Termine

Herr Schünemann dankt im Namen des Ortsrates Emmerstedt den mit Ablauf der Wahlperiode ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern Frau Renate Loos, Herrn Udo Thiele, Herrn Dieter Pietzak und Herrn Horst Diedrich für ihre langjährige Tätigkeit im Ortsrat Emmerstedt.

Weiter ehrt er Frau Renate Loos und Herrn Udo Thiele für ihre 10jährige Mitgliedschaft und Herrn Wolfhardt Piltz für seine 20jährige Mitgliedschaft im Ortsrat Emmerstedt.

Herr Schünemann weist die Mitglieder des Ortsrates auf die ihnen nach den §§ 25 – 27 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Treuepflicht) hin. Der Wortlaut dieser Vorschriften liegt jedem Ortsratsmitglied vor.

Anschließend werden die Ortsratsmitglieder von Herrn Schünemann gemäß § 42 NGO verpflichtet.

Sie erheben sich von ihren Plätzen und sprechen dem Ortsbürgermeister die folgenden Worte gemeinsam nach:

„Ich verpflichte mich, als Ortsratsmitglied des Ortsrates Emmerstedt, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.“

Herr Schünemann weist darauf hin, dass der Ortsrat in seiner ersten Sitzung unter Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Mitgliedes aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die Vorsitzende oder den Vorsitzenden mit der Bezeichnung Ortsbürgermeisterin oder Ortsbürgermeister wähle. Entsprechend seinem Alter komme Herr Hans-Jürgen Krumpelt in Betracht.

Herr Krumpelt erklärt sich bereit, den Vorsitz für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters zu übernehmen.

Herr Schünemann übergibt den Vorsitz an Herrn Krumpelt.

Herr Krumpelt bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters.

Herr Piltz schlägt im Namen der SPD-Ortsratsfraktion Herrn Hans-Jürgen Schünemann für die Wahl vor.

Herr Krumpelt merkt an, dass nur ein Wahlvorschlag vorliege. Da kein Ortsratsmitglied widersprochen habe und kein Antrag auf geheime Wahl gestellt worden sei, werde durch Zuruf gewählt.

Herr Krumpelt stellt fest, dass Herr Schünemann mit einer Stimmenthaltung zum Ortsbürgermeister gewählt worden sei.

Auf Nachfrage von Herrn Krumpelt nimmt Herr Schünemann die Wahl an.

Nachdem der Vorsitzende, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung ihre Glückwünsche ausgesprochen haben, übernimmt Herr Schünemann wieder den Vorsitz.

Herr Schünemann erläutert, dass aus der Mitte des Ortsrates Emmerstedt die/der stellvertretende Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister zu wählen sei und bittet um Vorschläge.

Herr Krumpelt schlägt im Namen der CDU-Ortsratsfraktion Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich für die Wahl vor.

Herr Piltz berichtet, nach mehreren Gesprächen mit dem bisherigen Ortsbürgermeister sei herauszuhören gewesen, dass aufgrund der Zunahme von Terminen, die der Ortsbürgermeister wahrzunehmen habe, es zunehmend schwieriger werde, alle Termine zu bewältigen. Daher beantrage er für die SPD-Ortsratsfraktion 2 Stellvertreter zu benennen und nominiere zusätzlich zum Vorschlag der CDU-Ortsratsfraktion Frau Ulrike Selle-Dierking.

Herr Krumpelt erwidert, dass dieser Antrag für die CDU-Ortsratsfraktion überraschend käme, sie nicht die Möglichkeiten hatten, in ihrer Fraktion beraten zu können und beantragt daher eine Sitzungsunterbrechung.

Herr Schünemann lässt die Sitzung für 5 Minuten unterbrechen.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung erklärt Herr Krumpelt, dass für seine Fraktion die Stellvertretung mit nur einem Stellvertreter in den letzten 5 Jahren ausreichend gewesen sei. Er bittet aber trotzdem um Aufklärung, wie die Rangfolge bei 2 Stellvertretern geregelt werden solle.

Herr Junglas führt aus, dass eine Rangfolge nicht vorgeschrieben sei. Daher ergebe sich zu einer Rangfolge auch die Möglichkeit der Gleichberechtigung von Stellvertretern.

Auf Anfrage von Herrn Krumpelt, welche Möglichkeit die SPD-Ortsratsfraktion favorisiert habe, spricht sich Herr Piltz für die Gleichberechtigung der 2 Stellvertreter aus.

Nachdem sich Herr Krumpelt namens der CDU-Ortsratsfraktion mit dieser Vorgehensweise einverstanden erklärte, stellt Herr Schünemann fest, dass zwei Wahlvorschlägen für zwei Ämter abgegeben wurden. Das bedeute, für jedes zu besetzende Amt wurde folglich nur ein Wahlvorschlag ohne Gegenvorschlag abgegeben. Über die Ämterbesetzung müsse einzeln abgestimmt werden.

Für die Wahl zum stellv. Ortsbürgermeister werde mit dem ersten abgegebenen Vorschlag, Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich, begonnen.

