Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 18.11.2008.

Herr Strümpel verweist auf die Vorlage.

Herr Beber macht darauf aufmerksam, dass die für das Maschstadion vorgesehenen Mittel um 20 % überschritten worden seien. Dies halte er für nicht unerheblich. Daher bitte er um Erläuterung, wie es dazu gekommen sei.

Herr Treu erklärt, dass es zu einer Mittelüberschreitung insbesondere bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gekommen sei. Diese resultiere aus zahlreichen Reparaturen im Bereich des Fuhrparks im Maschstadion, die im Jahr 2008 angefallen seien. Es handele sich um teure Geräte, deren Reparatur auch entsprechend hohe Kosten verursache. Darüber hinaus habe sich der Wasserverbrauch erhöht.

Herr Beber betont, dass ihm dies nicht ausreiche, um eine Mittelüberschreitung in Höhe von 9.000 Euro zu begründen.

Herr Vergin bittet in diesem Zusammenhang darum, die für das  Maschstadion anfallenden Nebenkosten für Wasser und Strom zusammenzustellen und aufzuschlüsseln.

Herr Eisermann gibt zu bedenken, dass es mit der Doppik nun ein neues Abrechnungssystem gebe. Insgesamt zehn vorherige Haushaltsansätze, darunter auch Strom, Wasser und Heizung, habe man im neuen Haushalt unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zusammengefasst. Ihm erscheine die Erklärung von Herrn Treu durchaus einleuchtend.

Nach weiterer kurzer Aussprache sagt Herr Eisermann zu, dass die Verwaltung die Abweichung in Höhe von 9.000 Euro erläutern werde.

Sodann nimmt der Ausschuss für Sport und Ehrenamt den Budgetbericht zustimmend zur Kenntnis.

1. Die in der Anlage aufgeführten Personen und Mannschaften werden

    im Rahmen einer Feierstunde für ihre sportlichen Leistungen in 2008

    geehrt. 

2. Die Hockeyjugendmannschaft - weibliche Jugend - des TSV von 1849

    Helmstedt wird im Rahmen einer Feierstunde für ihre sportlichen

    Leistungen in 2008 geehrt. 

3. Die Hockeyjugendmannschaft - männliche Jugend - des  TSV von

    1849 Helmstedt wird im Rahmen einer Feierstunde für ihre sportlichen

    Leistungen in 2008 geehrt.

Die lfd. Nr. 40 der Anlage wird ebenfalls als Einzelfallentscheidung erachtet. Auch hier wird einer Ehrung zugestimmt.

Herr Strümpel verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert macht darauf aufmerksam, dass es sich aufgrund der Sportlerehrungsrichtlinien auch bei der Pos. 40 der Anlage um eine Einzelfallentscheidung handele, über die ebenfalls beschlossen werden müsse. Seines Erachtens sei diese Leistung aber durchaus einer Ehrung würdig. Was die weiteren Einzelfallentscheidungen angehe, so wolle er daran erinnern, dass man die Richtlinien seinerzeit bewusst überarbeitet habe. Ein dritter und vierter Platz bei einer Landesmeisterschaft im Bereich des Hockey sei durchaus positiv zu bewerten. Er wolle jedoch vorsorglich darauf hinweisen, dass man mit einer Ehrung dieser Leistungen die Grundlage der neuen Richtlinien verlasse. Somit bestehe die Gefahr, dass man später bei vergleichbaren Sportarten in eine Diskussion gerate, wenn es um Vizelandesmeister oder dritte und vierte Plätze gehe. Er denke da z. B. an die Landesmeisterschaft der Schützen. Es gehe nicht darum, dass man den betroffenen Sportlern die Ehrung nicht gönne, doch die Richtlinien seien aus bestimmten Gründen geändert worden.

Herr Eisermann macht deutlich, dass diese Entscheidung allein beim Ausschuss liege. Er wolle jedoch vorsorglich darauf hinweisen, dass man Probleme im Sitzungssaal bekommen werde, wenn die zwei Mannschaften noch zusätzlich geehrt würden. Man habe dann bereits eine Zahl von 128 Sportlern. Trainer, Angehörige und geladene Ehrengäste seien hier noch nicht berücksichtigt. Somit werde die Grenze der Personen überschritten, die der Sitzungssaal - auch im Hinblick auf die Statik - fassen könne.

Herr Strümpel erinnert daran, dass man die Möglichkeit der Einzelfallentscheidungen geschaffen habe, weil die Richtlinien enger gefasst worden seien. Was die Bedenken von Herrn Eisermann im Hinblick auf den Sitzungssaal anbelange, so werde sicher nicht jeder Sportler zu der Ehrung erscheinen. 

Herr Thiel vertritt ebenfalls die Auffassung, dass die Hockeyjugendmannschaften geehrt werden sollten. Von Seiten der ARGE könne er dies keinesfalls ablehnen. Er wisse, welch positive Auswirkungen eine solche Ehrung auf die künftigen sportlichen Leistungen habe. 

Herr Schobert fragt, ob die ARGE in diesem Jahr in die Veranstaltung mit eingebunden werde.

