Sitzungsdienst

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

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Tagesordnung:

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März 2024

Dienstag, 12. März 2024 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.11.2023
4. 1. Änderung der Geschäftsordnung des Planungsverbandes Lappwaldsee
5. Neue Lappwaldsee-Informationstafeln
6. FLÖZerfest 2024
7. Anträge und Anfragen
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde

November 2023

Mittwoch, 01. November 2023 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2023
4. FLÖzerfest 2024
5. Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2024
6. Bebauungsplan PVL02 „Photovoltaik Hochkippe“; Satzungsbeschluss
7. Anträge und Anfragen
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde

Juni 2023

Dienstag, 20. Juni 2023 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.03.2023
4. Beschluss über den Jahresabschluss 2022 des Planungsverbandes Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2022
5. Bebauungsplan PVL02 „Photovoltaik Hochkippe“; Satzungsbeschluss
6. Standortkonzept zur Steuerung von Freiflächenphotovoltaikanlagen in Gebieten mit bergbaulicher Vorprägung (Konversionsflächen) für das Helmstedter Revier
7. Auswertung öffentlichen Informationsveranstaltung „Wege und Orte in veränderter Landschaft“ Vorstellung des Entwurfes zur Entwicklung eines Wegenetzes in eine grüne Energielandschaft für Einheimische und Besucher des Helmstedter Revieres“ am 15.05.2023 in Harbke
8. Anträge und Anfragen
9. Verschiedenes
10. Einwohnerfragestunde

März 2023

Dienstag, 14. März 2023 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.11.2022
4. Bebauungsplan PVL02 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Hochkippe"; - Auslegungsbeschluss -
5. Bestellung Kassenaufsicht für den Planungsverband Lappwaldsee
6. Anträge und Anfragen
7. Verschiedenes
8. Einwohnerfragestunde

November 2022

Dienstag, 15. November 2022 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.05.2022
4. 1. Änderung der Verbandsordnung des Planungsverbandes Lappwaldsee
5. Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2023
6. Vereinbarung über die Wahrnehmung der Kassengeschäfte des Planungsverbandes Lappwaldsee durch die Stadtkasse Helmstedt
7. Bebauungsplan Lappwaldsee; Abwägungsbeschluss (Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange)
8. Bebauungsplan PVL02 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Hochkippe“; Auslegungsbeschluss
9. Vertreterwechsel der Stadt Helmstedt im Planungsverband Lappwaldsee
10. Anträge und Anfragen
11. Verschiedenes
12. Einwohnerfragestunde

Mai 2022

Dienstag, 24. Mai 2022 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.03.2022
4. Beschluss über den Jahresabschluss 2021 des Planungsverbandes Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2021
5. Erarbeitung eines gesamträumlichen Entwicklungskonzepts für das Helmstedter Revier - Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Braunschweig (RGB) und dem Planungsverband Buschhaus (PVB)
6. Anträge und Anfragen
7. Verschiedenes
8. Einwohnerfragestunde

März 2022

Dienstag, 01. März 2022 - 17:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.10.2021
4. Neuwahl des Planungsverbandvorsitzenden
5. Neuwahl des stellvertretenden Planungsverbandvorsitzenden
6. Beschluss über die Geschäftsordnung des Planungsverbandes Lappwaldsee für die Wahlperiode vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2026
7. Vertreter der Stadt Helmstedt im Planungsverband Lappwaldsee
8. Sachstand länderübergreifende Gewässerherstellung Lappwaldsee; Präsentation der LMBV mbH
9. Sachstand Wasserqualität/Limnologisches Gutachten, Wasserrechte und –zufuhr; Stellungnahme der Helmstedter Revier GmbH
10. 75. Ergänzung Abschlussbetriebsplan Tagebau Wulfersdorf; Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
11. Änderung und Ergänzung des Nds. Landes-Raumordnungsprogramms (LROP); Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
12. Vorentwürfe Bauleitplanverfahren „Photovoltaikanlage Hochkippe“ (Bebauungsplan, Flächennutzungsplan und Photovoltaikkonzept); mündlicher Sachstandsbericht
13. Anträge und Anfragen
14. Verschiedenes; FLÖZerfest 2022
15. Einwohnerfragestunde