Es werde grundsätzlich schriftlich gewählt. Bei nur einem Wahlvorschlag, welches hier der Fall sei, könne darauf verzichtet werden, wenn kein Ortsratsmitglied widerspreche. Auf Verlangen eines Ortsratsmitgliedes sei geheim zu wählen.

Herr Krumpelt beantragt geheime Wahl.

Als Zähler werden von der CDU-Ortsratsfraktion Herr Nowak und von der SPD-Ortsratsfraktion Herr Piltz benannt.

Herr Schünemann gibt nach Auszählung der Stimmzettel bekannt, dass für Herrn Diedrich 3 Stimmen abgegeben wurden. Da Herr Diedrich für die absolute Mehrheit 5 Stimmen benötige, diese aber nicht erhalten habe, sei ein 2. Wahlgang erforderlich.

Herr Schünemann verweist auf die Vorlage.

Herr Piltz benennt im Namen der SPD-Ortsratsfraktion Herrn Hans-Jürgen Schünemann als Vertreter des Ortsrates und Frau Ina Lautenschläger als Vertreterin für die Grundschule Emmerstedt.

Herr Nowak schlägt für die CDU-Ortsratsfraktion Herrn Hans-Jürgen Krumpelt und ebenfalls Frau Ina Lautenschläger vor.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Beschluss:

Es werden für die Dauer der Wahlperiode vom 01.11.2006 bis 31.10.2011

·     Hans-Jürgen Schünemann            

·     Hans-Jürgen Krumpelt       

·     Ina Lautenschläger                    

als Mitglieder für die Redaktion des Emmerstedter Gemeindebriefes benannt.

Herr Schünmann gibt Aufschluss darüber, dass der bisherigen Dorfverschönerungskommission 4 Ortsratsmitglieder und 4 hinzugewählte Personen aus Emmerstedt angehörten.

Er bittet um Vorschläge für die Mitglieder der Dorfverschönerungskommission.

Herr Piltz benennt für die SPD-Ortsratsfraktion Frau Ulrike Selle-Dierking und Herrn Hans-Jürgen Schünemann vom Ortsrat sowie Herrn Hans-Joachim Reisewitz und Herrn Stefan Werrer.

Herr Nowak schlägt im Namen der CDU-Ortsratsfraktion Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich und sich selbst vor. Des weiteren solle an den Herren Wilhelm Mensch und Wolfgang Opitz festgehalten werden.

Sodann wählt der Ortsrat Emmerstedt einstimmig

Frau Ulrike Selle-Dierking

Herrn Hans-Jürgen Schünemann

Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich

Herrn Johannes Nowak

und die hinzugewählten

Herrn Hans-Joachim Reisewitz

Herrn Stefan Werrer

Herrn Wilhelm Mensch

Herrn Wolfgang Opitz

in die Dorverschönerungskommission.

Abschließend teilt Herr Schünemann mit, dass die Hinzugewählten vorher befragt worden und mit der Wahl einverstanden seien.

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 20.09.2006.

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage mit dem Hinweis, dass für den Ausbau und Beschaffungen für die Mehrzweckhalle am Schützenplatz nur noch Restmittel des Ortsrates in Höhe von 1.077,18 € zur Verfügung stehen.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt wird für folgenden Zweck ein Zuschuss gezahlt:

- an die Theatergruppe „Die Pickeldinger“

  für die Erneuerung der Bühne                                                                            800,00 Euro

- Mehrzweckhalle am Schützenplatz

  für den Ausbau und Beschaffungen                                                                1.077,18 Euro

Der Ortsbürgermeister berichten über seine Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.

In der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 20.09.2006 berichtet Frau Selle-Dierking von der im Bereich der Hauptstraße (vom Friedhof bis zum Ortsausgang) angepflanzten, langen Wildrosenhecke, die zwischenzeitlich nicht nur auf den Fußweg, sondern auch auf die Hauptstraße wachse. Der bereits im Frühjahr erfolgte Rückschnitt habe diesen Wildwuchs nicht verhindern können. Sie regt an, diese Hecke stark zurückzuschneiden.

Beantwortung:

Ein Rückschnitt der Wildrosen erfolgt, wie in den vergangenen Jahren, zweimal jährlich. Er wird jeweils nach den beiden Triebabschlüssen (Ende Juni und Ende September eines Jahres) durchgeführt. Der diesjährige zweite Schnitt wird spätestens Ende Oktober erfolgen. Ein häufigerer Rückschnitt ist mit Blick auf die Haushaltslage und somit aus Kostengründen nicht möglich.

In der öffentlichen Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 07.06.2006 stellt Herr Thiele die Anfrage, warum die Dachrinne am Mehrzweckhaus nicht mit einem Laubfanggitter versehen werde.

Beantwortung:

Der Fachbereich der Zentralen Immobilienwirtschaft habe sich bei einer Helmstedter Dachdeckerfirmen erkundigt. Sie haben empfohlen, kein Laubfanggitter anzubringen, sondern dafür regelmäßig die Dachrinne reinigen zu lassen. Es sei zwar Laub in der Dachrinne vorhanden gewesen, zu Problemen mit dem Fallrohr habe es aber nicht geführt. Hintergrund der Entscheidung sei, dass auch ein zusätzliches Laubfanggitter gereinigt werden müsse, so dass dann eine alleinige Dachrinnenreinigung effektiver wäre.

