und die Maßnahmen somit abgeschlossen seien.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Frau Mattfeldt-Kloth fragt an, wann die Querungen der Busfahrten über den Marktplatz eingestellt werden.

Herr Kubiak antwortet, dass das Verkehrskonzept Innenstadt mit dem gesamten Konzept Edelhöfe zusammenhänge und man daher noch abwarten müsse, was sich dort ergebe.