Herr Eisermann bejaht dies. Er habe bereits mit Herrn Sorge ein entsprechendes Gespräch geführt.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden

Die Sportförderungsmittel werden gem. Anlage 1 an die Sportvereine verteilt.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Herr Strümpel verweist auf die Vorlage.

Herr Thiel bittet um Erläuterung der Positionen Übernahme von Straßenreinigungsgebühren gem. Verpflichtung aus Erbbaurechtsverträgen und Mähen des Sportplatzes Emmerstedt aufgrund vertraglicher Verpflichtung.

Herr Eisermann erklärt, dass das Mähen des Sportplatzes Emmerstedt noch aus dem Gebietsänderungsvertrag aus dem Jahre 1974 resultiere. Der Rasen sei seinerzeit schon von der damaligen Gemeinde Emmerstedt gemäht worden. Dies habe die Stadt als Verpflichtung übernehmen müssen. Wie aus der Anlage hervorgehe, würden deshalb auch die Zuschüsse für Rasenpflege an den SV Emmerstedt um ein Drittel gekürzt.

Herr Viedt erinnert daran, dass dies ausführlich mit der ARGE besprochen worden sei, als man die Sportförderungsrichtlinien im vergangenen Jahr geändert habe.

Herr Schobert macht darauf aufmerksam, dass man Einzelerklärungen und einzelne Beschlüsse, die nach der Verabschiedung der Sportförderungsrichtlinien erfolgt seien, nicht im Anhang der Richtlinien wiederfinde. Daher würden derartige Fragen immer wiederkehren. Er rege an, dass man diese  Beschlüsse und Sachverhalte an die aktuellen Richtlinien anhänge. Dies betreffe u. a. auch die Übernahme der Straßenreinigungsgebühren. Darüber hinaus liege die Anlagenförderung der Helmstedter Schützenbrüderschaft bei 1.200 Euro, die der Ortsteile jedoch nur bei 600 Euro. Auch hier handele es sich sicher um Einzelbeschlüsse, die im Verwaltungsausschuss getroffen worden seien. Was die Gesamtsumme der Zuschüsse anbelange, so bitte er die Verwaltung um Überprüfung.  Seines Erachtens liege hier ein Rechenfehler vor. Die Summe belaufe sich lediglich auf 57,637,50 Euro, so dass noch weitere 150 Euro vorhanden seien. Für ihn sei auch von Interesse, wie viel investive Mittel noch zur Verfügung stünden.

Herr Treu sagt eine Prüfung und eine schriftliche Beantwortung der Fragen zu.  

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.

Herr Strümpel plädiert dafür, dass auch Mitglieder anderer Vereine den Fahrradkäfig nutzen dürften. Dies sei wichtig für die Gemeinschaft.

Herr Lehmann geht davon aus, dass dies nicht möglich sein werde. Die Triathlon-Fahrräder hätten einen nicht unerheblichen Wert in Höhe von 8.000 bis 10.000 Euro. Wäre der Fahrradkäfig für jedermann zugänglich, so bestünde die Gefahr, dass die Räder beschädigt oder gar entwendet würden.

Herr Viedt spricht sich dafür aus, dass auch der künftige Erhalt und die Pflege des Fahrradkäfigs allein beim SV Germania liegen sollte.

Herr Beber fragte in der Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt am 18.11.2008   an, warum sich für das 1. Halbjahr 2008 beim Luftsportverband ein anderer Zuschussbetrag als bei den Boxfreunden ergebe, obwohl beide Vereine die gleiche Übungsleiteranzahl mit gleicher Stundenanzahl hätten.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Nach Ziffer 13.2 der Sportförderungsrichtlinien stellt die Stadt Helmstedt 2,- Euro pro Übungsleiterstunde für bis zu 48 Stunden im Quartal (96 Stunden pro Halbjahr) für jeden lizensierten Übungsleiter zur Verfügung.

Durch unterschiedliche Arbeitsbelastung der einzelnen Übungsleiter können sich hier unterschiedliche Beträge ergeben.

Im 1. Halbjahr 2008 waren beim

1.      Luftsportverband Helmstedt e.V. drei Übungsleiter mit je 96

         Stunden im Halbjahr tätig.

         Berechnung:

         3 Übungsleiter x 96 Stunden = 288 Stunden x 2,- Euro Zuschuss

         = 576,00 Euro Zuschussbetrag.

und dem Verein

2.      Boxfreunde von 1929 Helmstedt e. V. waren drei Übungsleiter mit

         folgenden Stundensätzen im 1. Halbjahr 2008 beschäftigt:

         1 x 108 Stunden (förderungsfähig höchstens 96 Stunden im

         Halbjahr)

         1 x 135 Stunden (förderungsfähig höchstens 96 Stunden im

         Halbjahr)

         1 x  45  Stunden (förderungsfähig höchstens 45 Stunden im

         Halbjahr)

         =    288 Stunden

Da die Zuschussgrenze pro Quartal bei 48 Stunden (Halbjahr 96 Stunden) liegt, konnten hier nur 2 x 96 Stunden und 1 x 45 Stunden ( = 237 Stunden) bezuschusst werden.

Berechnung: 237 berücksichtigungsfähige Übungsleiterstunden x 2,- Euro Zuschuss = 474,00 Euro Zuschussbetrag.

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Strümpel die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.