A) Herr Preuß fragt an, warum noch immer die absoluten Halteverbotsschilder, die während des Baus der neuen Friedhofskapelle an der Hauptstraße benötigt wurden, vorhanden seien. Er fragt an, ob es nicht möglich sei, die Schilder nach Fertigstellung der Baumaßnahme zu beseitigen.

Herr Junglas antwortet, dass die gesamte Baumaßnahme der neuen Friedhofskapelle in Emmerstedt , einschließlich des Außenputzes und Aufstellung der noch fehlenden Sitzbänke, Anfang Dezember 2006 zum Abschluss komme. Danach werden die Schilder entfernt.

Herr Schünemann weist auf eine Anfrage von Frau Loos aus einer der letzten Ortsratssitzungen hin, die auch die Halteverbotsschilder auf der Hauptstraße in Höhe des Sägewerkes bemängelte. Die Verwaltung habe damals beim Anlieger, der die Einfahrt benötige, nachgefragt. Dieser habe geantwortet, dass er regen Lieferverkehr habe. Diese Aussage sei aber von Ortsratsmitgliedern und Einwohnern bezweifelt worden. Daraufhin habe die Verwaltung  zugesagt, die Angelegenheit weiter beobachten zu wollen.

B) Herr Alder berichtet, im Ortsteil Emmerstedt sei bereits öffentlich bekannt geworden, dass das Arbeitsverhältnis des Hausmeisters der Emmerstedter Grundschule beendet wurde. Aufgrund der schlimmsten Gerüchte fragt er nun an, ob eine Kündigung wegen sexueller Übergriffe an Kindern ausgesprochen wurde.

Herr Junglas antwortet, dass derartige Gründe nicht vorlägen. Darüber hinaus liege ein laufendes Arbeitsgerichtsverfahren vor, zu dem er sich weiter nicht äußern könne.

C) Herr Krumpelt erinnert, dass er in der letzten Ortsratssitzung das Problem der Ausbesserungsarbeiter von Asphaltstraßen angesprochen habe, worauf ihm Herr Kubiak erwiderte, dass er die Fragen im Einzelnen nicht beantworten könne. Herr Krumpelt habe aus dieser Aussage geschlossen, dass er eine schriftliche Beantwortung zu der Thematik erhalten werde.

Weiter wurde von Herrn Kubiak geäußert, dass die erledigten Arbeiten von der Verwaltung abgenommen werden. Herr Krumpelt habe nun aber feststellen müssen, dass an vielen Asphaltstraßen die Risse nicht oder so schlecht ausgebessert wurden, dass sie bereits an der gleichen Stelle wieder aufgetreten seien.

Herr Junglas sagt ein erneutes Aufgreifen und eine schriftliche Beantwortung zu.

D) Herr Schünemann merkt an, dass die Grünfläche an der Bergstraße 4 in einem sehr schlechten Zustand sei. Vor Jahren wurde vereinbart, dass die Pflege vom dortigen Anwohner übernommen werde. Dieser möchte die Aufgabe nun aber nicht mehr übernehmen, da er beim Mähen seinen Rasenmäher stark beschädigt habe.

Herr Schünemann fragt daher an, ob für diese Entwicklung eine Regelung vorgesehen wurde.

E) Herr Schünemann berichtet weiter, ein Anwohner habe bemängelt, dass das Straßenschild „An der Blume“ stark ausgeblichen und kaum noch lesbar sei.

Er fragt an, ob das Schild erneuert werden könne.

F) Herr Krumpelt möchte zum Neubau der Friedhofskapelle wissen, warum sie noch immer nicht fertiggestellt werden konnte.

Herr Junglas antwortet, dass die Verzögerung unter anderem an dem Subunternehmen der Ausführungsfirma für die Verputzung liege. Es wurden zweimalig die vorgegebenen Termine nicht eingehalten. Die Arbeiten wurden nun aber aufgenommen. Auch habe es bei den Lieferfristen für die Sitzbänke mit integrierter Heizung Probleme gegeben.

G) Herr Schünemann berichtet, dass die Verwaltung angefragt habe, ob der Ortsrat eine Möglichkeit sehe, die Pflasterarbeiten im Bereich der neuen Friedhofskapelle in Eigenarbeit zu übernehmen. Er regt daher an, dass sich der Ortsrat kurzfristig beraten sollte, ob es ihm und einigen Einwohnern Emmerstedts möglich sei, diese Eigenarbeit zu übernehmen. Er werde in Kürze auf die einzelnen Ortsratsmitglieder und auch Einwohner zukommen, so dass Anfang der nächsten Woche eine Rückmeldung erfolgen kann. Diese Maßnahme ergebe ein Einsparpotential von rd. 5.000 €.

Eine Einwohnerfragestunde hat stattgefunden.