Oktober 2021

Dienstag, 19. Oktober 2021 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.02.2021
4. Beschluss über den Jahresabschluss 2020 des Planungsverbandes Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2020
5. Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2022
6. Bebauungsplan Lappwaldsee; Auslegungsbeschluss
7. Bebauungsplan PVL 02 “Photovoltaikanlage Hochkippe“; Sachstandsbericht
8. Anträge und Anfragen
9. Verschiedenes; Sachstand Wasserqualität/Limnologisches Gutachten, Wasserrechte und –zufuhr (Sachstände der HSR GmbH und LMBV mbH)
10. Einwohnerfragestunde

Februar 2021

Dienstag, 23. Februar 2021 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.11.2020
4. Aktueller Sachstand Helmstedter Revier GmbH; Vortrag von Herrn Michael Müller, Geschäftsführer
5. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Errichtung einer Freiflächen- Photovoltaikanlage in Harbke/Bereich Hochkippe am Lappwaldsee
6. 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg; Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
7. Bekanntgaben
7.1. Abschlussbetriebsplan Braunkohletagebau Wulfersdorf, 72. Ergänzung-Jahresplanung 2021; Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
7.2. Höchstspannungsleitung Wolmirstedt-Helmstedt-Wahle / Vorhaben der Bundesnetzagentur; Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
7.3. Vorentwurf Regionales Raumordnungsprogramm (RROP 3.0) des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
7.4. Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP; Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
7.5. Badestelle Büddenstedt - mündlicher Sachstandsbericht
7.6. FLÖZerfest 2021 – mündlicher Sachstandsbericht
8. Anträge und Anfragen
9. Verschiedenes; a) Bebauungsplan Lappwaldsee; Verfahren Bürgerbeteiligung b) Haushaltsatzung 2021; Schreibfehler in § 6
10. Einwohnerfragestunde

November 2020

Montag, 16. November 2020 - 17:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.03.2020
4. Beschluss über den Jahresabschluss 2019 des Planungsverbandes Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2019
5. Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2021
6. Bestellung einer/eines stellvertretenden Verbandsgeschäftsführerin/s
7. Bekanntgaben
7.1. Gesamtprotokoll Abstimmung mit Behörden
7.2. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in Harbke/ Bereich Hochkippe am Lappwaldsee
7.3. Flächennutzungsplan Harbke - Sachstand
7.4. Bebauungsplan Lappwaldsee – Sachstand mündlich
7.5. Vorstellung Homepage Lappwaldsee
8. Anträge und Anfragen
9. Verschiedenes
10. Einwohnerfragestunde
11. Bericht der LMBV mbH (Rückblick 2020, Ausblick 2021)

März 2020

Dienstag, 10. März 2020 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.12.2019
4. Vorstellung Entwurf B-Plan Lappwaldsee
5. Logo Lappwaldsee – Vorstellung der geänderten Varianten
6.1. Landessiegel mit der Inschrift „Planungsverband Lappwaldsee“
6.2. Entwicklung Wasserqualität Lappwaldsee
6.3. Sachstand Abstimmung mit Behörden
6.4. Freilegung und Gewässerausbau des Harbker Mühlenbachs im Bereich Tagebau Wulfersdorf; Stellungnahme des Planungsverbandes Lappwaldsee
6.5. FLÖZerfest am 24.05.2020
7. Anträge und Anfragen
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde

Dezember 2019

Dienstag, 17. Dezember 2019 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 6.8.2019
4. Erste Eröffnungsbilanz des Planungsverbandes Lappwaldsee zum 27.04.2019
5. Haushalt des Planungsverbandes Lappwaldsee; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
6. Geschäftsordnung des Planungsverbandes Lappwaldsee
7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Lappwaldsee
8. Logo Lappwaldsee
9. Bekanntgaben
10. Anträge und Anfragen
11. Verschiedenes
12. Einwohnerfragestunde

August 2019

Dienstag, 06. August 2019 - 19:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 29.04.2019
4. Stellungnahme zum Gesetzesentwurf „Grünes Band der Erinnerung Sachsen- Anhalt vom Todesstreifen zur Lebenslinie“
5. Verschiedenes

April 2019

Montag, 29. April 2019 - 17:00 Uhr

Planungsverband Lappwaldsee

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl der/des Planungsverbandsvorsitzende/n
3. Wahl der/des stellvertretenden Planungsverbandsvorsitzende/n
4. Wahl der/des Verbandsgeschäftsführerin/s
5. Änderung des § 15 der Verbandsordnung und Beschluss über die Verbandsordnung des Planungsverbandes Lappwaldsee
6. Einführung in die zukünftigen Aufgaben des Planungsverbandes
7. Verschiedenes